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Zeitschriften Cover

taxlex
Zeitschrift für Steuer-, Arbeits-
und Sozialversicherungsrecht

Inhaltsverzeichnis

ISSN: 1813-4432
Reihe: taxlex - Fachzeitschrift für Steuerrecht
Verlag: Manz Verlag Wien
Format: Zeitschrift
Jahrgang 2017 - mehr unter www.taxlex.at
Steuerreformplan für Österreich 2014–2018
Sabine Kirchmayr / Markus Achatz
 
November 2013
 
Fallstricke bei der abgabenrechtlichen Behandlung der gemischten Pkw-Nutzung von Fremd-/Gesellschafter-Geschäftsführern (Teil II)
Die Pkw-Nutzung von Geschäftsführern einer GmbH wirft in der Praxis immer wieder Fragen im Hinblick auf ihre richtige abgabenrechtliche Behandlung auf. Entscheidende Unterschiede ergeben sich einerseits aus der Frage, ob das Kfz in steuerlicher Hinsicht dem Betriebsvermögen der Gesellschaft oder dem Privatvermögen des Geschäftsführers zuzurechnen ist. Andererseits spielt auch die gesellschaftsrechtliche Stellung des Geschäftsführers zur Gesellschaft eine Rolle.
§§ 17, 22 Z 2, § 25 Abs 1 Z 1, § 26 Z 4, § 47 EStG; V über die Bewertung bestimmter Sachbezüge (SachbezugswerteV) BGBl II 2001/416 idF BGBl II 2012/396
Betriebsausgabenpauschale; durchlaufende Posten; Kilometergeld; Kostenersatzbeträge; Sachbezug; verdeckte Ausschüttung
Christian Altenmarkter / Alexander Herbst
 
Steuerliche Abgrenzung von Arbeitskräfteüberlassung und Arbeitsvermittlung am Beispiel von „Poolschwestern/-pflegern“ (Teil I)
In der Praxis kommt es immer häufiger vor, dass diplomierte Gesundheits- und Krankenschwestern/-pfleger durch spezialisierte Poolunternehmen an Krankenanstalten oder andere Einrichtungen überlassen bzw vermittelt werden. Aus einkommensteuerlicher Sicht stellt sich bei derartigen Gestaltungen die Frage, ob das Pflegepersonal in einem Dienstverhältnis zum Poolunternehmen steht und daher von einer Arbeitskräfteüberlassung auszugehen ist oder ob eine bloße Vermittlung von (aus Perspektive des Poolunternehmens) selbständigem Pflegepersonal vorliegt.
§ 3 AÜG; § 2 AMFG; §§ 25, 47 EStG
steuerliches Dienstverhältnis; Weisungsgebundenheit; Eingliederung in den geschäftlichen Organismus; Fehlen von Unternehmerrisiko
Sebastian Bergmann / Thomas Bieber
 
Der zollrechtliche Alternativnachweis im innergemeinschaftlichen Handel
Nachweise im Zollrecht sind von elementarer Bedeutung, da jedes Verfahren einen Antrag voraussetzt. In manchen Fällen können Nachweise in der vorgeschriebenen Form nicht erbracht werden. Dieser Beitrag zeigt, dass es auch zollrechtliche Alternativnachweise gibt, die im Zusammenhang mit einem grenzüberschreitenden Warenverkehr nicht zwingend Drittstaaten berühren müssen. Selbst im Zusammenhang mit ig Lieferungen kann es erforderlich sein, zollrechtliche Nachweise zu erbringen, sofern es sich bei den Gegenständen um Nichtgemeinschaftswaren handelt.
Art 91ff Zollkodex (ZK); Art 236, 239 iVm Art 905 Abs 1, Art 353ff ZK-DVO; Anlage I VersandÜ
Zollkodex; Versandübereinkommen; Versandverfahren; Alternativnachweis; Hauptverpflichteter
Walter Summersberger
 
UFS: Fortbestehen der Unternehmensgruppe trotz Verschmelzung des Gruppenträgers auf gruppenfremde Gesellschaft
Der UFS hat mit Entscheidung v 25. 4. 2013 entgegen der bisherigen Rechtsansicht der Finanzverwaltung die Meinung der Literatur bestätigt, wonach die Verschmelzung des Gruppenträgers auf eine gruppenfremde Körperschaft nicht zur Beendigung der Unternehmensgruppe führt.
Art I, § 7 UmgrStG; § 19 BAO; § 9 KStG
Gruppenbesteuerung; Verschmelzung
Martin Jann / Franz Rittsteuer
 
Methodenwechsel – von der Befreiungs- zur Anrechnungsmethode
Obwohl im Rahmen der EU die Bekämpfung der globalen Steuerhinterziehung immer konkretere Formen annimmt, werden in der Praxis die Prüfer des Öfteren damit konfrontiert, dass österreichische Unternehmen Steueroasen für ihre „Steuerpolitik“ nutzen und die Steuerfreiheit auf Erträge aus internationalen Schachtelbeteiligungen beantragen. Dieser Beitrag zeigt anhand eines Beispiels aus der Praxis, wie eine derartige Vorgangsweise einen Methodenwechsel zur Folge hatte.
§ 10 Abs 2 bis 4 KStG
internationales Schachtelprivileg; Methodenwechsel
Kurt Körner
 
