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Zeitschriften Cover

taxlex
Zeitschrift für Steuer-, Arbeits-
und Sozialversicherungsrecht

Inhaltsverzeichnis

ISSN: 1813-4432
Reihe: taxlex - Zeitschrift für Steuer und Beratung
Verlag: Manz'sche Verlags- und Universitätsbuchhandlung
Format: Zeitschrift
Jahrgang 2012 - mehr unter www.taxlex.at , 2012
Budgetkonsolidierung durch Steuererhöhungen in der Einkommensteuer
Sabine Kirchmayr / Markus Achatz
 
 
Februar 2012
 
 
Aufgepasst: Studierende mit Familienbeihilfenbezug
Der Gesetzgeber sieht für den Erhalt gewisser staatlicher Beihilfen und Unterstützungen bestimmte Sondervorschriften vor. Dies betrifft neben der Studienbeihilfe, diversen Stipendien und Zuschüssen vor allem die Familienbeihilfe. Der folgende Artikel zeigt die Problematik der Zuverdienstmöglichkeiten für Studierende und deren Auswirkungen auf die bezogene Familienbeihilfe auf.
§§ 1, 33 EStG; § 5 FLAG
Familienbeihilfe bei Studierenden
Sabine Kanduth-Kristen / Ernst Komarek
 
 
Anmerkungen zum Umgründungssteuerrichtlinien-Wartungserlass 2011 (Art 1)
Am 15. 11. 2011 wurde der Wartungserlass zu Art 1 der Umgründungssteuerrichtlinien 2002 durch das BMF veröffentlicht. Im Wartungserlass wurden einerseits die seit 2007 ergangenen Novellen des UmgrStG einschließlich des AbgÄG 2010 sowie andererseits etliche in Literatur und Judikatur aufgeworfene Themen eingearbeitet. Der vorliegende Beitrag gibt eine kurze Übersicht über wesentliche Aussagen des Wartungserlasses, wobei Fragen im Zusammenhang mit der Gruppenbesteuerung einem eigenen Beitrag vorbehalten sind.
UmgrSt-RL-Wartungserlass
Klaus Hirschler
 
 
Weite Interpretation des Zinsbegriffs in § 11 Abs 1 Z 4 KStG durch den UFS Linz
Die Reichweite des Begriffs der (abzugsfähigen) „Zinsen“ im Zusammenhang mit der Fremdfinanzierung von Beteiligungserwerben gem § 11 Abs 1 Z 4 KStG ist in der Literatur umstritten. Fraglich ist, ob auch Fremdkapitalnebenkosten vom Zinsenbegriff des § 11 Abs 1 Z 4 KStG erfasst sind (weiter oder enger Zinsbegriff). Der UFS Linz hat nunmehr in einem Erkenntnis zu dieser Frage Stellung genommen (UFS 16. 11. 2011, RV/1351-L10) und ist dem weiten Zinsbegriff gefolgt. Gegen die Entscheidung wurde nunmehr Amtsbeschwerde zu 2011/15/0199 beim VwGH eingebracht. Der nachfolgende Beitrag gibt einen Überblick über die Entscheidung und setzt sich mit ihren praktischen Auswirkungen auseinander.
§ 11 Abs 1 Z 4 KStG; § 21 Abs 1 BAO ua
Abzugsfähigkeit der Zinsen bei Fremdfinanzierung von Beteiligungserwerben
Dimitar Hristov
 
 
Die Vorstiftung im Stiftungseingangssteuergesetz
Ab dem Zeitpunkt der Errichtung einer Privatstiftung (Errichtung der Stiftungsurkunde) liegt idR bis zur Eintragung im Firmenbuch eine Vorstiftung vor. Da zumindest das Mindestvermögen bereits in der Stiftungsurkunde zugewendet werden muss, stellt sich die Frage, ob Zuwendungen an Vorstiftungen der Stiftungseingangssteuer unterliegen bzw ob Vorstiftungen privatrechtliche Stiftungen oder vergleichbare Vermögensmassen iS des StiftEG darstellen. Nach den Stiftungsrichtlinien unterliegen solche Zuwendungen der Stiftungseingangssteuer. Diese Ansicht muss jedoch hinterfragt werden.
§ 1 Abs 1 StiftEG; § 7 Abs 1 PSG
vergleichbare Vermögensmasse
Daniel Varro
 
