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Zeitschriften Cover

ZVB
Zeitschrift für
Vergaberecht und Bauvertragsrecht

Inhaltsverzeichnis

ISSN: 2077-849X
Reihe: ZS f. Vergaberecht und Bauvertragsrecht (ZVB)
Verlag: Manz Verlag Wien
Format: Zeitschrift
Jahrgang 2016 - mehr unter http://zvb.manz.at
Sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser!
Johannes Schramm / Josef Aicher
 
ZVB-Aktuell
Betreut von Franz Pachner
VwGH zur aufschiebenden Wirkung
Gudrun Boll
EuGH zur Anwendbarkeit nationaler Rechtsvorschriften
Hannes Pesendorfer
BVwG zur Antragslegitimation und Angebotsprüfung
Christian Gruber / Christian Graf (am Verfahren beteiligt)
BVwG zur verpflichtenden Durchführung einer vertieften Angebotsprüfung
Christian Gruber / Christian Graf
 
Beitrag
Europäisches Eigenvergaberecht 2015
Überblick über die Entwicklungen und die Rechtsprechung des EuG zum Eigenvergaberecht
Eine Kurzdarstellung der Gesetzgebung und der Rechtsprechung im durch die EU-Institutionen und -Einrichtungen anzuwendenden „europäischen Eigenvergaberecht“ für das Jahr 2015 und mögliche Rückschlüsse auf das allgemeine Vergaberecht.
Begründungspflicht; Eigenvergaberecht; Genehmigung zur Durchführung des Auftrags; Interessenkonflikt; Rahmenvertrag; Rechtsschutz; Schadenersatz; Untervertragsnehmer; Verhandlungsverfahren
VO (EG, Euratom) 966/2012 (Haushaltsordnung der EU – HHO); Delegierte VO (EU) 1268/2012 (Anwendungsbestimmungen – ABHHO)
Bernd-Roland Killmann
ZVB-Leitsatzkartei
BVwG-Leitsätze betreut von Thomas Gruber
Verwaltungsgericht-Wien-Leitsätze betreut von Eva Schreiner-Hasberger und Albert Oppel
Bundesvergaberecht
Leistungsbeschreibung
BVwG 16. 6. 2016, W138 2125594-2
§ 96 BVergG
Leistungsbeschreibung
BVwG 16. 6. 2016, W138 2125594-2
§ 96 BVergG
Leistungsbeschreibung
BVwG 16. 6. 2016, W138 2125594-2
§ 96 BVergG
Leistungsbeschreibung
BVwG 16. 6. 2016, W138 2125594-2
§ 96 BVergG
Leistungsbeschreibung; Widerruf Ausschreibung
BVwG 16. 6. 2016, W138 2125594-2
§§ 96, 138 BVergG
Ausschreibungsunterlagen; Konkretisierungsgebot; Zuschlagskriterien
BVwG 16. 6. 2016, W138 2125594-2
§ 79 BVergG
Ausschreibungsunterlagen; Konkretisierungsgebot; Zuschlagskriterien
BVwG 16. 6. 2016, W138 2125594-2
§ 79 BVergG
Ausschreibungsunterlagen; Konkretisierungsgebot; Zuschlagskriterien
BVwG 16. 6. 2016, W138 2125594-2
§ 79 BVergG
Ausschreibungsunterlagen; kommissionelle Bewertung; Konkretisierungsgebot; Zuschlagskriterien
BVwG 16. 6. 2016, W138 2125594-2
§ 79 BVergG
Ausschreibungsunterlagen; kommissionelle Bewertung; Konkretisierungsgebot; Zuschlagskriterien
BVwG 16. 6. 2016, W138 2125594-2
§ 79 BVergG
Ausschreibungsunterlagen; Konkretisierungsgebot; Zuschlagskriterien
BVwG 16. 6. 2016, W138 2125594-2
§ 79 BVergG
Ausschreibungsunterlagen; Konkretisierungsgebot; Zuschlagskriterien
BVwG 16. 6. 2016, W138 2125594-2
§ 78 BVergG
Ausschreibungsunterlagen; Zuständigkeit BVwG
BVwG 16. 6. 2016, W138 2125594-2
§ 325 BVergG
Rechtsprechung
Vergabe-Rechtsprechung betreut von Thomas Gruber
Bundesvergaberecht
Mangelnde Nachvollziehbarkeit von Zuschlagskriterien und ihre Folgen
BVwG 16. 6. 2016, W138 2125594-2
§§ 78, 79, 96, 138, 325 BVergG

