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Zeitschriften Cover

ZVB
Zeitschrift für
Vergaberecht und Bauvertragsrecht

Inhaltsverzeichnis

ISSN: 2077-849X
Reihe: ZS f. Vergaberecht und Bauvertragsrecht (ZVB)
Verlag: Manz Verlag Wien
Format: Zeitschrift
Jahrgang 2018 - mehr unter http://zvb.manz.at
Sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser!
Johannes Schramm / Josef Aicher
 
ZVB-Aktuell
Betreut von Franz Pachner
EuGH zur Zuordnung von Tätigkeiten einer Inhousegesellschaft
Karlheinz Moick
VwGH: Zur Auftraggebereigenschaft des ORF
Hannes Pesendorfer
EuGH zum Ausschluss wegen „schwerer beruflicher Verfehlung“
Christian Gruber / Christian Graf
 
Beitrag
Litauen: Besserer Schutz gegen geheime Absprachen bei öffentlichen Vergabeverfahren
Ermutigende Neuigkeiten für international tätige Unternehmen im Rahmen öffentlicher Auftragsvergabe in Litauen: Die Anforderungen an Beweise für eine mögliche geheime Zusammenarbeit zwischen Bietern wurden gesenkt, um dadurch einen transparenteren Vergabeprozess zu ermöglichen.
geheime Absprachen; öffentliche Vergabe; Transparenz
Yvonne Goldammer / Linas Vadeika
ZVB-Leitsatzkartei
BVwG-Leitsätze betreut von Thomas Gruber
Verwaltungsgericht-Wien-Leitsätze betreut von Eva Schreiner-Hasberger und Albert Oppel
Bundesvergaberecht
Angemessenheit der Preise; vertiefte Angebotsprüfung
BVwG 2. 12. 2016, W187 2137295–2
§ 267 Abs 2 Z 4, § 268 BVergG
Angemessenheit der Preise; vertiefte Angebotsprüfung
BVwG 2. 12. 2016, W187 2137295–2
§ 267 Abs 2 Z 4, § 268 BVergG
Sektorenauftraggeber; vertiefte Angebotsprüfung
BVwG 2. 12. 2016, W187 2137295–2
§ 268 BVergG 2006
Angemessenheit der Preise; vertiefte Angebotsprüfung
BVwG 2. 12. 2016, W187 2137295–2
§ 268 BVergG
Angemessenheit der Preise; vertiefte Angebotsprüfung
BVwG 2. 12. 2016, W187 2137295–2
§ 267 Abs 2 Z 4, § 268 BVergG
Ausscheiden von Angeboten; Plausibilität der Preiszusammensetzung
BVwG 2. 12. 2016, W187 2137295–2
§ 269 Abs 1 Z 3 BVergG 2006
Rechtsprechung
Vergabe-Rechtsprechung betreut von Thomas Gruber
Bundesvergaberecht
Preisprüfung und Unterlassungen bei der Preisaufklärung
BVwG 12. 12. 2016, W134 21338402–2
§ 125 Abs 5 BVergG

Mit einer Anmerkung von Reinhard Grasböck
Zur plausiblen Zusammensetzung von Angebotspreisen
BVwG 2. 12. 2016, W187 2137295–2
§ 267 Abs 2 Z 4, §§ 268, 269 Abs 1 Z 3 BVergG

Mit einem Praxistipp von Georg Gruber / Thomas Gruber,
Mit einer Anmerkung von Georg Gruber / Thomas Gruber
Zur Bemessung von Geldbußen
BVwG 18. 11. 2016, W149 2106343–1
§§ 312, 334 BVergG 2006; § 5 BVG

Mit einem Praxistipp von Georg Gruber / Thomas Gruber,
Mit einer Anmerkung von Georg Gruber / Thomas Gruber
Eine Schwalbe macht noch keinen Sommer – zum Zuschlag als Voraussetzung von Feststellungsanträgen gemäß § 331 Abs 1 Z 2 BVergG
BVwG 3. 11. 2016, W134 2114723–2 verb m W134 2116832–2
§ 2 Z 50, § 141 Abs 5, § 331 Abs 1 Z 2 BVergG

Mit einer Anmerkung von Stefan Mathias Ullreich / Stefan Reisinger, (am Verfahren beteiligt)

Landesvergaberecht
Das Risiko der Auswahl der zum Auslesen des Datenträgers erforderlichen Software liegt beim Bieter
LVwG Oberösterreich 11. 4. 2016, LVwG-840083/17/Kl/AK, LVwG-840091/8/Kl/AK
§ 127 Abs 1 Z 7 BVergG