 
Wirtschaftliches Eigentum an „aufgedrängter“ Beteiligung
Der vorliegende Beitrag analysiert anhand eines praktischen Falls, ob und unter welchen Voraussetzungen ein Auseinanderfallen von zivilrechtlichem und wirtschaftlichen Eigentum an Beteiligungen (in Einzelfällen) seitens der Finanzbehörden kritisch hinterfragt werden könnte. Leveraged buy-outs (LBO) bzw Debt-Push-Down-Transaktionen sind zuletzt als „steuerplanerische“ Gestaltungen vermehrt im Fokus von Außenprüfungen gestanden. Diese Transaktionen sind im Zuge von sog „feindlichen“ Übernahmen ua durch Private-Equity-Gesellschaften (sog „Heuschrecken“) genutzt worden und haben zum Verlust von mehreren 100 Millionen Euro an Körperschaftsteueraufkommen pro Jahr geführt.
§§ 21 und 24 BAO
Holdinggesellschaft; Beteiligungserwerb; Verfahrensrecht
Gerhard Steiner
 
 
Hannes Gurtner / Ines Hofbauer-Steffel / Georg Kofler
Rat und Kommission
Doppelbesteuerung im Binnenmarkt
Kommission
 
Vorschlag zur Neufassung der Zinsen-Lizenzgebühren-RL
Kommission
 
Arbeitsprogramm 2012 zur Europäischen Erneuerung
Kommission
 
Wachstumsfreundliche Steuerpolitik
Kommission
 
Vertragsverletzungsverfahren
Kommission
 
Urteile und Beschlüsse des EuGH
Missbrauchsklausel der FusionsRL
C-126/10, Foggia
 
Besteuerung von Wettautomaten – Grundsatz der steuerlichen Neutralität
C-259/10 und C-260/10, The Rank Group
 
Übertragung eines Gesamt- bzw Teilvermögens
C-444/10, Schriever
 
Wegzugsbesteuerung bei Gesellschaften
C-371/10, National Grid Indus
 
Schlussanträge
Abzug der Einfuhrumsatzsteuer
C-414/10, Société Véléclair
 
Abgabenrechtliche Forderung
C-500/10, Belvedere Costruzioni
 
Grundfreibetrag für Gebietsfremde
C-39/10, Kommission/Estland
 
Vorlagefragen und Vertragsverletzungsverfahren
Anwendung der Schumacker-Rechtsprechung im Verhältnis zur Schweiz?
C-425/11, Katja Ettwein
 
Sonderregelung für Reisebüros
C-473/11, Kommission/Niederlande
 
 
Christian Huber / Peter Pichler
Ertragsteuern
Bearbeitungsentgelt
BFH 22. 6. 2011, I R 7/10
§ 6 Abs 5 EStG
 
Steuerrückstellung aufgrund BP
Finanzministerium Schleswig-Holstein 13. 9. 2011 zu BFH 16. 12. 2009, I R 43/08 lexinform 46/2011, 8
§ 9 EStG
 
6-Monatsfrist für Wohnsitzverlegung
UFS 29. 8. 2011, RV/0076-K/11
§ 16 EStG
 
Zumutbare Tilgung
UFS 13. 10. 2011, RV/0512-F/10
§ 32 EStG
 
Ausübung im Inland
UFS 11. 10. 2011, RV/2363-W/10
§ 98 Abs 1 Z 2 EStG
 
Umsatzsteuer
Wesentliche Aussagen
Erlass des BMF 23. 11. 2011, BMF-010219/0262-VI/4/2011
Umsatzsteuer-Wartungserlass 2011
 
