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Zeitschriften Cover

ZVB
Zeitschrift für
Vergaberecht und Bauvertragsrecht

Inhaltsverzeichnis

ISSN: 2077-849X
Reihe: ZS f. Vergaberecht und Bauvertragsrecht (ZVB)
Verlag: Manz Verlag Wien
Format: Zeitschrift
Jahrgang 2018 - mehr unter http://zvb.manz.at
Sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser!
Johannes Schramm / Josef Aicher
 
ZVB-Aktuell
Betreut von Franz Pachner
Nachträgliche Vertragsänderungen haben keinen Einfluss auf bereits laufende Feststellungsverfahren
Karlheinz Moick
Verwaltungsgericht Wien: Zur horizontalen In-House-Vergabe (Schwesternvergabe)
Hannes Pesendorfer
Verwaltungsgericht Wien zum Fehlen einer Bieterlückenübersicht
Christian Gruber / Christian Graf
 
Beitrag
Keine/Neue Ausschlussfristen für den Rechtsschutz nach Beendigung des Vergabeverfahrens
Erste Reaktionen auf das Urteil MedEval
Die Beschränkung des vergabespezifischen Schadenersatzanspruchs durch die absolute sechsmonatige Ausschlussfrist gem § 332 Abs 3 iVm § 341 Abs 2 BVergG erwies sich mit dem Urteil MedEval als unionsrechtswidrig. Der vorliegende Beitrag behandelt zum einen, wie diese Unionsrechtswidrigkeit mit dem geplanten BVergG 2017 beseitigt werden soll, und zum anderen, wie die Gerichte bis dahin selbst für die Wahrung des Unionsrechts sorgen.
Effektivitätsgrundsatz; Äquivalenzgrundsatz; Rechtssicherheit; Ausschlussfrist; Schadenersatz
EuGH 26. 11. 2015, C-166/14, MedEval; VwGH 16. 3. 2016, 2015/04/0004
§ 332 Abs 3, § 341 Abs 2 BVergG
Julia Eder
ZVB-Leitsatzkartei
BVwG-Leitsätze betreut von Thomas Gruber
Verwaltungsgericht-Wien-Leitsätze betreut von Eva Schreiner-Hasberger und Albert Oppel
Bundesvergaberecht
Nicht prioritäre Dienstleistung; Ausschlussgrund
BVwG 22. 2. 2017, W187 2144680-2
§§ 68, 141 BVergG
Nicht prioritäre Dienstleistung; Begründung Zuschlagsentscheidung
BVwG 22. 2. 2017, W187 2144680-2
§ 141 BVergG
Nachweise
BVwG 22. 2. 2017, W187 2144680-2
§ 70 BVergG
Nachweise
BVwG 22. 2. 2017, W187 2144680-2
§ 70 BVergG
Bewertungskommission
BVwG 22. 2. 2017, W187 2144680-2
§ 122 BVergG
Bewertungskommission
BVwG 22. 2. 2017, W187 2144680-2
§ 122 BVergG
Bewertungskommission
BVwG 22. 2. 2017, W187 2144680-2
§ 122 BVergG
Bewertungskommission; Präsentation
BVwG 22. 2. 2017, W187 2144680-2
§ 122 BVergG
Gewichtung von Subkriterien
BVwG 22. 2. 2017, W187 2144680-2
§ 79 BVergG
Begründung Zuschlagsentscheidung
BVwG 22. 2. 2017, W187 2144680-2
§ 131 BVergG
Rechtsprechung
Vergabe-Rechtsprechung betreut von Thomas Gruber
Bundesvergaberecht
Zur Zusammensetzung von Bewertungskommissionen
BVwG 22. 2. 2017, W187 2144680-2
§§ 68, 70, 122, 131, 141 BVergG

