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Zeitschriften Cover

ZVB
Zeitschrift für
Vergaberecht und Bauvertragsrecht

Inhaltsverzeichnis

ISSN: 2077-849X
Reihe: ZS f. Vergaberecht und Bauvertragsrecht (ZVB)
Verlag: Manz Verlag Wien
Format: Zeitschrift
Jahrgang 2017 - mehr unter http://zvb.manz.at
Sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser!
Johannes Schramm / Josef Aicher
 
ZVB-Aktuell
Betreut von Franz Pachner
BVwG: Antragslegitimation ausgeschiedener Bieter nach Fastweb?
Johannes Schramm / Hannes Pesendorfer
LVwG Kärnten: Ist die Festlegung einer maximalen Transportweite zulässig?
Gudrun Mittermayr / Johannes Schramm
 
Bericht
Ist die zwingende Vorschreibung des Bestbieterprinzips ein Allheilmittel?
Franz Pachner
ZVB-Leitsatzkartei
BVwG-Leitsätze betreut von Thomas Gruber
LVwG Wien-Leitsätze betreut von Eva Schreiner-Hasberger und Albert Oppel
Bundesvergaberecht
Eignungskriterium
BVwG 19. 9. 2014, W139 2009635–2
§ 2 Z 20 lit c BVergG
Referenzen; Eignung des Personals
BVwG 19. 9. 2014, W139 2009635–2
§ 75 BVergG 2006
Referenzen; Eignung des Personals; technische Leistungsfähigkeit
BVwG 19. 9. 2014, W139 2009635–2
§ 75 BVergG
Referenzen; Eignung des Personals; technische Leistungsfähigkeit
BVwG 19. 9. 2014, W139 2009635–2
§ 75 BVergG
Eignung des Personals
BVwG 19. 9. 2014, W139 2009635–2
§ 75 BVergG
Referenzen; Eignung des Personals
BVwG 19. 9. 2014, W139 2009635–2
§ 75 BVergG
Referenzen; Eignung des Personals
BVwG 19. 9. 2014, W139 2009635–2
§ 75 BVergG
Eignungskriterium; Referenzen; Eignung des Personals
BVwG 19. 9. 2014, W139 2009635–2
§ 2 Z 20 lit c, § 75 BVergG
Vergabeverfahren; Umgehungsgeschäft
BVwG 17. 9. 2014, W134 2009496–1
§ 1 BVergG
Vergabeverfahren; Umgehungsverbot
BVwG 17. 9. 2014, W134 2009496–1
§ 1 BVergG
Umgehung; Rechtsfolgen
BVwG 17. 9. 2014, W134 2009496–1
§ 1 BVergG
Landesvergaberecht
Einstweilige Verfügung
LVwG Wien 4. 6. 2014, VGW-123/V/077/26443/2014
§§ 28, 29, 30 WVRG
Unterangebot
LVwG Wien 17. 7. 2014, VGW-123/077/26442/2014
§ 125 BVergG
Frist für Bieteraufklärung
LVwG Wien 17. 7. 2014, VGW-123/077/26442/2014
§ 126 BVergG
Rechtsprechung
Vergabe-Rechtsprechung betreut von Thomas Gruber
Bundesvergaberecht
Mindestanforderungen bei Unternehmensreferenzen und beim Schlüsselpersonal
BVwG 19. 9. 2014, W139 2009635–2
§ 2 Z 20 lit c, § 75 BVergG

Mit einer Anmerkung von Georg Gruber / Thomas Gruber,
Mit einem Praxistipp von Georg Gruber / Thomas Gruber
Vergabeverfahren und Umgehungsgeschäft
BVwG 17. 9. 2014, W134 2009496–1
§ 1 Abs 1 Z 1 und Z 3 BVergG