Vermietung an Stifter (1)
VwGH 19. 10. 2011, 2008/13/0046-5
§ 12 UStG
 
Vermietung an Stifter (2)
VwGH 19. 10. 2011, 2008/13/0046
§ 12 UStG
 
Verkehrsteuern & Gebühren
Durchleitungszuschuss – einseitige Verlustabdeckungserklärung
UFS 26. 9. 2011, RV/1890-W/06
§ 2 KVG
 
NoVA-Erhöhungsbetrag
UFS 8. 9. 2011, RV/0735-L/11, und UFS 14. 11. 2011, RV/2370-W/11
§ 6 Abs 6 NoVAG
 
 
Der Ausgleich des Verlusts einer Gesellschaft: ein gesellschaftsteuerpflichtiger Vorgang?
Dem vorliegenden Beitrag liegt die Rs C-492/10, Immobilien Linz, zugrunde. Darin geht es um die Frage, ob der Ausgleich eines Verlusts einer Immobiliengesellschaft durch ihren Gesellschafter – eine Gemeinde – das Gesellschaftsvermögen dieser Gesellschaft erhöht und damit im Endeffekt zu einem gesellschaftsteuerpflichtigen Vorgang führt.
§ 2 Z 2 und 4 KVG; Art 4 Abs 2 lit b RL 69/335/EWG; Art 3 lit h der RL 2007/7/EG
Gesellschaftsteuer; Verlustausgleich; Gesellschaftsvermögen
Franz A.M. Koppensteiner
 
 
Highlights aus dem LSt-Protokoll 2011
Am 7. 10. 2011 wurde das Lohnsteuerprotokoll 2011 (Salzburger Steuerdialog) veröffentlicht (es umfasst diesmal nur 16 Seiten – dafür erscheint aber demnächst der 2. Lohnsteuerwartungserlass 2011). Nachstehend finden Sie ein paar Highlights daraus. Das vollständige Protokoll kann auf der Homepage des BMF unter www.bmf.gv.at im Bereich „findok“ heruntergeladen werden.
§ 25 Abs 1 Z 1 lit a, § 25 Abs 1 Z 5, § 26 Z 4, §§ 33, 70, 93 EStG
Abzugsteuer; Tarifsteuer; Künstler; Vortragende; Deutschkurs; Firmensitz; Außendienstmitarbeiter
Stefan Steiger
 
 
Berücksichtigung von Gewinnbeteiligungen in der Abfertigung Alt
Vor einiger Zeit wurde ein wichtiges OGH-Urteil (27. 7. 2011, 9 ObA 22/11t) verlautbart, wonach ein Anspruch auf Gewinnbeteiligung bei Berechnung der Abfertigung Alt zu berücksichtigen ist. Dabei ist die für das letzte Jahr gebührende Gewinnbeteiligung entscheidend und nicht jene, die im letzten Jahr ausbezahlt worden ist. Damit nimmt der OGH von seiner ursprünglich eingenommenen gegenteiligen Position in 9 ObA 59/06a wieder Abstand.
§ 23 Abs 1 AngG
Abfertigung Alt; Gewinnbeteiligung
Friedrich Schrenk
 
 
SRÄG 2011 und Bildungskarenz
Der Nationalrat hat jüngst das Sozialrechts-Änderungsgesetz 2011 (SRÄG 2011) beschlossen. Weiters wurde der ursprünglich nur bis Ende 2011 befristet erweiterte Zugang zur Bildungskarenz ins Dauerrecht übernommen.
SRÄG 2011; § 11 AVRAG
Sozialrechts-Änderungsgesetz 2011; Bildungskarenz
Helwig Aubauer / Martina Rosenmayr-Khoshideh
 
 
Erfolgsbeteiligung
Im folgenden Artikel erfahren Sie alles Wesentliche, wenn Sie für ihre Mitarbeiter ein System der Beteiligung am wirtschaftlichen Erfolg des Unternehmens implementieren wollen.
Mitarbeiterbeteiligung; Gewinnbeteiligung; Umsatzbeteiligung; Erfolgsbeteiligung; variables Entgelt
Katharina Kircher