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Zeitschriften Cover

ZVB
Zeitschrift für
Vergaberecht und Bauvertragsrecht

Inhaltsverzeichnis

ISSN: 2077-849X
Reihe: ZS f. Vergaberecht und Bauvertragsrecht (ZVB)
Verlag: Manz Verlag Wien
Format: Zeitschrift
Jahrgang 2017 - mehr unter http://zvb.manz.at
Sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser!
Johannes Schramm / Josef Aicher
 
ZVB-Aktuell
Betreut von Franz Pachner
EuGH: Zum Grundsatz des freien Warenverkehrs
Hannes Pesendorfer
BVwG zur Ablehnung von Subunternehmern
Gudrun Boll
 
Beiträge
Entwurf des Bundesvergabegesetzes Konzessionen 2017 (BVergGKonz 2017)
Erstmals ein Entwurf eines eigenständigen Gesetzes für die Vergabe von Konzessionen
Der Entwurf des BVergGKonz wurde vom Bundeskanzleramt (BKA) im Rahmen des Vergaberechtsreformgesetzes 2017 zur Begutachtung ausgesandt und in weiterer Folge in diesem Rahmen dem Nationalrat zur Beschlussfassung vorgelegt. Der Entwurf dient der Umsetzung der RL 2014/23/EU über die Konzessionsvergabe.
Begutachtungsentwurf des Bundeskanzleramts
BVergGKonz 2017
Franz Pachner
Europäisches Eigenvergaberecht 2016
Überblick über die Entwicklungen und die Rechtsprechung zum Eigenvergaberecht
Eine Kurzdarstellung der Gesetzgebung und der Rechtsprechung im durch die EU-Institutionen und -Einrichtungen anzuwendenden „europäischen Eigenvergaberecht“ für das Jahr 2016 und mögliche Rückschlüsse auf das allgemeine Vergaberecht.
Auftragsgegenstand; Bestimmtheit der Zuschlagskriterien; Eigenvergaberecht; Interessenkonflikt; Konsortium; ungewöhnlich niedriges Angebot; wesentliche Änderung; Widerruf; Zuschlagsmethode
VO (EG, Euratom) 966/2012 (Haushaltsordnung der EU – HHO); Delegierte VO (EU) 1268/2012 (Anwendungsbestimmungen – ABHHO)
Bernd-Roland Killmann
Gekürzte Entscheidungsausfertigungen in der Vergabekontrolle versus transparenter Wissenstransfer
Mögliche Auswirkungen des neuen Verfahrensregimes auf das Vergabekontrollverfahren
Seit 1. 1. 2017 können Erkenntnisse und Beschlüsse von Verwaltungsgerichten unter bestimmten Voraussetzungen in gekürzter Form ausgefertigt werden. Im Folgenden soll auf die neue Rechtslage näher eingegangen und mögliche Auswirkungen auf die vergaberechtliche Praxis aufgezeigt werden.
gekürzte Ausfertigung; Verwaltungsverfahren; mündliche Verkündung; Rechtsfortbildung
§ 29 VwGVG
Johannes Schramm / Christian Graf
ZVB-Leitsatzkartei
BVwG-Leitsätze betreut von Thomas Gruber
Verwaltungsgericht-Wien-Leitsätze betreut von Eva Schreiner-Hasberger und Albert Oppel
Bundesvergaberecht
Antragslegitimation; Nichtigerklärung von Entscheidungen
BVwG 11. 5. 2017, W131 2151745-2
§§ 320, 325 BVergG
Antragslegitimation; Nichtigerklärung von Entscheidungen; Bietergemeinschaft; Eignungsnachweis
BVwG 11. 5. 2017, W131 2151745-2
§ 2 Z 14, §§ 70, 320, 325 BVergG
Antragslegitimation; Nichtigerklärung von Entscheidungen
BVwG 11. 5. 2017, W131 2151745-2
§§ 320, 325 BVergG
Ausscheidensentscheidung; Antragslegitimation; Nichtigerklärung von Entscheidungen
BVwG 28. 6. 2017, W187 2157457-2
§ 2 Z 16 lit a sublit aa, §§ 320, 325 BVergG
Ausscheidensentscheidung; Antragslegitimation; Nichtigerklärung von Entscheidungen
BVwG 28. 6. 2017, W187 2157457-2
§ 2 Z 16 lit a sublit aa, §§ 320, 325 BVergG
Ausscheidensentscheidung; Antragslegitimation; Nichtigerklärung von Entscheidungen
BVwG 28. 6. 2017, W187 2157457-2
§ 2 Z 16 lit a sublit aa, §§ 320, 325 BVergG
Ausscheidensentscheidung; Antragslegitimation; Nichtigerklärung von Entscheidungen; UWG
BVwG 28. 6. 2017, W187 2157457-2
§ 2 Z 16 lit a sublit aa, §§ 320, 325 BVergG
Rechtsprechung
Vergabe-Rechtsprechung betreut von Thomas Gruber
Landesvergaberecht
Die durch ein Fachgespräch festgestellte Qualifikation des Schlüsselpersonals
LVwG Niederösterreich 14. 2. 2017, LVwG-VG-2/002–2016
§ 20 Z 20 lit c, d, § 70 Abs 1, § 75 Abs 1 BVergG

