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Zeitschriften Cover

ZVB
Zeitschrift für
Vergaberecht und Bauvertragsrecht

Inhaltsverzeichnis

ISSN: 2077-849X
Reihe: ZS f. Vergaberecht und Bauvertragsrecht (ZVB)
Verlag: Manz Verlag Wien
Format: Zeitschrift
Jahrgang 2018 - mehr unter http://zvb.manz.at
Sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser!
Johannes Schramm / Josef Aicher
 
ZVB-Aktuell
Betreut von Franz Pachner
EuGH: Unmittelbare Anwendbarkeit der VergabeRL nicht für alle öffentlichen AG
Karlheinz Moick
EuGH zu Bescheinigung von Referenzprojekten durch private Erwerber
Karlheinz Moick
VwGH zur Rechtzeitigkeit eines Feststellungsantrags
Stefan Mathias Ullreich / Karlheinz Moick
BVwG zur Bestandskraft von Festlegungen im Verhandlungsverfahren und zur Zulässigkeit von Kostenobergrenzen
Christian Gruber / Christian Graf
VwGH: Zum einheitlichen Bauvorhaben
Hannes Pesendorfer
 
Beiträge
Referenzen durch andere Unternehmen – Nachtrag zu ZVB 2016/37
In ZVB 2016/37 wurden die Notwendigkeit und die Bedeutung von Referenzen für die Erteilung öffentlicher Aufträge und auch der Rahmen der Substituierbarkeit eigener Referenzen durch Referenzen anderer Unternehmen („Drittunternehmen“) analysiert. Mit Rs C-324/14 hat der EuGH am 7. 4. 2016 in einer Vorabentscheidung zu einem polnischen Vergabefall (Partner Apelski Dariusz gegen Warschauer Stadtreinigungsverwaltung) Klarstellungen dazu getroffen, inwieweit sich ein Unternehmer beim Nachweis der Leistungsfähigkeit auf die Kapazitäten anderer Unternehmen stützen kann.
Leistungsfähigkeit des Unternehmers; Nachweis von Referenzen durch Drittunternehmer; Referenzen
EuGH 7. 4. 2016, C-324/14, Partner Apelski Dariusz
§§ 76 und 83 BVergG
Hans Gölles
Die Untersagung der Dienstleistung
Eine Klarstellung zur Auslegung des § 7k AVRAG (respektive § 31 LSD-BG)
Besonders schwere Verletzungen verwaltungsrechtlicher Vorschriften können dazu führen, dass die Gewerbebehörde im Rahmen eines Entziehungsverfahrens einem Gewerbetreibenden die Gewerbeberechtigung entzieht. Bei Unternehmen, die im Rahmen der Dienstleistungsfreiheit tätig werden, ist eine solche Entziehung nicht möglich. Der Gesetzgeber hat daher als Pendant die Möglichkeit der Untersagung der Dienstleistung geschaffen, die folglich auch nur in diesem Fall anwendbar ist.
Befugnis; Lohn- und Sozialdumping; Untersagung der Dienstleistung; Zuverlässigkeit
§ 7k AVRAG; § 31 LSD-BG
Christoph Wiesinger
ZVB-Leitsatzkartei
BVwG-Leitsätze betreut von Thomas Gruber
Verwaltungsgericht-Wien-Leitsätze betreut von Eva Schreiner-Hasberger und Albert Oppel
Bundesvergaberecht
Erkundungsbeweis
BVwG 6. 6. 2016, W131 2124054–2
§ 311 BVergG
Ausscheiden von Angeboten; Erkundungsbeweis; Sachverständige; technische Leistungsfähigkeit
BVwG 6. 6. 2016, W131 2124054–2
§ 68 Abs 1 Z 7, § 75 Abs 6 Z 2 und 3, § 129 Abs 1 BVergG
Sachverständigenbestellung
BVwG 6. 6. 2016, W131 2124054–2
§ 68 Abs 1 Z 7, § 75 Abs 6 Z 2 und 3, § 129 Abs 1 BVergG
Interpretation von Ausschreibungen
BVwG 6. 6. 2016, W131 2124054–2
§ 78 BVergG
Angebotsprüfung; Vergabekontrolle
BVwG 13. 5. 2016, W187 2123993–2
§ 125 Abs 4 Z 1–3, § 320 BVergG
Angebotsprüfung; Vergabekontrolle
BVwG 13. 5. 2016, W187 2123993–2
§ 320 BVergG
vertiefte Angebotsprüfung
BVwG 13. 5. 2016, W187 2123993–2
§ 125 BVergG
Angebotspreis; Angebotsprüfung; Vergabekontrolle
BVwG 13. 5. 2016, W187 2123993–2
§§ 125, 129 BVergG
Rechtsprechung
Vergabe-Rechtsprechung betreut von Thomas Gruber
Bundesvergaberecht
Konkurrenzangebotszweifel; aktuelles und ev künftiges fair trial
BVwG 13. 5. 2016, W187 2123993–2
§ 123 BVergG