Harald Moshammer / Jutta Niedermair
Rat und Kommission
Vorschlag für eine Änderung der RL 2006/112/EG bezüglich der französischen Regionen
Kommission
Vorschlag für einen Durchführungsbeschluss zur Ermächtigung Dänemarks und Schwedens, eine abweichende Regelung anzuwenden
Kommission
Vorschlag für einen Durchführungsbeschluss zur Ermächtigung Rumäniens, eine abweichende Regelung anzuwenden
Kommission
Vorschlag für einen Durchführungsbeschluss zur Ermächtigung Luxemburgs, eine abweichende Regelung anzuwenden
Kommission
Urteile und Beschlüsse des EuGH
Versagung des Vorsteuerabzugs
C-444/12, Hardimpex
Vorlagefragen und Vertragsverletzungsverfahren
Brutto- oder Nettopreis
C-312/13, Claudiu Roșu, sowie C-313/13, Cătălin Ienciu
 
Christian Huber / Peter Pichler
Unternehmenssteuerrecht/Ertragsteuern
Zuwendungsfruchtgenuss an Mieteinkünften 1
UFS Feldkirch 19. 3. 2013, RV/0397-F/12; vgl auch UFS Wien 20. 3. 2013, RV/2710-W/12
§ 2 EStG
Zuwendungsfruchtgenuss an Mieteinkünften 2
VwGH 27. 6. 2013, 2009/15/0219
§ 2 EStG
Wertpapiere und Fremdwährungskredit als gewillkürtes Betriebsvermögen
VwGH 27. 6. 2013, 2010/15/0205
§ 5 EStG
Firmenwert einer Selbstbedienungstankstelle
VwGH 25. 4. 2013, 2010/15/0118
§ 8 EStG
Umbau eines Bauernhauses, Anbau in Skelettbauweise
UFS Feldkirch 26. 4. 2013, RV/0173-F/10
§ 8 EStG
Abfluss durch Umschuldung, Belegaufbewahrungspflicht
VwGH 25. 4. 2013, 2010/15/0101
§ 19 EStG
Ersatz einer nicht abzugsfähigen Strafe
UFS Salzburg 22. 1. 2013, RV/0611-S/12 RdW 2013, 367 (krit Doralt)
§ 20 EStG
Opernballbesuch mit Starbegleitung
VwGH 17. 4. 2013, 2009/13/0065
§ 20 EStG
Beginn der AfA bei Vermietung
VwGH 23. 5. 2013, 2010/15/0067
§ 28 EStG
Fassadenerneuerung
UFS Wien 13. 2. 2013, RV/3297-W/12
§ 28 EStG
Aufwendungen für Berufsausbildung des Kindes
UFS Wien 23. 5. 2013, RV/1687-W/11
§ 34 EStG
Pensionsabfindung
VwGH 25. 4. 2013, 2010/15/0158
§ 37 EStG
Forderungsabtretung oder Forderungsverzicht
VwGH 20. 3. 2013, 2009/13/0259
§ 8 KStG
Genussrechte an einer Personengesellschaft
UFS Wien 18. 2. 2013, RV/2458-W/11; VwGH-Beschwerde anhängig unter 2013/13/0036
§ 8 Abs 3 KStG
Unternehmenssteuerrecht/Umgründungen
Verlustübergang bei Umwandlung
VwGH 20. 3. 2013, 2009/13/0046, unter Hinweis auf Ablehnungsbeschluss des VfGH
§ 10 UmgrStG
Verkehrsteuern & Gebühren
Franchise-Vertrag
UFS Wien 5. 3. 2013, RV/2435-W/08
§ 33 TP 5 GebG
Sanierungskosten des Erwerbers
UFS Wien 13. 3. 2013, RV/3777-W/10
§ 5 GrEStG
Tausch von Stockwerkeigentum gegen Wohnungseigentum
UFS Innsbruck 23. 5. 2013, RV/0490-I/11
§ 5 Abs 1 Z 2 GrEStG
Gewährleistung
UFS Linz 23. 7. 2013, RV/0181-L/11
§ 17 GrEStG
Internationales Steuerrecht
Immobilienklausel
BMF 4. 6. 2013, BMF-010221/0329-IV/4/2013 EAS 3326
Art 13 Abs 2 DBA
Qualifikationskonflikt mit Kroatien
UFS Klagenfurt 18. 3. 2013, RV/0291-K/10
Art 15 DBA
 
Verfahrensrechtliche Entscheidungen des UFS
Jänner bis Juni 2013
§§ 1, 9a, 34 Abs 1, §§ 48, 48a, 49, 78, 83, 86a, 90a, 97 Abs 3 BAO uvm
Johann Fischerlehner
 
Die Blockfreizeit im Handel: Besonderheiten
In der letzten Ausgabe der taxlex wurde bereits über die ab 1. 9. 2013 bestehende Möglichkeit der Einführung der Blockfreizeit im Handel berichtet. Daran anschließend werden im nachfolgenden Artikel, um dem Arbeitgeber die Umsetzung dieses neuen Alternativmodells näherzubringen, die Besonderheiten der Blockfreizeit behandelt.
Zusatzkollektivvertrag für Angestellte und Lehrlinge in Handelsbetrieben
4-Tage-Woche; Dienstverhinderung; Übertragungsmöglichkeit
Martina Grossinger / Günter Steinlechner