Mit einer Anmerkung von Reinhard Grasböck

Landesvergaberecht
Das Urteil Fastweb ist auf Vergabeverfahren mit mehr als zwei Bietern anwendbar
LVwG Vlbg 7. 8. 2014, LVwG-314–002/S 1–2014
§ 3 Vlbg Verg-NG; § 320 BVergG

Mit einer Anmerkung von Albert Oppel,
Mit einem Praxistipp von Albert Oppel
Zumindest der Selbstkostenpreis muss erreicht werden
LVwG Wien 17. 7. 2014, VGW-123/077/26442/2014
§ 1 Abs 1, § 2 Abs 1 und Abs 4, § 7 Abs 1 und Abs 2 Z 2, §§ 11, 13, 15, 16, 20, 22 Abs 1 und Abs 2, §§ 23, 24 Abs 1, §§ 25, 26 WVRG; §§ 2 Z 16 lit a sublit aa, § 3 Abs 1 Z 1, §§ 125, 126, 127, 128 und 129 Abs 1 Z 3 BVergG

Mit einer Anmerkung von Beatrix Lehner,
Mit einem Praxistipp von Beatrix Lehner
Eine fehlende Mindestabnahmemenge kann ein unkalkulierbares Risiko darstellen
LVwG NÖ 17. 6. 2014, LVwG-AB-14–0588
§ 19 Abs 1, § 78 Abs 3, § 96 Abs 1 BVergG

Mit einer Anmerkung von Albert Oppel,
Mit einem Praxistipp von Albert Oppel

Bundesvergaberecht
Zusammenrechnungspflicht von Planungs- und Bauleistungen: Judikaturschwenk des VwGH?
VwGH 23. 5. 2014, 2013/04/0025
§§ 13, 14 Abs 3 und Abs 4, § 16 Abs 3 und Abs 4 BVergG

Mit einer Anmerkung von Andreas Gföhler / Christian Gruber,
Mit einem Praxistipp von Andreas Gföhler / Christian Gruber

Europäisches Vergaberecht
Kein nationaler Mindestlohn für Dienstleistungen im Ausland
EuGH 18. 9. 2014, C-549/13, Bundesdruckerei gegen Stadt Dortmund
Art 56 AEUV

Mit einer Anmerkung von Bernt Elsner / Thomas Hamerl,
Mit einem Praxistipp von Bernt Elsner / Thomas Hamerl
 
Beitrag
Schriftformerfordernis für Verträge nach ABGB und nach ÖNORM B 2110
Ausgewählte Themen zur ÖNORM B 2110
An sich können Verträge schriftlich, mündlich oder konkludent abgeschlossen werden. Die ÖNORM B 2110 (im Folgenden: B 2110) sieht für den Abschluss von Bauverträgen und für deren Änderung Schriftlichkeit vor. Auch das ABGB kennt gesetzliche und vertragliche Schriftformerfordernisse. Unter Schriftform ist teilweise Unterschiedliches gemeint. Wird die Schriftform verletzt, so hat das für das Zustandekommen des Vertrags unterschiedliche Konsequenzen. Der Beitrag behandelt unterschiedliche Schriftformerfordernisse für den Abschluss von Verträgen in und außerhalb der B 2110.
Schriftform bei Vertragsschluss in und außerhalb der ÖNORM B 2110
Pkt 5.1.3 und 5.7 ÖNORM B 2110; §§ 884, 886 ABGB
Albert Oppel
Rechtsprechung
Bauvertragsrecht
Wer trägt die Sowieso-Kosten?
OGH 26. 6. 2014, 8 Ob 75/13g
§§ 922, 923, 932, 1168a, 1170 ABGB

Mit einer Anmerkung von Lisa-Marie Wagner,
Mit einem Praxistipp von Lisa-Marie Wagner
 
Übernahmefiktion wegen grundloser Verweigerung (Mitteilung des AN)
ÖNORM B 2110
Baufertigstellung; mangelnde Begründung; Übernahme; Übernahmeverweigerung
Johannes Bousek
 