Mit einer Anmerkung von Reinhard Grasböck
Beim wettbewerblichen Dialog hat jedenfalls eine Auftragswertschätzung zu erfolgen
BVwG 26. 4. 2016, W138 2123234–2
§§ 12ff, 34, 129 Abs 1 Z 2, § 159 Abs 1 BVergG

Mit einem Praxistipp von Stefan Reisinger / Stefan Mathias Ullreich (am Verfahren beteiligt),
Mit einer Anmerkung von Stefan Reisinger / Stefan Mathias Ullreich (am Verfahren beteiligt)

Landesvergaberecht
Die Auftragsdauer von Einzelabrufen aus Rahmenvereinbarungen darf deren Laufzeit überschreiten
LVwG Salzburg 13. 7. 2015, LVwG-5/45/20–2015
§ 25 Abs 7, § 151 Abs 6, § 152 BVergG

Mit einem Praxistipp von Albert Oppel,
Mit einer Anmerkung von Albert Oppel
Die Unterlassung der Begründung der Zuschlagsentscheidung ist in der Regel für den Ausgang des Vergabeverfahrens wesentlich
LVwG Oberösterreich 20. 4. 2016, LVwG-840098/6/JS/FE; LVwG-840099/2
§ 131 Abs 1, § 325 Abs 1 Z 2 BVergG; § 7 Abs 1 Z 2 Oö. VergRSG

Mit einem Praxistipp von Albert Oppel,
Mit einer Anmerkung von Albert Oppel

Vergaberecht
Ersatz von Sachverständigengebühren im Vergaberechtsschutzverfahren
VwGH 20. 4. 2016, Ra 2015/04/0050
§ 76 AVG; § 129 Abs 1 Z 7 BVergG

Mit einer Anmerkung von Sigmund Rosenkranz

Europäisches Vergaberecht
Verpflichtender Abschluss eines Kooperations- oder Gesellschaftsvertrags
EuGH 14. 1. 2016, C-234/14, Ostas celtnieks
Art 47 Abs 2, Art 48 Abs 3 RL 2004/18

Mit einem Praxistipp von Michaela Salamun,
Mit einer Anmerkung von Michaela Salamun
 
Beitrag
Verfahrensbestimmungen
Ausgewählte Themen zur ÖNORM B 2110
Die ÖNORM B 2110 (im Folgenden: B 2110) widmet ihren P 4 Verfahrensbestimmungen. P 4 betrifft daher die Phase vor Abschluss des Bauvertrags, weshalb die Geltung der B 2110 in dieser Phase noch nicht vereinbart ist. Das wirft die Frage auf, ob und gegebenenfalls warum P 4 gilt. Es folgt ein Streifzug durch den Inhalt des P 4. Der Fokus liegt dabei nicht auf inhaltlichen Details, sondern auf dem jeweils dahinterliegenden sowie – wie zu zeigen sein wird – durchgehenden Sinn und Zweck, welcher in den Details seinen Ausdruck findet.
Verfahrensbestimmungen
Pkt 4 ÖNORM B 2110
Albert Oppel
Rechtsprechung
Bauvertragsrecht
Zum Anspruch auf Wiederherstellung des früheren Zustands
OGH 24. 5. 2016, 1 Ob 62/16y
§§ 523, 1323 ABGB

Mit einem Praxistipp von Lisa-Marie Wagner,
Mit einer Anmerkung von Lisa-Marie Wagner
 
Hinweis des AG auf fehlende Unterlagen zur Schlussrechnung
ÖNORM B 2110
Aussetzung der Prüffrist; fehlende Unterlagen; Schlussrechnung
Johannes Bousek