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Zeitschriften Cover

taxlex
Zeitschrift für Steuer-, Arbeits-
und Sozialversicherungsrecht

Inhaltsverzeichnis

ISSN: 1813-4432
Reihe: taxlex - Fachzeitschrift für Steuerrecht
Verlag: Manz'sche Verlags- und Universitätsbuchhandlung
Format: Zeitschrift
Jahrgang 2014 - mehr unter www.taxlex.at , 2014
Zum „Aus“ für umsatzsteuerliche Ausgliederungsmodelle
Sabine Kirchmayr / Markus Achatz
 
Mai 2012
 
Teilwertabschreibung und Veräußerungsverlust von Portfoliodividenden gemäß §10 KStG idF AbgÄG 2011
Im Zuge des AbgÄG 2011 wurde die Beteiligungsertragsbefreiung gemäß § 10 KStG auf Portfoliodividenden aus Drittstaaten, mit denen eine umfassende Amtshilfe besteht, erweitert. Inwiefern sich diese Änderung auf Teilwertabschreibungen und Veräußerungsverluste auswirkt und ob § 12 Abs 3 Z 2 KStG auch im Falle eines Methodenwechsels (§ 10 Abs 5 iVm Abs 6 KStG) zur Anwendung gelangt, wird nachfolgend erläutert.
§§ 10, 12 Abs 3, § 26c KStG
Portfoliobeteiligungen aus Drittstaaten
Ernst Komarek
 
7 Jahre Gruppenbesteuerung – ein Überblick über die bisherige UFS-Judikatur
Seit Einführung der Gruppenbesteuerung und Ablösung des veralteten Organschaftsregimes sind mittlerweile sieben Jahre vergangen. Zu Zeiten der Organschaft waren vom UFS vorrangig Uneinigkeiten die wirtschaftliche Eingliederung betreffend zu klären. Seit Inkrafttreten der Gruppenbesteuerung besteht die formale Voraussetzung der wirtschaftlichen Eingliederung nicht mehr und somit ist diese Unsicherheit der alten Organschaft zumindest im KStG weggefallen. Im Zusammenhang mit der moderneren und überwiegend positiv angenommenen Gruppenbesteuerung ergaben sich seit 2004 einige neue Zweifelsfragen, die zum Teil ihren Weg zum UFS fanden. Dieser Beitrag soll einen Überblick über die bisherige Judikatur des UFS zur Gruppenbesteuerung der letzten 7 Jahre – unter Berücksichtigung der Resonanz der Literatur – gewähren.
§§ 9, 19, 23a, 24a Abs 1 und 2 KStG; § 308 Abs 1 BAO
Katharina Hebenstreit / Verena Knapp
Akzessorietät und Haftung im neuen KESt-Regime
Im Schrifttum ist umstritten, welche Steuerbefreiungen der Haftungspflichtige beim Abzug an der Quelle berücksichtigen und konsequenterweise im Haftungsverfahren einwenden darf. Die Auslegungsergebnisse differenzieren zT nach dem „Sitz“ der Befreiungsbestimmung oder deren Klassifizierung als „persönliche“ oder „sachliche“ Steuerbefreiung. Vor dem Hintergrund des neuen KESt-Regimes soll untersucht werden, ob es für den Haftungspflichtigen tatsächlich auf die gesetzestechnische Ausgestaltung des Befreiungstatbestands ankommen kann.
§§ 27, 93, 94 EStG
Johannes Prillinger
VwGH zu Nutzungseinlagen
Nach dem Erkenntnis des VwGH vom 6. 7. 2011 sollen Nutzungseinlagen offenbar steuerlich unbeachtlich sein. Der VwGH schließt sich damit der langjährigen Verwaltungspraxis zu Nutzungseinlagen an.
§ 20 Abs 2 EStG; § 12 Abs 2, § 11 Abs 1 Z 4 KStG
Tauschgrundsatz nicht anwendbar
Alexandra Wild
 
Horizontal Monitoring
Die österreichische Finanzverwaltung startete 2011 das Pilotprojekt Horizontal Monitoring (HM). Im vorliegenden Beitrag werden die Zielsetzung, die Prinzipien des Zusammenwirkens und der Prozess von der Auswahl der Unternehmen über die Durchführung bis hin zu einem möglichen Austritt aus dem Programm dargestellt.
transparente Zusammenarbeit zwischen Finanzverwaltung und Unternehmen
Roland Macho
 
Hannes Gurtner / Ines Hofbauer-Steffel / Georg Kofler
Rat und Kommission
Durchführungsbeschluss des Rates zur Ermächtigung Spaniens und Frankreichs, eine abweichende Regelung anzuwenden
Rat
Durchführungsverordnung zur Verordnung über die Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden und Betrugsbekämpfung
Kommission
Vorschlag für einen Durchführungsbeschluss zur Ermächtigung Rumäniens, eine abweichende Regelung anzuwenden
Kommission
Konsultation zur doppelten Nichtbesteuerung
Kommission
Vertragsverletzungsverfahren
Kommission
Urteile und Beschlüsse des EuGH
Kammerbeiträge und Kapitalansammlungsrichtlinie
C-372/10, Pak-Holdco
Stand-still-Klausel
C-594/10, T.G. van Laarhoven
Berechnung des Pro-rata-Satzes
C-25/11, Varzim Sol
Vorsteuerabzug
C-118/11, Eon Aset
Ermäßigter Mehrwertsteuersatz
C-119/11, Kommission/Frankreich
Vorlagefragen und Vertragsverletzungsverfahren
Bemessungsgrundlage für die Umsatzsteuer
C-618/11, TVI
Bemessungsgrundlage für die Umsatzsteuer
C-637/11, TVI
Bemessungsgrundlage für die Umsatzsteuer
C-659/11, TVI
 