Mit einem Praxistipp von Georg Gruber / Thomas Gruber,
Mit einer Anmerkung von Georg Gruber / Thomas Gruber
Ein Mehr ist nicht immer Erfolgsgarant – Zur zwingenden Angebotsverlesung und zum Qualitätsstandard der Leistung beim Billigstbieterprinzip
BVwG 13. 10. 2016, W131 2134132-2
§§ 19, 79, 96, 118 BVergG

Mit einer Anmerkung von Stefan Reisinger / Stefan Mathias Ullreich (am Verfahren beteiligt)

Landesvergaberecht
Fehlende Bedarfszahlen führen zu einer mangelhaften Ausschreibung
LVwG Wien 8. 11. 2016, VGW-123/077/11511/2016
§ 1 Abs 3 WVRG; § 2 Z 48 lit a, b, § 19 Abs 1, § 75 Abs 1 und 5, § 78 Abs 3, § 79 Abs 1, §§ 151 und 152 BVergG; § 3 Abs 3 BB-GmbH-G

Mit einem Praxistipp von Beatrix Lehner,
Mit einer Anmerkung von Beatrix Lehner
Auswahlkriterien sind nicht allein deswegen rechtswidrig, weil sie nur von einem Bieter erfüllt werden können
LVwG Steiermark 24. 6. 2016, LVwG 443.16-1280/2016
§ 2 Z 20, § 19 Abs 1 BVergG

Mit einem Praxistipp von Albert Oppel,
Mit einer Anmerkung von Albert Oppel
Zuschlagserteilung wird nicht allen Bietern übermittelt
LVwG Steiermark 21. 6. 2016, LVwG 44.16-364/2016
§§ 132, 312 Abs 3 und 4, § 331 Abs 1, § 334 Abs 3 BVergG; § 18 Abs 1, § 22 Abs 3 StVergRG

Mit einem Praxistipp von Albert Oppel,
Mit einer Anmerkung von Albert Oppel
 
Beitrag
Vertiefte Angebotsprüfung – Einheitspreisvertrag
Teil 1
Der AG trägt mit der Planung und Ausschreibung sowie der Angebotsprüfung eine große Verantwortung, um eine hohe Qualität, einen fairen Wettbewerb, wirtschaftliche Effizienz und größtmöglichen Nutzen für den Betrieb zu gewährleisten. Die vertiefte Angebotsprüfung dient öffentlichen AG als wirkungsvolles Instrument, um nicht nachvollziehbare und auch im Aufklärungsgespräch nicht ausreichend begründete Angebote auszuscheiden. Im Folgenden werden die Grundlagen und der Ablauf für eine systematische, baubetrieblich und bauwirtschaftlich sowie rechtlich haltbare, vertiefte Angebotsprüfung erläutert. Der Prozess der Angebotsprüfung bei Einheitspreisverträgen wird anhand von Ablaufdiagrammen zunächst allgemein und dann für die vertiefte Prüfung einzelner Positionen detailliert beschrieben. Die vertiefte Angebotsprüfung nimmt einen besonders hohen Stellenwert ein, um Lohn- und/oder Sozialdumping aufzudecken und zu bekämpfen und um damit Wettbewerbsverzerrung präventiv vorzubeugen. Im, in einer späteren Ausgabe folgenden, zweiten Teil des Beitrags wird anhand eines Praxisbeispiels gezeigt, wie die systematische vertiefte Angebotsprüfung gelingt.
Kalkulationsgrundlagen; Angebotsprüfung; Einheitspreisprüfung; Aufwandswertuntergrenze; Wettbewerbsverzerrung
ÖNORM B 2016; ÖNORM B 2110; ÖNORM B 2118
Christian Hofstadler
Rechtsprechung
Bauvertragsrecht
Zum Erfüllungssurrogat in der Haftpflichtversicherung
OGH 25. 1. 2017, 7 Ob 190/16s
VersVG; AHVB

Mit einem Praxistipp von Lisa-Marie Wagner,
Mit einer Anmerkung von Lisa-Marie Wagner