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Zeitschriften Cover

taxlex
Zeitschrift für Steuer-, Arbeits-
und Sozialversicherungsrecht

Inhaltsverzeichnis

ISSN: 1813-4432
Reihe: taxlex - Fachzeitschrift für Steuerrecht
Verlag: Manz Verlag Wien
Format: Zeitschrift
Jahrgang 2016 - mehr unter www.taxlex.at
Zur neuen Immobilienbesteuerung
Sabine Kirchmayr / Markus Achatz
 
April 2012
 
Unternehmenssteuerrecht/Umgründungen
Auswirkungen von Umgründungen auf die Stabilitätsabgabe
Dieser Beitrag setzt sich kritisch mit den gesetzlich vorgesehenen Auswirkungen von Umgründungen auf die Stabilitätsabgabe auseinander.
StAbgG BGBl I 2010/111
Sabine Kirchmayr / Dimitar Hristov
Der Wartungserlass 2011 (Art I) zu den UmgrStR im Zusammenhang mit der Gruppenbesteuerung
Mit dem Wartungserlass 2011 (Art I) wurde hinsichtlich des Übergangs von Verlustvorträgen von der beteiligungsbezogenen Betrachtungsweise zugunsten einer „gruppenbezogenen Betrachtung“ abgegangen und die Rechtsansicht zur Nachversteuerung von Firmenwertabschreibungen im Zuge einer Umgründung innerhalb einer Unternehmensgruppe geändert. Bei einer ausländischen Verschmelzung setzt das Unterbleiben einer Nachversteuerung von Auslandsverlusten nun zusätzlich einen Übergang der Verlustvorträge nach den ausländischen umgründungssteuerlichen Vorschriften voraus.
§ 9 KStG; §§ 4, 10, 21 und § 35 UmgrStG
Verlustvertragsübergang; Nachversteuerung von Auslandsverlusten und Firmenwertabschreibungen
Martina Gatterer
Steuerliche Aufwertung auf Gesellschafterebene bei verschmelzungsbedingter Verstrickung von Anteilen in Österreich
Das österreichische UmgrStG kennt zahlreiche Regelungen, die sich mit der umgründungsbedingten Steuerentstrickung von Vermögen befassen. Im Verhältnis dazu sind eine umgründungsbedingte Steuerverstrickung von Vermögen betreffende Regelungen im UmgrStG eher eine Ausnahmeerscheinung. Der nachfolgende Beitrag befasst sich mit der Frage, ob in bestimmten Down-Stream- bzw Herein-Verschmelzungs-Konstellationen eine gesetzliche Grundlage für eine steuerliche Aufwertung auf Gesellschafterebene besteht.
§ 3 Abs 1 Z 2 TS 1, § 5 Abs 4 UmgrStG; Art 13 Abs 4, Art 13 Abs 5 OECD-MA
Verschmelzung; Verstrickung; Down-Stream
Dimitar Hristov
Anmerkungen zum UmgrStR-Wartungserlass 2012 (Art II)
Mit 13. 2. 2012 veröffentlichte das BMF den UmgrStR-Wartungserlass 2012 zu Art II – Umwandlungen. Im Wartungserlass wurden sämtliche gesetzlichen Novellen seit dem BBG 2007 eingearbeitet, auch das BBG 2012. Der Wartungserlass beinhaltet zudem einige inhaltliche Neuerungen und Anpassungen, die zum Großteil durch Judikatur und Literatur veranlasst sind.
UmgrStR-Wartungserlass 2012 (Art II)
Klaus Hirschler
Umwandlung mit Auslandsbezug nach dem Budgetbegleitgesetz 2012
Das Budgetbegleitgesetz 2012 (BBG 2012) regelt Umwandlungen nach Art II UmgrStG mit Auslandsbezug teilweise neu. Die Gesetzesänderung hat offensichtlich den „einfachsten“ Fall einer Inlandsumwandlung mit ausländischen Anteilsinhabern vor Augen. Weitreichendere Auswirkungen und Zweifelsfragen ergeben sich auf den zweiten Blick.
§ 9 Abs 1 Z 3; § 16 Abs 2 Z 1 UmgrStG; Art 13 OECD-MA
Einbringung; Anteilsinhaber; besonderer Steuersatz; Entstrickungsbesteuerung
Lukas Andreaus / Dimitar Hristov
Neuregelung der Mindestkörperschaftsteuer-Anrechnung bei Umwandlungen
Mit dem VfGH-Erkenntnis G 15/11 vom 30. 6. 2011 wurde die bis dahin geltende Regelung zum Übergang der Mindestkörperschaftsteuer nach Umwandlungen iSd Art II UmgrStG teilweise mit sofortiger Wirkung als verfassungswidrig aufgehoben. Der Gesetzgeber reagierte darauf mit einer Neufassung des § 9 Abs 8 UmgrStG im Rahmen des BBG 2012. Die Hintergründe und insbesondere die neue Rechtslage werden im Folgenden dargestellt und diskutiert.
§ 9 Abs 8 UmgrStG
Joachim Wurm
Side-Stream-Einbringung/Abspaltung – Auswirkungen auf Gesellschafterebene bei negativen Buchwerten/Anschaffungskosten
Das Umgründungssteuergesetz (UmgrStG) sieht für den Fall der Side-Stream-Einbringung oder Abspaltung unter Verzicht auf eine Gegenleistung aufgrund von identen Beteiligungsverhältnissen die sog Verschiebetechnik für Buchwerte/Anschaffungskosten gem § 20 Abs 4 Z 3 UmgrStG vor, die in den Umgründungssteuerrichtlinien (UmgrStR) 2002 in Rz 1129 konkretisiert und anhand von Beispielen demonstriert wird. Die Ausführungen zu jenen Fällen, in denen der Buchwert/die Anschaffungskosten der Beteiligung an der übertragenden Gesellschaft zum Zeitpunkt der Einbringung/Abspaltung negativ ist/sind, scheinen zumindest unklar. Im vorliegenden Beitrag wird anhand der in UmgrStR 2002 Rz 1129 verwendeten Beispiele versucht, eine systemkonforme und dem Telos der Bestimmung entsprechende Anwendung der Verschiebetechnik bei negativen Buchwerten/Anschaffungskosten zu entwickeln.
§ 20 Abs 4 Z 3 UmgrStG; UmgrStR 2002
Verena Knapp / Martin Six
 