Mit einem Praxistipp von Albert Oppel,
Mit einer Anmerkung von Albert Oppel
Das Nachvollziehen der Rechtmäßigkeit einer Entscheidung des AG erfordert die Vorlage des Vergabeakts
LVwG Steiermark 23. 1. 2017, LVwG 45.16–3476/2016; LVwG 44.16–3475/2016
§ 19 Abs 1, § 108 Abs 1 Z 9, Abs 2, § 125 Abs 3, 5 BVergG

Mit einem Praxistipp von Albert Oppel,
Mit einer Anmerkung von Albert Oppel
Was tun, wenn die Möglichkeit der Bekanntmachung eines einstufigen Verhandlungsverfahrens nicht vorgesehen ist?
LVwG Steiermark 11. 1. 2017, LVwG 443.8–2916/2016
§ 141 BVergG

Mit einem Praxistipp von Albert Oppel,
Mit einer Anmerkung von Albert Oppel

Bundesvergaberecht
Zur Antragslegitimation bei Direktvergaben
VwGH 7. 3. 2017, Ra 2017/04/0010
§§ 41, 69, 331 BVergG

Mit einem Praxistipp von Georg Gruber / Thomas Gruber,
Mit einer Anmerkung von Georg Gruber / Thomas Gruber
Klaglosstellung – Ersatz der Pauschalgebühr auch für noch nicht erlassene EV
VwGH 21. 12. 2016, Ra 2016/04/0045
§ 319 Abs 1 und 2 BVergG; § 29 Abs 1 und 2 StVergRG

Mit einer Anmerkung von Sigmund Rosenkranz

Europäisches Vergaberecht
Grenzen der Aufklärung bei einem Dokument, das mit dem Angebot abzugeben ist
EuGH 11. 5. 2017, C-131/16, Archus und Gama
Art 10 RL 2004/17

Mit einer Anmerkung von Hans Gölles
 
Beitrag
Nachbarrechtliche Ansprüche
Ausgewählte Themen zur ÖNORM B 2110
Die ÖNORM B 2110 (im Folgenden: B 2110) führt im Pkt 12.6 an, dass AN nach den gesetzlichen Bestimmungen haften, wenn sie in deren Rechte eingreifen. Wird der AG in Anspruch genommen, so hat ihn der AN schadlos zu halten. Der Beitrag geht auf diese nachbarrechtlichen Ansprüche etwas näher ein.
Nachbarn
Pkt 12.6 ÖNORM B 2110; §§ 339, 340, 364, 364a ABGB; §§ 454ff ZPO; §§ 134, 134a BO für Wien; §§ 74, 75, 359b GewO
Albert Oppel
Rechtsprechung
Bauvertragsrecht
Der Gewährleistungsberechtigte hat Anspruch auf das Deckungskapital
OGH 28. 2. 2017, 9 Ob 88/16f
§§ 933, 1298, 1435 ABGB

Mit einem Praxistipp von Lisa-Marie Wagner,
Mit einer Anmerkung von Lisa-Marie Wagner
 
Begleitschreiben des AG zur Niederschrift über die Schlussfeststellung
ÖNORM B 2110
Schlussfeststellung; Mängelrüge; Niederschrift
Johannes Bousek