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Zeitschriften Cover

ZVB
Zeitschrift für
Vergaberecht und Bauvertragsrecht

Inhaltsverzeichnis

ISSN: 2077-849X
Reihe: ZS f. Vergaberecht und Bauvertragsrecht (ZVB)
Verlag: Manz Verlag Wien
Format: Zeitschrift
Jahrgang 2017 - mehr unter http://zvb.manz.at
Sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser!
Johannes Schramm / Josef Aicher
 
ZVB-Aktuell
Betreut von Franz Pachner
Verwaltungsgericht Wien zur Behebbarkeit von Mängeln im Zusammenhang mit Referenzprojekten
Gregor Stickler / Riccarda Peck
Verwaltungsgericht Wien: Zur Antragslegitimation und Fastweb
Hannes Pesendorfer / Johannes Schramm
Verwaltungsgericht Wien: Zu den Formalanforderungen eines Nachprüfungsantrags
Hannes Pesendorfer / Johannes Schramm
BVwG: Muss der Referenzlieferant auch selbst leisten?
Gudrun Mittermayr
 
Beitrag
Aktuelle vergaberechtliche Judikatur des Verwaltungsgerichts Wien
Im Zentrum dieses als Update intendierten Überblicks steht ein aktuelles Erkenntnis, mit dem das Verwaltungsgericht Wien eine Vorinformation betreffend Schienenpersonenverkehrsdienstleistungen nichtig erklärt hat. Weiters werden zwei Beschlüsse des Verwaltungsgerichts Wien zu verfahrensrechtlichen Themen kurz wiedergegeben.
Klaglosstellung; Klaglosstellung mit Antragsrückziehung; Nichtigerklärung einer Berichtigung der Vorinformation; Nichtigerklärung einer Vorinformation; Pauschalgebühren; Verbesserbarkeit von mangelhaften Anträgen
§ 13 Abs 3, § 73 AVG; § 141 Abs 1, 5 BVergG; Art 5 Abs 6, Art 7 Abs 2, 3 und 4 PSO-VO; §§ 15, 23 Abs 1 WVRG
Albert Oppel
ZVB-Leitsatzkartei
BVwG-Leitsätze betreut von Thomas Gruber
Verwaltungsgericht-Wien-Leitsätze betreut von Eva Schreiner-Hasberger und Albert Oppel
Bundesvergaberecht
Nachweis der Leistungsfähigkeit
BVwG 24. 9. 2015, W187 2112472–2
§ 76 BVergG
Nachweis der Leistungsfähigkeit; Zeitpunkt des Vorliegens der Eignung
BVwG 24. 9. 2015, W187 2112472–2
§ 69 Z 1, § 76 BVergG
beherrschender Einfluss; verbundene Unternehmer
BVwG 24. 9. 2015, W187 2112472–2
§ 2 Z 40 BVergG
Nachweis der Leistungsfähigkeit
BVwG 24. 9. 2015, W187 2112472–2
§ 75 BVergG
Eigenerklärung
BVwG 24. 9. 2015, W187 2112472–2
§ 70 Abs 2 BVergG
Nachweis der Leistungsfähigkeit
BVwG 24. 9. 2015, W187 2112472–2
§ 75 BVergG
Mangelhaftigkeit der Angebote, Rechenfehler
BVwG 24. 9. 2015, W187 2112472–2
§ 101 Abs 4, § 126 Abs 4 BVergG
Rechtsprechung
Vergabe-Rechtsprechung betreut von Thomas Gruber
Bundesvergaberecht
Sonderfälle der Berufung auf die Mittel Dritter
BVwG 24. 9. 2015, W187 2112472–2
§ 2 Z 40, § 69 Z 1, § 70 Abs 2, §§ 75, 76, 126 Abs 4 BVergG

Mit einem Praxistipp von Georg Gruber / Thomas Gruber,
Mit einer Anmerkung von Georg Gruber / Thomas Gruber
Kein nachträgliches AG-Wahlrecht bei unpräzisen Bieterlückenangaben
BVwG 17. 9. 2015, W123 2112177–1
§ 101 Abs 4 BVergG

Mit einer Anmerkung von Reinhard Grasböck
Landesvergaberecht
Das Befüllen einer vermeintlichen unechten Bieterlücke kann zu einem ausschreibungswidrigen Angebot führen
LVwG Oberösterreich 10. 7. 2015, LVwG-840055/10/Kl/AK, LVwG-840057/5/Kl/AK
§ 106 Abs 1, 4, 5 und 7, § 107 Abs 1, § 129 Abs 1 Z 7 BVergG

Mit einem Praxistipp von Albert Oppel,
Mit einer Anmerkung von Albert Oppel
Nur wer das Angebot legt, kann auch den Nachprüfungsantrag stellen
LVwG Vorarlberg 13. 1. 2015, 22 LVwG-314–009/S1–2014
§§ 3, 5, 9 Abs 2 vlbg Vergabenachprüfungsgesetz; §§ 2, 19, 20 Abs 2, §§ 105, 108, 129, 131, 151 BVergG

Mit einem Praxistipp von Beatrix Lehner,
Mit einer Anmerkung von Beatrix Lehner
Europäisches Vergaberecht
Lokalpräferenz bei der Erbringung von Gesundheitsdienstleistungen
Schlussanträge GA Szpunar 11. 5. 2015, C-552/13, Grupo Hospitalario Quirón
Art 2, 21 und 23 Abs 2 RL 2004/18/EG; Art 49 und 56 AEUV

Mit einem Praxistipp von Michaela Salamun,
Mit einer Anmerkung von Michaela Salamun
 
Beitrag
Anmeldung des Anspruchs auf Mehrkostenersatz und Verlust wegen nicht rechtzeitiger Anmeldung
Die Oberflächlichkeit der Regelung in Pkt 7.4.3 ÖNORM B 2110
„Bei einem Versäumnis der Anmeldung tritt Anspruchsverlust in dem Umfang ein, in dem die Einschränkung der Entscheidungsfreiheit des AG zu dessen Nachteil führt.“ Wann und wozu ist eine Anmeldung erforderlich? Inwieweit gibt es eine Entscheidungsfreiheit des AG? Welchen Nachteil kann der AG durch einen Anmeldeverzug haben? Wie muss der AG den Nachteil nachweisen und abrechnen?
Anmeldung einer Mehrkostenforderung beim Bauvertrag; Minderung der Mehrkostenforderung bei verspäteter Anmeldung; Nachteil des AG durch verspätete Anmeldung der Mehrkostenforderung
EuGH 7. 12. 2000, C-324/98, Telaustria
Pkt 7.3 und 7.4 ÖNORM B 2110; §§ 1168 und 1170a ABGB
Hans Gölles / Walter Reckerzügl
Rechtsprechung
Bauvertragsrecht
Zur Zumutbarkeit der Kenntnis einer ÖNorm
OGH 6. 8. 2015, 2 Ob 223/14d
ÖNorm; §§ 2, 1313a ABGB

Mit einem Praxistipp von Lisa-Marie Wagner,
Mit einer Anmerkung von Lisa-Marie Wagner