Mit einem Praxistipp von Georg Gruber / Thomas Gruber,
Mit einer Anmerkung von Georg Gruber / Thomas Gruber
Zum Verbot der Angebotsänderung im offenen Verfahren nach Angebotsfrist
BVwG 13. 6. 2016, W134 2125821-1
§ 101 Abs 4, § 129 Abs 1 Z 7, Abs 2 BVergG

Mit einem Praxistipp von Stefan Mathias Ullreich / Stefan Reisinger (am Verfahren beteiligt),
Mit einer Anmerkung von Stefan Mathias Ullreich / Stefan Reisinger (am Verfahren beteiligt)

Landesvergaberecht
Von Nebenrechten und einfachen Tätigkeiten
LVwG Wien 10. 12. 2015, VGW-123/077/12579/2015
§ 129 Abs 1 Z 7 BVergG; §§ 31, 32 Abs 1 Z 1 letzter Fall und Z 11 GewO; § 20 Abs 1 WVRG

Mit einem Praxistipp von Beatrix Lehner,
Mit einer Anmerkung von Beatrix Lehner

Bundesvergaberecht
Klares Nein zu Rahmenvereinbarungen im Wege der Direktvergabe mit vorheriger Bekanntmachung
VwGH 16. 3. 2016, Ro 2014/04/0070
§§ 32, 41a Abs 1, § 150 BVergG

Mit einem Praxistipp von Kathrin Hornbanger (am Verfahren auf Seiten der Antragstellerin beteiligt),
Mit einer Anmerkung von Kathrin Hornbanger (am Verfahren auf Seiten der Antragstellerin beteiligt)

Europäisches Vergaberecht
Direktvergabe von Krankentransportdiensten an Freiwilligenorganisationen
EuGH 28. 1. 2016, C-50/14, CASTA ua
Art 49 und 56 AEUV

Mit einem Praxistipp von Michaela Salamun,
Mit einer Anmerkung von Michaela Salamun
 
Beitrag
Deutschland: Neues Werkvertragsrecht geplant
In Deutschland ist das Werkvertragsrecht des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) in Diskussion. Der Bauvertrag, der Verbraucherbauvertrag, der Ingenieur- und Architektenvertrag sowie der Bauträgervertrag sollen im BGB gesondert geregelt werden. Nachfolgend wird der – auch für Österreich nicht uninteressante – Diskussionsstand zur Leistungs- und Vergütungsänderung bei Bauverträgen näher erörtert.
Leistungsänderungsrecht des Bestellers; Preisanpassungen
Andreas Kropik
Rechtsprechung
Bauvertragsrecht
Zur Amtshaftung bei Erteilung einer Behördenauskunft an einen Bauwerber
OGH 31. 3. 2016, 1 Ob 247/15b
§ 1 AHG; §§ 1295ff ABGB; § 4 NÖ AuskG 2006; § 20 NÖ BauO 1996

Mit einem Praxistipp von Lisa-Marie Wagner,
Mit einer Anmerkung von Lisa-Marie Wagner
 
Hinweis des AG auf die mangelnde Prüffähigkeit der Schlussrechnung
ÖNORM B 2110
mangelnde Prüffähigkeit; Schlussrechnung; Schlusszahlung
Johannes Bousek
 
