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Zeitschriften Cover

taxlex
Fachzeitschrift für
Steuerrecht

Inhaltsverzeichnis

ISSN: 1813-4432
Reihe: taxlex - Fachzeitschrift für Steuerrecht
Verlag: Manz Verlag Wien
Format: Zeitschrift
Jahrgang 2017 - mehr unter www.taxlex.at
Neues zu fondsgebundenen Lebensversicherungen
Sabine Kirchmayr / Markus Achatz
 
Auf Eigenkapital übertragene Abfertigungsrückstellungen im Rahmen einer Betriebsveräußerung
Gem § 124b Z 68 EStG konnten bestehende Abfertigungsrückstellungen im Zuge des Übergangs auf das System der „Abfertigung neu“ (Betriebliche Mitarbeitervorsorge) steuerneutral auf Eigenkapital oder eine als versteuert geltende Rücklage übertragen werden. Nach Ansicht des BMF (EStR 2000 Rz 3345) erhöhen die vom Erwerber im Rahmen eines Betriebserwerbs übernommenen Abfertigungsansprüche in diesem Fall „zunächst“ den Veräußerungsgewinn. Der Beitrag zeigt, dass die Rechtsansicht des BMF unzutreffend ist.
§§ 14, 124b Z 68 EStG
Abfertigungsrückstellung; Betriebsveräußerung; Übertragung auf Eigenkapital
Sabine Kanduth-Kristen
Kosten iZm „Essen auf Rädern“ sind keine außergewöhnliche Belastung
Kosten für in einem Gasthaus zubereitete – jedoch aufgrund einer Behinderung zu Hause konsumierte – Speisen stellen keine behinderungsbedingten Mehraufwendungen dar. Derartige Aufwendungen sind durch die tarifliche Steuerfreistellung bereits berücksichtigt.
§ 33 Abs 1, § 34 EStG
außergewöhnliche Belastung; Verpflegungskosten; behinderungsbedingte Mehraufwendungen; Haushaltsersparnis
David Wondra
Strafen, strafähnliche Ausgaben und Verfahrenskosten im Ertragsteuerrecht
Eine ewige Diskussion im Ertragsteuerrecht: Was ist privat, was betrieblich verursacht?
Strafen sind nicht abzugsfähig. Damit zusammenhängende Verfahrenskosten sowie strafähnliche Ausgaben sind dagegen nach den allgemeinen Grundsätzen privat oder betrieblich veranlasst.
§ 4 Abs 4, § 20 Abs 1 Z 5 EStG; § 12 Abs 1 Z 4 KStG
Strafen; Verfahrenskosten
Clemens Endfellner
 
Die Bedeutung der Rechnung im Umsatzsteuerrecht – bedarf es für den Vorsteuerabzug überhaupt noch einer Rechnung?
In seiner jüngeren Rsp hatte sich der EuGH in den Rs Barlis und Senatex mit dem Verhältnis zwischen formellen und materiellen Anforderungen des Rechts auf Vorsteuerabzug auseinanderzusetzen. Er hat hierbei vor allem auf seine zur Steuerbefreiung der innergemeinschaftlichen Lieferung ergangene Rsp zurückgegriffen und damit gerade im Hinblick auf die Rechnung als „Formerfordernis“ für Aufsehen gesorgt. Der folgende Beitrag diskutiert diese Rsp.
Art 168 lit a, Art 219, 220, 226 MwStSyst-RL
Rechnungsmerkmale; Vorsteuerabzug; Funktionen der Rechnung
Marcus Schinnerl
 
Highlights aus dem LStR-Wartungserlass 2016
Am 16. 12. 2016 wurde der Wartungserlass 2016 zu den Lohnsteuerrichtlinien 2002 veröffentlicht. Nachfolgend finden Sie ausgewählte Highlights daraus.
§ 3 Abs 1 Z 4, 5, 9, 15, 16, 16a, 17, 18, 19, 26, 34, Abs 9, 68, 77, 81 EStG
Trinkgelder; Gutscheine; Taggelder; Begräbniskosten; Burschenzimmer; Kfz-Sachbezug; Familienheimfahrten; Arbeitskräfteüberlassung; Pendlerpauschale; Werkverkehr; pädagogisch qualifizierte Person; SEG-Zulage
Stefan Steiger
 
