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Zeitschriften Cover

ZVB
Zeitschrift für
Vergaberecht und Bauvertragsrecht

Inhaltsverzeichnis

ISSN: 2077-849X
Reihe: ZS f. Vergaberecht und Bauvertragsrecht (ZVB)
Verlag: Manz Verlag Wien
Format: Zeitschrift
Jahrgang 2018 - mehr unter http://zvb.manz.at
Sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser!
Johannes Schramm / Josef Aicher
 
ZVB-Aktuell
Betreut von Franz Pachner
LVwG Oberösterreich: Verbesserung von Nachprüfungsanträgen und Zeitpunkt der Begründungspflicht von Zuschlagsentscheidungen
Hannes Pesendorfer
Kompetenzübertragung: Eine neue Form der öffentlich-öffentlichen Partnerschaft
Karlheinz Moick
BVwG zur (Un)Zuverlässigkeit
Gudrun Boll
LVwG Niederösterreich zur Antragslegimitation eines ausgeschiedenen Bieters
Christian Gruber / Christian Graf
 
Beiträge
Entwurf des Vergaberechtsreformgesetzes 2017 (BVergG 2017)
Die wichtigsten Änderungen gegenüber dem BVergG 2016
Der Begutachtungsentwurf enthält einige maßgebliche Änderungen gegenüber dem BVergG 2016.
Begutachtungsentwurf BVergG 2017
BVergG
Franz Pachner
Die Auswirkungen der Gewerberechtsnovelle 2017 auf die Befugnis
Unter besonderer Berücksichtigung der Neuregelung der Ergänzungsarbeiten
Die Gewerberechtsnovelle 2017 bringt im Hinblick auf die Befugnis zwei Änderungen. Zum einen teilt der Gesetzgeber die bisher in einer Ziffer geregelten Vor-, Vollendungs- und Ergänzungsarbeiten auf zwei Ziffern auf. Die Neuregelung erweitert die Ergänzungsarbeiten, wirft dadurch jedoch einige grundlegende Fragen auf. Die zweite wesentliche Änderung betrifft die Abschaffung der Teilgewerbe, die letztlich doch nicht ganz abgeschafft werden.
Befugnis; Ergänzungsarbeiten; Nebenrechte; Teilgewerbe; Vor- und Vollendungsarbeiten
§ 32 Abs 1 Z 1a GewO
Christoph Wiesinger
ZVB-Leitsatzkartei
BVwG-Leitsätze betreut von Thomas Gruber
Verwaltungsgericht-Wien-Leitsätze betreut von Eva Schreiner-Hasberger und Albert Oppel
Bundesvergaberecht
Nichtprioritäre Dienstleistung
BVwG 31. 1. 2017, W139 2141722–2
§ 141 BVergG
Begründungstiefe der Auswahlentscheidung; Bewertungskommission
BVwG 31. 1. 2017, W139 2141722–2
§ 151 BVergG
Begründungstiefe der Auswahlentscheidung
BVwG 31. 1. 2017, W139 2141722–2
§ 151 BVergG
Referenzen
BVwG 31. 1. 2017, W139 2141722–2
§§ 70, 75 BVergG
Vertiefte Angebotsprüfung
BVwG 31. 1. 2017, W139 2141722–2
§ 125 BVergG
Vertiefte Angebotsprüfung
BVwG 31. 1. 2017, W139 2141722–2
§ 125 BVergG
Vertiefte Angebotsprüfung
BVwG 31. 1. 2017, W139 2141722–2
§ 125 BVergG
Vertiefte Angebotsprüfung
BVwG 31. 1. 2017, W139 2141722–2
§ 125 BVergG
Bewertungskommission
BVwG 31. 1. 2017, W139 2141722–2
§ 122 BVergG
Rechtsprechung
Vergabe-Rechtsprechung betreut von Thomas Gruber
Bundesvergaberecht
Zur Rahmenvereinbarung für nichtprioritäre Dienstleistungen
BVwG 31. 1. 2017, W139 2141722–2
§§ 32, 70, 75, 122, 125, 141, 151 BVergG

