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Zeitschriften Cover

Die Privatstiftung

Inhaltsverzeichnis

ISSN: 2075-6399
Reihe: Die Privatstiftung (PSR)
Verlag: Manz Verlag Wien
Format: Zeitschrift
Jahrgang 2018 - mehr unter http://psr.manz.at
Liebe Leserinnen und Leser!
Georg E. Kodek, Daniel Varro und Johannes Zollner
 
Auswirkungen des Begutachtungsentwurfs zum RÄG 2014 auf Privatstiftungen
Das Bundesministerium für Justiz hat am 23. 9. 2014 den Begutachtungsentwurf zum „Rechnungslegungs-Änderungsgesetz 2014“ (kurz: RÄG) veröffentlicht. Das geplante Gesetz dient vor allem der Umsetzung der EU-BilanzRL (RL 2013/34/EU), deren Hauptziele neben Erleichterungen für kleine Unternehmen die Erhöhung der Klarheit und eine EU-weite Harmonisierung von Abschlüssen sind. In diesem Beitrag werden die mit dem Begutachtungsentwurf zum RÄG 2014 einhergehenden Änderungen für Privatstiftungen sowohl seitens des PSG als auch seitens des UGB aufgezeigt.
§ 17 Abs 5; § 18 PSG; § 198 Abs 9 und 10, §§ 205, 221, 243, 280ff UGB
Anwendbarkeit von Größenklassen/Kleinstkapitalgesellschaften; Latente steuern; Notwendigkeit eines Lagerberichts; Offenlegung von In-Sich-Geschäften im Lagebericht; Offenlegung von Konzernabschlüssen beim Firmenbuch; Wegfall der Posten der unversteuerten Rücklagen
Christiane Besser
Die Haftung des Stiftungsprüfers
Die Frage nach der Haftung des Stiftungsprüfers wurde bisher weder in der Literatur noch in der Rsp umfassend behandelt. Es ist daher angezeigt, sich mit potenziellen Haftungstatbeständen auseinanderzusetzen und die Konsequenzen einer Pflichtwidrigkeit durch den Stiftungsprüfer darzulegen. In diesem Beitrag werden nach einer Prüfung der im PSG zur Verfügung stehenden Anspruchsgrundlagen Möglichkeiten einer Sanktionierung des Stiftungsprüfers aufgezeigt und die prozessrechtliche Vorgehensweise erörtert.
§ 25 AußStrG; § 21 Abs 2, § 27 Abs 2, § 29 PSG; §§ 221, 275 UGB; § 190 ZPO
Stiftungsprüfer; Haftung; Abberufung; Schadenersatz
Mona Philomena Ladler
 
Pflichtteilsrechtliche Konsequenzen der Errichtung von Substiftungen
Der vorliegende Beitrag behandelt eine Rechtsfrage an der Schnittstelle von Privatstiftungsrecht und Erbrecht. Konkret geht es um die rechtlichen Konsequenzen der Errichtung von Substiftungen und der anschließenden Vermögensübertragung für Pflichtteilsergänzungsansprüche der Pflichtteilsberechtigten des Stifters der Hauptstiftung.
§§ 785, 951, 952 ABGB; § 17 PSG
Erbrecht; Pflichtteilsergänzungsansprüche; Schadenersatz; Pflichtteilsrecht; Privatstiftung; Schenkungsanrechnung; Substiftungen
Martin Melzer
Der Umfang des Zuwendungsbegriffs nach der BFG-Rsp zu Pflichtteilsansprüchen und weiterführende Überlegungen
Bereits in der Vergangenheit war strittig, ob jede Vermögensherausgabe von einer österreichischen Privatstiftung als Zuwendung iSd § 27 Abs 5 Z 7 EStG (und als Einkünfte aus Kapitalvermögen) zu qualifizieren ist, mit der Konsequenz, dass die Zuwendung der 25%igen KESt unterliegt. Nunmehr hat das BFG in zwei Erkenntnissen zu dieser Frage Stellung genommen und sich der hM im Fachschrifttum angeschlossen. Der Beitrag bespricht die beiden Erkenntnisse und stellt weiterführende Überlegungen an.
§ 27 Abs 5 Z 7, § 97 Abs 1 EStG; §§ 785, 951 ABGB
Pflichtteile; Pflichtteilsberechtigte; Privatstiftung als Anspruchsgegner des Pflichtteilsberechtigten; Zuwendungen iSd § 27 Abs 5 Z 7 EStG
Andreas Kampitsch, Michael Petritz und Jürgen Reinold
 
Pflichten des Stiftungsprüfers
OGH 28. 8. 2014, 6 Ob 105/14f
§ 21 PSG; §§ 269, 273f UGB
Mit einer Anmerkung von Mona Philomena Ladler, Institut für Österreichisches und Internationales Unternehmens- und Wirtschaftsrecht, Karl-Franzens-Universität Graz
Nachträglicher Wegfall des Rechtsschutzinteresses im Abberufungsverfahren
OGH 26. 6. 2014, 6 Ob 54/13d
§ 27 Abs 2 PSG; § 78 AußStrG
Rekurslegitimation der Vorstandsmitglieder bei Ablehnung der Eintragung der Stiftung
OGH 26. 6. 2014, 6 Ob 73/14z
§ 15 Abs 2 FBG; § 2 Abs 1 Z 3 AußStrG
Rechtsschutz gegen die Abberufung aus dem Stiftungsvorstand
OGH 28. 8. 2014, 6 Ob 41/14v
§ 75 AktG; §§ 16, 42 GmbHG; § 228 ZPO; § 14 PSG
Rechtsmittellegitimation im Genehmigungsverfahren nach § 33 Abs 3 PSG
OGH 28. 8. 2014, 6 Ob 98/14a
§ 33 Abs 3 PSG; § 2 Abs 1 Z 3 AußStrG
Mit einer Anmerkung von Georg Burger-Scheidlin, Solutio Stiftungspartner, Burger-Scheidlin Rechtsanwälte
Zur Begünstigtenstellung in einer liechtensteinischen Stiftung
FL OGH 7. 3. 2014, 05 CG.2012.409
Art 552ff PGR
Zum Informationsrecht der Begünstigten
FL OGH 11. 4. 2014, 05 HG.2012.455
Art 552 §§ 5ff, 9 PGR
 
Entwurf Rechnungslegungs-Änderungsgesetz 2014
Bundesgesetz, mit dem das Unternehmensgesetzbuch, das Aktiengesetz, das GmbH-Gesetz, das Genossenschaftsgesetz, das Genossenschaftsrevisionsgesetz, das Privatstiftungsgesetz, das SE-Gesetz, das Vereinsgesetz und das Einkommensteuergesetz 1988 geändert werden
 
Stiftungsradar
Franz Hartlieb, Matthias Schimka, Marco Thorbauer, Marie-Theres Volgger