Christian Huber / Peter Pichler
Unternehmenssteuerrecht/Ertragsteuern
Fußballspieler als Wirtschaftsgut
BFH 14. 12. 2011, I R 108/10
§ 6 EStG
VwGH negativ zum Doppelhaushalt durch Wegverlegung
VwGH 22. 12. 2011, 2008/15/0157 (entgegen UFS 7. 12. 2011, RV/0440-W/11; BFH 5. 3. 2011, VI R 58/06)
§ 16 EStG
Sachbezug oder Nutzungsentnahme
VwGH 22. 12. 2011, 2008/15/0227
§ 23 EStG
Unternehmenssteuerrecht/Umsatzsteuer
Veräußerung von Hotelschecks
BFH 8. 9. 2011, V R 42/10
§ 3a Abs 7 und 8 UStG
Vorsteuerabzug trotz Betrugsabsicht des Lieferers
BFH 8. 9. 2011, V R 43/10
§ 3 und § 12 UStG
Gebühren & Verkehrsteuern
Verwendung von Kfz mit ausländischen Kennzeichen
UFS 25. 1. 2012, RV/0084-S/11
§ 1 Z 3 NoVAG
Internationales Steuerrecht
Ablehnung der Geprägetheorie durch Österreich
BMF-EAS 3256, 27. 1. 2012
Art 3 Abs 2 DBA Österreich – Deutschland
Mitbenutzung von Räumen des Auftraggebers
BMF-EAS 3261, 27. 1. 2012
Art 5 DBA Österreich – Deutschland
 
Dell gewinnt im Betriebsstättenstreit
Am 2. 12. 2011 erging in Norwegen das letztinstanzliche Urteil in der Rechtssache Dell zu Gunsten des Steuerpflichtigen und damit eine wesentliche Entscheidung zum Thema der Betriebsstättenbegründung.
Art 5 Abs 5 OECD-MA
Betriebstätte; Kommissionär; Dell
Doris Bramo-Hackel / Bettina Dorfer
 
Verfahrensrechtliche Entscheidungen des UFS
Oktober bis Dezember 2011
§ 78 Abs 2, § 101 Abs 3, § 209a Abs 1, §§ 236, 250 Abs 1 lit a–d, § 305 Abs 1 BAO uvm
Johann Fischerlehner
 
Verspachtelungsarbeiten als echte Dienstnehmer
In den letzten Jahren hat der Autor relativ viele Anfragen zur Beurteilung von Tätigkeiten im Baubereich, zB Fenstereinbau, Verspachtelung, Kabeleinziehen, bekommen. Diese Tätigkeiten wurden jeweils fast ausschließlich von ausländischen Ein-Personen-Unternehmen (EPU) aus Ungarn, Polen und der Slowakei ausgeübt. In den meisten Fällen gab es keine wesentlichen Betriebsmittel und sehr oft auch nur einen Auftraggeber. Dieser Artikel beschäftigt sich mit einer jüngst ergangenen Entscheidung des VwGH zum Thema „Verspachtelungsarbeiten“. Weiters bietet er in einem Ausblick ein paar Anregungen gegen das Vorliegen eines echten Dienstverhältnisses.
§ 4 Abs 2, §§ 33, 111 ASVG
einfache manuelle Tätigkeiten
Stefan Steiger
 
Mehrfachbefristung einer Überstundenpauschale
Vor einiger Zeit wurde ein wichtiges OGH-Urteil verlautbart, wonach eine mehrfache Befristung einer „Mehrdienstpauschale“ (= Überstundenpauschale) zulässig ist.
§§ 6, 10 AZG
Friedrich Schrenk
 
Stabilitätsgesetz 2012 –Arbeitsmarkt
Das Stabilitätsgesetz 2012 bringt wesentliche Neuerungen in den Bereichen Arbeitsmarkt und Sozialversicherung. Im Folgenden werden die Eckpunkte der Neuerungen für den Bereich Arbeitsmarkt, insbesondere die neue Auflösungsabgabe sowie die Änderungen bei der Arbeitslosenversicherungspflicht und der Altersteilzeit, dargestellt.
2. Stabilitätsgesetz 2012; § 1 Abs 2 lit e, § 27 AlVG; § 2b AMPFG
Arbeitslosenversicherungspflicht; Altersteilzeit; Auflösungsabgabe
Helwig Aubauer / Martina Rosenmayr-Khoshideh
 
Telearbeit
Im folgenden Artikel erfahren Sie alles, was für Sie relevant ist, wenn Sie in Ihrem Betrieb Telearbeit einführen wollen.
Ingomar Stupar