Mit einem Praxistipp von Georg Gruber / Thomas Gruber,
Mit einer Anmerkung von Georg Gruber / Thomas Gruber
Widerrufs-Rechtsschutz, praktisch betrachtet?
BVwG 24. 1. 2017, W134 2141459–1
§ 139 Abs 2 BVergG

Mit einer Anmerkung von Reinhard Grasböck

Landesvergaberecht
Zulassung des nicht geladenen Bieters im Vergabeverfahren?
LVwG Steiermark 23. 1. 2017, 44.16–3483/2016–9
§§ 102, 106, 129 Abs 1 Z 10 BVergG; §§ 914f ABGB

Mit einem Praxistipp von Otto Werschitz,
Mit einer Anmerkung von Otto Werschitz
Eine in das Angebot vorgezogene Leistungsabweichung führt grundsätzlich zur Ausschreibungswidrigkeit des Angebots
LVwG Wien 25. 5. 2016, VGW-123/062/2355/2016
§ 255 Abs 6, § 269 Abs 1 Z 5 BVergG

Mit einem Praxistipp von Albert Oppel,
Mit einer Anmerkung von Albert Oppel

Bundesvergaberecht
Kartell – Berücksichtigung von Indizien zum Nachweis wettbewerbswidriger Absprachen
VwGH 10. 10. 2016, Ra 2016/04/0104 ua
§ 19 Abs 1, § 129 Abs 1 Z 8 BVergG

Mit einer Anmerkung von Sigmund Rosenkranz

Europäisches Vergaberecht
Bei rechtskräftigem Ausscheiden eines Angebots kann dem Bieter der Zugang zum Vergaberechtsschutz verwehrt werden
EuGH 21. 12. 2016, C-355/15, TGB
Art 267 AEUV; Art 1 Abs 3 und Art 2a RL 89/665/EWG idF RL 2007/66/EG

Mit einem Praxistipp von Franz Pachner / Hannes Pesendorfer (am Verfahren beteiligt),
Mit einer Anmerkung von Franz Pachner / Hannes Pesendorfer (am Verfahren beteiligt)
Automatischer Ausschluss aufgrund von Festlegungen in den Ausschreibungsunterlagen
EuGH 14. 12. 2016, C-171/15, Connexxion Taxi Services
Art 2, 45 Abs 2, Anh VII Teil A Nr 17 RL 2004/18

Mit einem Praxistipp von Michaela Salamun,
Mit einer Anmerkung von Michaela Salamun
 
Beitrag
Bauzeitermittlung für Instandhaltungsmaßnahmen im Streckennetz der Wiener U-Bahn
Die bauliche Instandhaltung der Wiener U-Bahn-Infrastruktur erfolgt großteils in den betriebsfreien Stunden ohne Fahrgasttransport. Um eine Umsetzung der Baumaßnahmen in anderen Betriebszuständen monetär bewerten und Vergleiche anstellen zu können, spielt die Bauzeit eine entscheidende Rolle. Dieser Artikel stellt eine Bewertungsmethode für eine praktikable Bauzeitermittlung vor, welche im Rahmen einer Dissertation bzw eines Forschungsprojekts in Kooperation mit der Wiener Linien GmbH & Co KG mit dem Titel „Instandhaltung von U-Bahn-Anlagen in verschiedenen Betriebszuständen der U-Bahn“ entwickelt wurde.
mögliche Betriebszustände während Instandhaltungen; Bauzeitberechnung
Lukas Steinschaden / Gerald Goger
Rechtsprechung
Bauvertragsrecht
Zur Auswirkung einer Erdaufschüttung auf die Grenzmauer
OGH 24. 1. 2017, 4 Ob 257/16x
§ 364 ABGB

Mit einem Praxistipp von Lisa-Marie Wagner,
Mit einer Anmerkung von Lisa-Marie Wagner
 
Aufforderung des AN zur Auszahlung des unbestrittenen Teils der Schlussrechnung
ÖNORM B 2110
Schlusszahlung; Rechnungskorrektur; strittige Forderung
Johannes Bousek