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Zeitschriften Cover

ZVB
Zeitschrift für
Vergaberecht und Bauvertragsrecht

Inhaltsverzeichnis

ISSN: 2077-849X
Reihe: ZS f. Vergaberecht und Bauvertragsrecht (ZVB)
Verlag: Manz Verlag Wien
Format: Zeitschrift
Jahrgang 2017 - mehr unter http://zvb.manz.at
Sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser!
Johannes Schramm / Josef Aicher
 
ZVB-Aktuell
Betreut von Franz Pachner
Aktueller Stand im Reformprozess der EU-Vergaberecht-Richtlinien
Josefa Breitenlechner
BVA zur Abgrenzung von Subunternehmern und Lieferanten
Karlheinz Moick / Andreas Gföhler (am Verfahren beteiligt)
Neues zu den elektronischen Publikationsmedien
Aglaja Zeileissen
 
ZVB-Leitsatzkartei
BVA-Leitsätze betreut von Reinhard Grasböck, Thomas Gruber
Bundesvergaberecht
BVA 27. 9. 2012, F/0005-BVA/02/2012–28
§ 3 Abs 1 BVergG 2006
BVA 27. 9. 2012, F/0005-BVA/02/2012–28
§ 3 Abs 1 BVergG 2006
BVA 24. 9. 2012, N/0084-BVA/08/2012-EV22
§ 329 Abs 1 BVergG 2006
BVA 27. 9. 2012, F/0005-BVA/02/2012–28
§ 3 Abs 1 BVergG 2006
Rechtsprechung
Vergabe-Rechtsprechung betreut von Reinhard Grasböck, Thomas Gruber
Bundesvergaberecht
Rechtfertigen überhöhte Preise eine Direktvergabe?
BVA 2. 10. 2012, F/0009-BVA/03/2012–17
§§ 13, 15, 331 Abs 1 Z 2, § 334 BVergG 2006

Mit einer Anmerkung von Thomas Gruber,
Mit einem Praxistipp von Thomas Gruber
Keine Sachverständigenbestellung zur Klärung der Antragslegitimation
BVA 24. 9. 2012, N/0068-BVA/09/2012–93
§ 320 Abs 1, § 321 Abs 4, § 240 Abs 2, § 257 Abs 1 Z 2, § 269 Abs 1 Z 5 BVergG 2006

Mit einer Anmerkung von Ilse Lesniak,
Mit einem Praxistipp von Ilse Lesniak
Zulässigkeit eines Widerrufs aus sachlichen Gründen
BVA 8. 8. 2012, N/0050-BVA/08/2012–51
§ 138 Abs 2 BVergG 2006

Mit einer Anmerkung von Wolfgang Pointner
Fehlen eines Angebotsschreibens als unbehebbarer Mangel
BVA 8. 8. 2012, N/0066−BVA/08/2012−54
§ 101 Abs 4, § 129 Abs 1 Z 7, § 320 Abs 1 Z 2 BVergG 2006

Mit einer Anmerkung von Kerstin Holzinger / Martin Stempkowski,
Mit einem Praxistipp von Kerstin Holzinger / Martin Stempkowski
Landesvergaberecht
Trennung zwischen Nachweis und Vorliegen der technischen Leistungsfähigkeit
VKS Wien 6. 3. 2012, VKS-13650/11
§ 69 Z 1 und § 75 Abs 7 Z 7 bzw § 230 Z 1 BVergG 2006

Mit einer Anmerkung von Albert Oppel,
Mit einem Praxistipp von Albert Oppel
Ein zulässiges Nachholen der Ausscheidensentscheidung
VKS Wien 23. 2. 2012, VKS–1467/12
§ 129 Abs 2 und § 269 Abs 3 BVergG 2006

