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Zeitschriften Cover

Die Privatstiftung

Inhaltsverzeichnis

ISSN: 2075-6399
Reihe: Die Privatstiftung (PSR)
Verlag: Manz Verlag Wien
Format: Zeitschrift
Jahrgang 2018 - mehr unter http://psr.manz.at
Liebe Leserinnen und Leser!
Johannes Gasser, Georg E. Kodek, Daniel Varro, Johannes Zollner
 
Kostentragung im Abberufungsverfahren
Wie zahlreiche (höchst)gerichtliche Entscheidungen zeigen, stellen Verfahren zur Abberufung von Mitgliedern des Stiftungsvorstands keine Seltenheit dar. Solche Verfahren bedeuten für alle Beteiligten einen hohen Zeit-, Ressourcen- und damit auch Kostenaufwand. Die Frage der Kostentragung ist daher nicht nur von akademischem Interesse, sondern auch von hoher praktischer Relevanz.
§ 27 Abs 2, § 17 Abs 5, § 19 PSG; § 1014 ABGB; § 78 Abs 2 AußStrG; § 41 Abs 1 ZPO
Stiftungsvorstand; Abberufungsverfahren; prozessualer Kostenersatz; Vergütung; Aufwandersatz; Entgelt; Risikohaftung; Insichgeschäft
Christina Gruber / Johannes Zollner
Darlehensgewährung einer Privatstiftung an ihre Tochtergesellschaft als Steuersparmodell?
Gewährt eine Privatstiftung ihrer Tochtergesellschaft ein verzinsliches Darlehen, führen die Darlehenszinsen periodengerecht zu sofort abzugsfähigen Betriebsausgaben bei der Tochtergesellschaft. Bei der empfangenden Privatstiftung ließe sich dagegen eine Steuerpflicht der Darlehenszinsen aufgrund des Zuflussprinzips zeitlich verzögern. Durch diesen Unterschied in der steuerlichen Gewinnermittlung könnte ein Steuerstundungseffekt auf Ebene der Privatstiftung geschaffen werden, der in Konzernstrukturen eine attraktive Gestaltungsmöglichkeit bietet. Vor dem Hintergrund der geplanten KÖSt-Satzsenkung dürfte ein derartiger Stundungseffekt in naher Zukunft zudem an Praxisrelevanz für Privatstiftungen gewinnen.
§§ 5, 19 EStG; §§ 1, 18 PSG; § 22 BAO; § 1 BWG
Darlehensgewährung; Zuflussprinzip; Unterschiede in der Gewinnermittlung; Zinsen; gewerbsmäßige Tätigkeit iS des PSG; Nebentätigkeit iS des PSG; BWG-Konzessionspflicht; Missbrauch iS des JStG 2018
Tobias Hayden / Marco Thorbauer
Vermögensverwaltung durch gemeinnützige Privatstiftungen
In gemeinnützigen Privatstiftungen sind oftmals Beteiligungen und Immobilien Teil des Stiftungsvermögens. Dabei werden Erlöse aus der Vermögensverwaltung genutzt, um die vorgesehenen begünstigten Zwecke zu verwirklichen. Mängel in der Stiftungsurkunde und das (insbesondere langfristige) Erzielen von Überschüssen können allerdings unter Umständen weitreichende, unangenehme steuerliche Konsequenzen nach sich ziehen – in diesem Beitrag soll ein entsprechendes Bewusstsein für derartige Problemfelder geschaffen werden.
§ 39 Z 2, §§ 42, 47 BAO
Gemeinnützigkeit; Vermögensverwaltung; formelle und materielle Satzungsmäßigkeit
Stefanie Geringer
 
Zur nachträglichen Einführung von Änderungsrechten in einer Stiftungsurkunde oder Stiftungszusatzurkunde
OGH 24. 5. 2018, 6 Ob 71/81m
§§ 1, 9, 10, 33 PSG
Zur Unterbrechung eines Abberufungsverfahrens gem § 27 Abs 2 PSG
OGH 28. 6. 2018, 6 Ob 72/18h
§ 27 PSG; § 25 AußStrG
Zur Rechtsstellung eines (potenziellen) Vertragspartners im Genehmigungsverfahren gem § 17 Abs 5 PSG
OGH 28. 6. 2018, 6 Ob 109/18z
§ 17 Abs 5 PSG; § 22 AußStrG; § 219 ZPO
Ermessensbegünstigte erleiden bei Ausschluss keinen klagbaren Schaden
FL OGH 3. 3. 2017, 10 CG.2013.318
Art 552 §§ 5ff, § 24 PGR
Mit einer Anmerkung von Johannes Gasser, Vaduz
Herausgabe- und Rechnungslegungspflicht des Treuhänders bis zur Klärung der Gültigkeit des Rechtsgeschäfts
FL OGH 4. 5. 2018, 8 CG.2016.51
§§ 879, 1002f, 1009, 1012, 1393 ABGB
Ausschüttung des gesamten Stiftungsvermögens
FL OGH 4. 5. 2018, 03 CG.2016.312
Art 552 § 6 PGR; § 655 ABGB
Überschreitung des Stiftungszwecks durch Handlungen von Vertretungsorganen
FL OGH 7. 9. 2018, 08 CG.2015.438
Art 187a Abs 2 und 3, Art 552 § 31 und 32 PGR
 
Aktuelles zu Beschränkungen des Änderungsrechts
Johannes Zollner
 
Stiftungsradar
Florian Dollenz, Christina Gruber, Pavel Knesl