ÖNORM B 2110.
Allgemeine Vertragsbestimmungen für Bauleistungen – Werkvertragsnorm. Von Georg Karasek. 3. Auflage. Manz, Wien 2016. LIV, 1.170 Seiten, Ln, Euro 258,–.
Karasek – unterstützt durch Frad, Schmidinger und Berlakovits – hat sich mit seinem nunmehr in 3. Auflage erschienenen Werk zur ÖNORM B 2110 zum Ziel gesetzt, nahezu alle in der Praxis auftretenden Probleme des Bauvertragsrechts möglichst vollständig zu erfassen. Die Tatsache, dass der Seitenumfang des Werks gegenüber der Vorauflage lediglich um 163 Seiten angewachsen ist, täuscht. Die Überarbeitungen gegenüber der Vorauflage sind tiefgreifend, die Ergänzungen umfangreich. Die weitgehende Beibehaltung des Seitenumfangs wird durch eine im Vergleich zur Vorauflage etwas kleinere Schrift ermöglicht.
Neu ist zunächst, dass der Autor jedem Hauptkapitel zur ÖNORM eine grundrissartige Darstellung der Rechtslage nach allgemeinem Zivilrecht einschließlich Unternehmensrecht voranstellt. Die 3. Auflage ist daher auch ein Grundriss des Bauvertragsrechts nach ABGB und UGB. Neu ist auch, dass die Zitierungen in die Fußnoten verlagert wurden, was die Lesbarkeit deutlich verbessert.
Besonderes Augenmerk hat der Autor auf die möglichst vollständige Erfassung und Darstellung der Judikatur gelegt. Die zahlreichen Beispiele, die der Autor in den jeweiligen thematischen Zusammenhängen bringt, weisen fast immer ein Erkenntnis des OGH als Quelle aus. Bei der Darstellung und Diskussion des Meinungsstands in der Literatur musste der Autor eine Auswahl treffen, weil – wie er selbst ausführt – das werkvertragliche Schrifttum seit dem Erscheinen der Vorauflage derart explodiert ist, dass der Autor seinen anfänglichen Ehrgeiz, auch das Schrifttum vollständig zu erfassen, aufgeben musste. Die neue Fassung der ÖNORM B 2110, Ausgabe 2013–03-15, wurde berücksichtigt.
Auch in die 3. Auflage wurden Kapitel neu aufgenommen. Der Autor erwähnt in seinem Vorwort ausdrücklich die Darstellung der Bauversicherungen, wobei es sich im österreichischen Schrifttum um die erste kompakte Darstellung der am Markt angebotenen Bauversicherungen handeln dürfte. Neu hinzugekommen sind aber auch zahlreiche Kapitel, die das Werk nunmehr auch zu einem Grundriss des Bauwerkvertragsrechts machen. Der fehlerhaften Ausschreibung und ihren Folgen, also einem auch vergaberechtlichen Thema, ist wieder ein eigenes Kapitel gewidmet.
Wiederholt vertritt der Autor zu aktuellen Themen des Bauvertragsrechts eigene Lösungsansätze. Diese zeichnen sich durch unmittelbare praktische Relevanz aus.
Albert Oppel
Das neue Bundesvergaberecht.
Leitfaden für Länder und Gemeinden. Von Michael Sachs und Katharina Trettnak-Hahnl. 5. Auflage. Manz, Wien 2016. 112 Seiten, Euro 22,80.
Aus Anlass vor allem der „kleinen Vergabenovelle“, die mit 1. 3. 2016 in Kraft getreten ist, haben Sachs und Trettnak-Hahnl ihren in der Schriftenreihe „Recht & Finanzen für Gemeinden“ erschienenen Leitfaden „Das neue Bundesvergaberecht“ in nunmehr 5. Auflage vorgelegt.
Die Autoren stellen auf knapp über 100 Seiten in leicht verständlicher Sprache das Vergaberecht für Praktiker dar. Themen, die sich als „theoretischer Ballast“ erweisen oder den Umfang des Werks sprengen würden, bleiben dabei bewusst außer Betracht. Weiters zeichnet sich das Werk durch seine Aktualität aus.
Das Werk ist ein praxisorientierter Behelf, um sich schnell und kompetent einen Überblick zu verschaffen. Es stellt die Grundzüge des materiellen Vergaberechts und des Vergaberechtsschutzes dar. Die aktuellen Neuerungen durch die „kleine Vergabenovelle“ sind in die jeweiligen thematischen Zusammenhänge eingearbeitet. Ausgewählte Themen, die für die Zielgruppe – Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Gemeinden und Ländern – besondere praktische Bedeutung haben, werden vertieft dargestellt. Tabellen und Übersichten, zB zum Ablauf der wichtigsten Vergabeverfahren, zu Fristen und zu Schwellenwerten, erhöhen den praktischen Nutzen.
Dem Rechtsschutzverfahren vor dem BVwG und den neun Landesverwaltungsgerichten wird besonderes Augenmerk gewidmet. Eine Übersicht stellt die wesentlichsten Besonderheiten im Vergaberechtsschutz vor den einzelnen Landesverwaltungsgerichten dar. Außerdem wird die bei allen Verwaltungsgerichten idente Struktur des Vergaberechtsschutzes dargestellt. Eine Liste der Kontaktdaten der Verwaltungsgerichte und der beiden Höchstgerichte sowie wichtiger Internetlinks und eine Übersicht über die Pauschalgebühren vor dem Bundesverwaltungsgericht runden das Werk ab.
Albert Oppel