Mit einer Anmerkung von Albert Oppel,
Mit einem Praxistipp von Albert Oppel
Es muss nicht immer die ÖNORM sein ...
VKS Wien 6. 6. 2011, VKS–4016/12 sowie VKS–3600/12
§ 2 Z 16 lit a sublit aa, § 3 Abs 1 Z 1, §§ 4, 19 Abs 1, § 70 Abs 1, §§ 71, 72, 74, 75 Abs 1, § 79 Abs 2, § 99 BVergG 2006

Mit einer Anmerkung von Beatrix Lehner (am Verfahren auf Seiten der Antragsgegnerin beteiligt)
 
Beitrag
Vom Leistungsziel zum Bau-Soll bei Bauverträgen
Gestaltungsaufgaben bei Ausschreibung und Vergabe
Leistungsziel und Leistungs-Soll sind ein korrespondierendes Begriffspaar. Das BVergG 2006 enthält vergabespezifisch den Begriff „Leistungsziel“ – allerdings nur mit Bezug auf die funktionale Leistungsbeschreibung. Der Begriff „Leistungs-Soll“ wird im BVergG nicht ausdrücklich als Begriff bestimmt, kommt aber sinngemäß in den Festlegungen des BVergG zum „Leistungsvertrag“ zum Ausdruck. Im Bauvertragsbereich ist „Bau-Soll“ der spezielle Begriff für das Leistungs-Soll. Die speziell bauvertraglichen Begriffsbestimmungen zu „Bau-Soll“ und „Leistungsziel“ enthält die ÖNORM B 2110:2011. Darin werden Formeln bestimmt, mit denen einerseits bei der Bauvertragsabwicklung das Bau-Soll als Maßstab der bedungenen Leistungserbringung und andererseits der Umfang der Zulässigkeit von „Leistungsänderungen“ ermittelt werden kann.
Leistungsbeschreibung konstruktiv oder funktional; Bau-Soll-Festlegung; ÖNORM B 2110
§§ 95–97, 109, 245–247 und 258 BVergG 2006
Hans Gölles
Rechtsprechung
Bauvertragsrecht
Das Anheben des Grundwasserspiegels ist bis zu einer kritischen Grenze hinzunehmen
OGH 24. 5. 2012, 1 Ob 258/11i
§ 364 Abs 2, § 364a ABGB

Mit einer Anmerkung von Albert Oppel,
Mit einem Praxistipp von Albert Oppel
 
Entscheidungsverzug des Auftraggebers
Oft sind vom AG Leistungen zu erbringen (Vorleistungen, Beistellung von Unterlagen, etc), die es dem AN erst ermöglichen, mit seiner Leistung zu beginnen oder diese fortzuführen. Ebenso hängt die Leistungserbringung durch den AN oft von Entscheidungen ab, die der AG zu treffen hat, wie etwa infolge von Warnschreiben oder einfach nur hinsichtlich einer Spezifikation von zu verwendenden Materialien. Werden die erforderlichen Leistungen nicht erbracht oder Entscheidungen nicht getroffen, tritt – mangels entsprechend konkreter Regelung im Bauwerkvertrag – eine Situation ein, die in der Praxis für den AN oft nicht unproblematisch ist. Die Entscheidungsfreiheit des AN hängt davon ab, inwieweit die Mitwirkung des AG oder dessen Entscheidung tatsächlich „notwendig“ ist. Das gegenständliche Musterschreiben behandelt eine Variante, wonach der AN unter Nachfristsetzung für die Entscheidung ankündigt, jene Leistung ausführen zu wollen, welche dem AG (etwa in Erfüllung der Warnpflicht) bereits als Alternative vorgeschlagen wurde. Diese Variante wird dann in Frage kommen, wenn ein Einverständnis bzw eine diesbezügliche Beauftragung dem Grunde nach zumindest schlüssig vorliegt und lediglich der Höhe nach strittig geblieben ist.
Prüf- und Warnpflicht; Entscheidungsverzug; Nachfristsetzung
Johannes Bousek