Aufteilung der Vorsteuer – Möglichkeiten und Einschränkungen
Unternehmen, die sowohl umsatzsteuerpflichtige als auch unecht umsatzsteuerfreie Umsätze tätigen, haben die Vorsteuerbeträge in abziehbare und nicht abziehbare Vorsteuerbeträge aufzuteilen.
§ 12 Abs 4 und Abs 5 UStG
Vorsteueraufteilung bei Unternehmen mit umsatzsteuerpflichtigen und unecht befreiten Umsätzen
Sonja Stradner
 
Hannes Gurtner / Ines Hofbauer-Steffel / Georg Kofler
Rat und Kommission
Vertragsverletzungsverfahren
Kommission
Sonderregelung für nicht in der Gemeinschaft ansässige Steuerpflichtige
Kommission
Urteile und Beschlüsse des EuGH
Änderung der Bemessungsgrundlage
C-588/10, Kraft Foods Polska
Gestellung von Personal
C-218/10, ADV Allround
Schlussanträge
Kammerbeiträge und Kapitalansammlungsrichtlinie
C-443/09, Grillo Star
Rückerstattung gemeinschaftswidrig erhobener Mehrwertsteuer – Anspruch auf Zinsen
C-591/10, Littlewoods Retail
Normalwert als Bemessungsgrundlage
C-621/10 und C-129/11, Balkan and Sea Properties
Vorlagefragen und Vertragsverletzungsverfahren
Erstattung von Vorsteuerüberschüssen
C-525/11, SIA „Mednis“
Erteilung von UID-Nummern
C-527/11, SIA „Ablessio“
Entstehen des Steuertatbestands
C-549/11, Orfey
Berichtigung des Vorsteuerabzugs bei Diebstahl
C-550/11, ET PIGI
Recht auf Vorsteuerabzug
C-563/11, SIA „Forvards V“
Hausboot: Vermietung und Verpachtung von Grundstücken?
C-532/11, Leichenich
Verbot des „Untergrabens“ von Doppelbesteuerungsabkommen?
C-540/11, Levy und Sebbag
Lieferung eines unbebauten Grundstücks
C-543/11, Woningstichting Maasdriel
Zulässigkeit einer Steuerbefreiung nur im Falle eines inländischen Arbeitgebers?
C-544/11, Petersen und Petersen
Sonderregelung für Reisebüros
C-557/11, Kozak
Mehrwertsteuerbetrug und Vorsteuerabzug
C-572/11, Menidzharski biznes reshenia
 