Christian Huber / Peter Pichler
Ertragsteuern
Einbringung atypisch stiller Beteiligungen in AG
VwGH 20. 10. 2016, 2014/13/0023
§ 2 EStG
Schenkung von negativen Kommanditanteilen an GmbH
VwGH 21. 9. 2016, 2013/13/0018; anders BFG 9. 9. 2016, RV/3100127/2013
§ 6 Z 9 lit a EStG
Überbindung einer Pensionsverpflichtung
BFH 18. 8. 2016, VI R 18/13
§ 9 EStG
GmbH-Anteile als Arbeitslohn
BFH 1. 9. 2016, VI R 67/14
§ 15 EStG; § 8 KStG
Instandsetzungen
BFG 17. 11. 2016, RV/2101044/2016
§ 16 EStG
Gewerblicher Grundstückshandel
VwGH 1. 6. 2016, 2016/13/0014
§ 23 EStG; § 9 Abs 7 KStG
Vermietung eines Einkaufszentrums an 40 Mieter ist Vermögensverwaltung
BFH 14. 7. 2016, IV R 34/13
§ 23 EStG
Konkurs des atypisch stillen Gesellschafters
BFG 17. 10. 2016, RV/2101279/2015
§ 24 EStG
Behindertenlift
BFG 20. 10. 2016, RV/2100485/2015
§ 34 EStG
Gehaltsverzicht durch Gesellschafter-Geschäftsführer
BFH 15. 6. 2016, VI R 6/13 (Anm Bergkemper) FR 22/2016, 1048
§ 8 KStG
Verspätete Forderungsbuchung gegenüber Gesellschafter keine vGA
VwGH 28. 6. 2016, 2013/13/0072
§ 8 KStG
Ernsthafte Vermietungsabsicht trotz verzögerter Fertigstellung
VwGH 28. 6. 2016, 2013/13/0080
§ 12 UStG; § 8 KStG
Abgabenverfahren
Freistellung
BFG 7. 11. 2016, RV/7102973/2013
§ 48 BAO
Finanzstrafrecht
Kein Aussetzungsantrag bei Selbstanzeige möglich
BFG 8. 9. 2016, RV/7103216/2016, mit Kritik durch Rzeszut/Seilern-Aspang, SWK 2016, 1385
§ 29 Abs 2 FinStrG
 
Der Neuerungstatbestand bei der Wiederaufnahme des Verfahrens: Wessen Kenntnisstand ist relevant?
Im Rahmen des FVwGG 2012 (BGBl I 2013/14 ab 1. 1. 2014) wurde die Wiederaufnahme im Abgabenverfahren iSd § 303 BAO neu geregelt. Unklar bleibt weiterhin, ob der Kenntnisstand von Abgabenbehörde oder Abgabenpflichtigen hinsichtlich neu hervorgekommener Tatsachen und Beweismittel relevant ist. Der folgende Beitrag fasst die aktuelle Diskussion zusammen und zeigt Argumente für beide Meinungen auf.
§ 303 BAO
Neuerungstatbestand; Wiederaufnahme des Verfahrens; Abgabenverfahren
Raphael Holzinger / Benedikt Hörtenhuber
 
Evaluationsbericht „Horizontal Monitoring“
Die österreichische Finanzverwaltung entwickelte mit dem Projekt „Horizontal Monitoring“ ein auf die österreichischen Gegebenheiten angepasstes Konzept einer proaktiven Kooperation mit Großbetrieben in Form einer begleitenden Kontrolle auf partnerschaftlicher Basis. Horizontal Monitoring soll strukturelle Anreize dafür bieten, dass die Unternehmen/Organisationen freiwillig an der Erfüllung ihrer steuerlichen Pflichten mitwirken.
„Horizontal Monitoring“
Manfred Elmecker