Vergaberecht.
2. überarbeitete und erweiterte Auflage. Von Arno Kahl und Sigmund Rosenkranz. Reihe Vademecum. Jan Sramek Verlag KG, Wien 2014. 205 Seiten, broschiert, Euro 29,90.
Neue Entwicklungen im Bereich des Vergaberechts haben zur zweiten − erweiterten und überarbeiteten − Auflage dieses Buchs geführt. Insbesondere die Änderungen, welche sich durch die Einführung der Verwaltungsgerichtsbarkeit erster Instanz für das Vergabewesen ergeben haben, sind eingeflossen.
Auch diese neue Auflage zeichnet sich durch eine konzentrierte Rechtsdarstellung zur raschen Informationsaufnahme aus, wobei es ihr gelingt, dennoch leicht verständlich und gut lesbar zu bleiben. Da zudem aktuelle europäische und österreichische Rechtsprechung eingearbeitet ist, fühlt sich hier auch der Praktiker gut aufgehoben. So wird die relevante Judikatur – etwa zu den unionsrechtlichen Grundfreiheiten, zur Abgrenzung der Dienstleistungskonzession vom Dienstleistungsauftrag oder zur (Quasi-)In-house-Vergabe als Ausnahme vom Anwendungsbereich – einerseits ausführlich im Text dargestellt. Andererseits verweisen die Autoren dort, wo sie Ausführungen für nicht nötig erachten, in Fußnoten schwerpunktmäßig auf die einschlägigen Entscheidungen.
Darüber hinaus findet auch der Rechtsanwender willkommene Gedankenstützen in Form von Fristentabellen oder Auflistungen der wichtigsten Besonderheiten der Rechtsschutzverfahren in den einzelnen Bundesländern.
Lediglich Hinweise auf in naher Zukunft zu erwartende Änderungen (so etwa die neuen EU-Vergaberichtlinien RL 2014/24/EU, RL 2014/25/EU und RL 2014/23/EU, die in Österreich im Wesentlichen bis April 2016 umzusetzen sind) vermisst der Rechtsanwender hier. Doch ist das zu verschmerzen, da dies zugunsten der Verständlichkeit und Praxisbezogenheit – wie im Vorwort von den Autoren ausgeführt –, aber wohl auch zugunsten des ansprechenden Buchformats geschehen ist. So bietet sich das handliche Buch als Begleiter für unterwegs förmlich an.
Dagmar Malin
Risikomanagement als Beitrag zur Patientensicherheit.
Rechtliche Grundlagen und Verantwortlichkeit in Krankenanstalten. Schriftenreihe Recht und Risikomanagement Bd 4. Von Oliver Neuper. nwV neuer wissenschaftlicher Verlag, Wien 2014. 223 Seiten, broschiert, Euro 38,80.
Das vorliegende Werk stellt insofern ein Novum dar, als darin die Umsetzung von Risikomanagement in Krankenanstalten unter Zugrundelegung der österreichischen Rechtsordnung dargestellt wird. Gerade in Hinblick auf die auch im Vergaberecht immer stärker Einzug haltenden Compliance-Anforderungen können die in diesem Buch zusammengefassten und herausgearbeiteten Thesen analog für das Aufarbeiten vergaberechtlicher Risiken verwendet werden. Wenngleich die Thematik „Patientensicherheit“ auf den ersten Blick eine „klinische“ Problemstellung darzustellen scheint, ist dieser Aspekt auch im Beschaffungsvorgang ein wesentlicher und dementsprechend zu berücksichtigen. Im Ergebnis wurden Lösungsansätze und Wege basierend auf praxisrelevanten Problemstellungen aufgezeigt. Damit eignet sich dieses Buch nicht nur als Nachschlagewerk, sondern auch als Lehrunterlage für Ausbildungsprogramme in den Bereichen Patientensicherheit und Risikomanagement.
Markus Schlamadinger