Christian Huber / Peter Pichler
Unternehmenssteuerrecht/Ertragsteuer
Ablöse und Abtretung von Fruchtgenussrechten ab 1. 1. 2012 steuerpflichtig!
EStR Rz 6839 idF Wartungserlass 2011
§ 2 EStG
Teilbereichsliebhaberei einer KG
VwGH 24. 11. 2011, 2007/15/0154
§ 2 EStG
Mieterinvestitionen
VwGH 31. 3. 2011, 2008/15/0150
§ 8 EStG
Doppelhaushalt
VwGH 23. 11. 2011, 2010/13/0148
§ 16 EStG
Strittiger Gewinnanteil eines ausscheidenden Gesellschafters
BFH 15. 11. 2011, VIII R 12/09
§ 23 Abs 2 EStG
Spekulationsfrist für Anteil an vermögensverwaltender grundstücksbesitzender Kommanditgesellschaft
UFS 21. 12. 2011, RV/1060-W/09 (Amtsbeschwerde anhängig)
§ 30 EStG
Unternehmenssteuerrecht/Umsatzsteuer
Reihengeschäft
BFH 11. 8. 2011, V R 3/10
Art 7 UStG
Kein Vorsteuerabzug bei nicht ordnungsgemäßer Rechnung
VwGH 28. 9. 2011, 2006/13/0064
§ 12 UStG
Bewertung & Accounting
Buchwertklausel
VwGH 29. 9. 2011, 2011/16/0024
§ 10 Abs 3 BewG
Privatstiftungen
Verzicht auf Widerrufsrecht irreversibel
OGH 16. 6. 2011, 6 Ob 72/11y
Privatstiftungen
Verfahrensrecht & BAO
Unauffindbarer Empfänger
UFS 10. 10. 2011, RV/1462-W/08
§ 162 BAO
Wiederaufnahme trotz früherer Betriebsprüfung
VwGH 23. 11. 2011, 2008/13/0090
§ 303 BAO
 
Selbständig Gesund
Mit Jahresanfang 2012 wurde das neue Programm der SVA-Gesundheitsversicherung „Selbständig Gesund“ gestartet. Gesundheitsförderndes Verhalten (Erhalt der Gesundheit oder Gesundwerden) soll dadurch belohnt werden, dass der Selbstbehalt der gewerblichen Krankenversicherung für alle ärztlichen und zahnärztlichen Leistungen halbiert wird.
§ 86 GSVG
Krankenversicherung für Selbständige
Thomas Neumann
 
Verpflichtung zur Beschäftigung begünstigt Behinderter
Unterschreitet ein Dienstgeber die für die Beschäftigung begünstigter Behinderter vorgeschriebene Quote, muss er eine Ausgleichstaxe zahlen. Die Errechnung dieser Quote ist aber gar nicht so einfach, da zwischen der Ermittlung der Pflichtzahl und der Anrechnung auf die Pflichtzahl zu unterscheiden ist.
§§ 1, 4, 5 BEinstG
Pflichtzahl; Entgeltfortzahlung; Ausgleichstaxe
Andreas Gerhartl
 
Berufspraktische Tage
Im folgenden Artikel erfahren Sie, unter welchen Voraussetzungen Sie Schülern das Kennenlernen von Berufen in Ihrem Unternehmen ermöglichen können.
Kennenlernen von Berufen für Schüler
Ingomar Stupar