Mit einem Praxistipp von Albert Oppel,
Mit einer Anmerkung von Albert Oppel

Bundesvergaberecht
Mängelbehebung bei Eignungsnachweisen
VwGH 12. 9. 2016, Ra 2015/04/0081
§§ 68, 70, 72 BVergG; § 2 VbVG

Mit einem Praxistipp von Georg Gruber / Thomas Gruber,
Mit einer Anmerkung von Georg Gruber / Thomas Gruber

Europäisches Vergaberecht
Grenzen der Zulässigkeit von Vertragsänderungen
EuGH 7. 9. 2016, C-549/14, Finn Frogne
§ 19 Abs 1 BVergG; Art 2 RL 2004/18/EG

Mit einer Anmerkung von Hans Gölles
 
Beitrag
Ausgewählte rechtliche Aspekte der Rechnungslegung
Ausgewählte Themen zur ÖNORM B 2110
Der Beitrag befasst sich mit ausgewählten rechtlichen Aspekten der Rechnungslegung. Zur Vertiefung sei auf die einschlägige Kommentarliteratur zur ÖNORM B 2110 und zum ABGB verwiesen. Es bestehen zahlreiche Verbindungen zum allgemeinen Zivilrecht des ABGB, wobei die ÖNORM B 2110 von den dispositiven Regelungen des ABGB teilweise abweicht.
Rechnungslegung
P 8.3 ÖNORM B 2110; § 879 Abs 1, §§ 907a, 1415, 1486 ABGB; § 11 Abs 1 UStG; §§ 87a, 99a, 241a, 247a BVergG
Albert Oppel
Rechtsprechung
Bauvertragsrecht
Zur stillschweigenden Verlängerung der Gewährleistungsfrist
OGH 20. 12. 2016, 4 Ob 202/16h
§ 933 ABGB

Mit einem Praxistipp von Lisa-Marie Wagner,
Mit einer Anmerkung von Lisa-Marie Wagner
 
Begleitschreiben des AG zur gekürzten Schlusszahlung – Rechnungskorrektur
ÖNORM B 2110
Rechnungskorrektur; Schlussrechnung; Schlusszahlung
Johannes Bousek
 
Kommentar zum Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB).
Vergaberecht. Herausgegeben von Malte Müller-Wrede. Bundesanzeiger Verlag GmbH, Köln 2016. 1.444 Seiten, gebundene Ausgabe, Euro 159,–.
Durch das in Umsetzung der VergabeRL 2014/23/EU, 2014/24/EU und 2014/25/EU ergangene Gesetz zur Modernisierung des Vergaberechts (Vergaberechtsmodernisierungsgesetz – VergRModG) vom 17. 2. 2016 wurden unter anderem auch die vergaberechtlichen Bestimmungen des GWB novelliert.
Inhaltlich besteht dieser Kommentar des GWB aus zwei Kapiteln: Kapitel 1 enthält grundlegende Vorschriften zum Vergabeverfahren. Es ist wiederum unterteilt in Bestimmungen bezüglich Anwendungsbereich, Grundsätze und Definitionen (Abschnitt 1); wesentliche Regelungen zur „klassischen“ Vergabe durch öffentliche AG (zB Regelungen zu den Verfahrensarten, den Ausschlussgründen, zum gesamten Ablauf des Vergabeverfahrens etc; Abschnitt 2) und Bestimmungen zur Vergabe in besonderen Bereichen (Sektoren, Verteidigung und Sicherheit und Konzessionen; Abschnitt 3). Das zweite Kapitel umfasst Bestimmungen zum Nachprüfungsverfahren.
Der Kommentar beschäftigt sich insbesondere mit den im Rahmen der Gesetzesänderung aufgeworfenen Rechtsfragen und bietet eine umfassende und praktische Unterstützung bei der Anwendung dieser Bestimmungen in der Praxis. Das Werk bietet umfassende Literatur- und Judikaturhinweise und ist daher für Vergabeexperten, deren Arbeit auch Berührungspunkte zum deutschen Vergaberecht aufweist, aber auch in Hinblick auf die bevorstehende Umsetzung der Richtlinien in Österreich besonders zu empfehlen.
Die Autorenschaft setzt sich aus über 40 renommierten Vergaberechtlern aus Rechtsprechung, Ministerien, Verbänden, Wissenschaft, Wirtschaft sowie Anwaltschaft zusammen, wodurch nicht nur ein hoher Praxisbezug, sondern auch ein sehr hoher Qualitätsstandard gewährleistet ist.
Georg Zellhofer / Kristina Schneebauer