Die Privatstiftung
Inhaltsverzeichnis
ISSN: | 2075-6399 |
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Reihe: | Die Privatstiftung (PSR) |
Verlag: | Manz Verlag Wien |
Format: | Zeitschrift |
Jahrgang 2018 - mehr unter http://psr.manz.at |
Liebe Leserinnen und Leser! | |
PSR 2017/22
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ME zur Privatstiftungsgesetz-Novelle 2017: ein erster Überblick | |
Mit dem ME zur PSG-Novelle 2017 sollen insb das Stiftungsvermögen mobilisiert, die rechtliche Flexibilität sowie Transparenz erhöht und Rechtsunsicherheiten bzgl der Stiftungsgovernance bereinigt werden. Wie bereits im Regierungsprogramm 2013–2018 und dem Arbeitsprogramm der Bundesregierung 2017/2018 angedeutet, ist das dezidierte Ziel die Förderung des Stiftungsstandorts Österreich, va im Vergleich zum Fürstentum Liechtenstein (FL); gewählte Mittel sind überwiegend gesellschaftsrechtliche (Gestaltungs-)Instrumente, nicht aber das Abgabenrecht. Fraglich ist, ob die begehrte Gleichwertigkeit zum „traditionellen Stiftungsland“ FL erreicht wird. § 3 Abs 2, §§ 33, 34 PSG
Änderungsrecht; Begünstigte; Stiftungsvorstand; Kontrolleinrichtungen; Beirat; Aufsichtsrat; Stiftungsgovernance; Offenlegung; Liechtenstein; Substiftung
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PSR 2017/23
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PSG-Novelle 2017 – neue Governance für die Privatstiftung | |
Kurz vor Auflösung des Parlaments hat das BMJ – nach längeren Vorarbeiten – den Entwurf einer Novelle zum PSG ausgesandt: Groß waren die Erwartungen der Stiftungspraxis an die erhoffte Novelle. Im Folgenden werden die Regelungen dieser geplanten Novelle, die sich mit der Governance beschäftigen, dargestellt und einer ersten Bewertung zugeführt. Auch wenn derzeit nicht abgeschätzt werden kann, ob diese Novelle tatsächlich bald umgesetzt wird: Dass ein Bedarf nach einer Novellierung besteht, ist wohl unbestritten, sodass auch nach der Neuwahl im Herbst Regierung und Parlament sich einer Novelle des PSG widmen müssen; wie darzustellen sein wird, enthält der Entwurf neue grundlegende Regelungsansätze, die – bei aller Kritik im Detail – im Grundsatz durchaus richtig und zu begrüßen sind. § 23 Abs 3 PSG
interne Organisation; Begünstigte; Begünstigtenstellung; Stiftungsprüfung; Zuwendungen
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PSR 2017/24
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Die Unentgeltlichkeit einer Zuwendung an und von einer Privatstiftung | |
Wendet der Stifter der Stiftung Vermögen zu, kann dies ohne oder gegen eine Gegenleistung der Stiftung geschehen. Wendet die Stiftung im Anschluss ihr Vermögen dem Begünstigten zu, kann dies ebenso ohne oder gegen eine Gegenleistung erfolgen. Während das Stiftungssteuerrecht grundsätzlich von unentgeltlichen Zuwendungen an und von Privatstiftungen ausgeht, kommen in der Praxis jedoch auch Vermögensübertragungen mit einer Gegenleistung (etwa durch Schuldübernahme) vor. Diese teilentgeltlichen Vorgänge stellen Leistungsbeziehungen zwischen Stiftung und Stifter/Begünstigten dar, deren entgeltlicher Teil idR auf einem Kauf- oder Tauschvertrag beruht. In diesen Fällen hat daher eine Abgrenzung von unentgeltlichen und entgeltlichen Stiftungsgeschäften zu erfolgen, die jedoch nicht einheitlichen Abgrenzungsmerkmalen in den relevanten Steuerbereichen (ESt, StiftEG, GrEStG, GebG, USt, SchenkMG) folgt. § 15 Abs 3 Z 1, 2, § 20 Abs 1 Z 4, §§ 24, 27 Abs 5 EStG; § 7 Abs 2 GrEStG; § 15 Abs 3 GebG
Anschaffungsfiktion; subjektive Äquivalenz; Aufteilung; Zuwendungsbewertung; Einheitstheorie; Überwiegensprinzip
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PSR 2017/25
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In-Sich-Geschäfte bei der Privatstiftung | |
OGH 27. 4. 2017, 2 Ob 52/16k
§ 17 Abs 5 PSG; § 167 Abs 3, § 865 ABGB
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PSR 2017/26
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Privatstiftungsgesetz-Novelle 2017 (Ministerialentwurf, 323/ME 25. GP) | |
PSR 2016/27
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Stiftungsradar | |
PSR 2017/28
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Die Vermögensnachfolge im Steuerrecht, Erbschaft – Schenkung – Stiftung | ||||
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