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Zeitschriften Cover

immolex
Neues Miet- und Wohnrecht

Inhaltsverzeichnis

ISSN: 1605-2536
Reihe: immolex - Neues Miet- und Wohnrecht
Verlag: Manz Verlag Wien
Format: Zeitschrift
Jahrgang 2018 - mehr unter www.immolex.at
Immobilienfinanzierung auf dem Prüfstand
Herbert Rainer
 
aus MANZ Wohnrecht online: Inhaltsübersicht auf rdb.at

Mietrecht
Weitergabemöglichkeit gem § 12a Abs 5 MRG nur bei „lebendem Unternehmen“
OGH 21. 11. 2017, 6 Ob 172/17p
§ 12a MRG
Grundkostenanteil kein relevantes Kriterium für den Lagezuschlag
OGH 20. 11. 2017, 5 Ob 74/17v
§ 16 Abs 4 MRG
Pönale bei vorzeitiger Kündigung
OGH 21. 11. 2017, 6 Ob 172/17p
§§ 27, 29 MRG
Unleidliches Verhalten durch Hundeattacken
OGH 29. 11. 2017, 7 Ob 191/17i
§ 30 Abs 2 Z 3 MRG
Wohnungseigentumsrecht
Zur Genehmigungsfähigkeit der Errichtung einer Fußbodenheizung im Altbau
OGH 20. 11. 2017, 5 Ob 13/17y
§ 16 Abs 2 WEG
Maklerrecht
Ausschluss des Rücktrittsrechts gem § 18 Abs 1 Z 1 FAGG ohne Aufklärung gem § 4 Abs 1 Z 8
OGH 29. 11. 2017, 8 Ob 122/17z
§ 18 FAGG
Konsumentenschutzrecht
Eigenständigkeit einer Klausel
OGH 14. 12. 2017, 2 Ob 155/16g
§ 6 Abs 3 KSchG
 
Immobilientransaktionen über die Blockchain
Ziel der Abhandlung ist es, eine leicht umsetzbare Idee vorzustellen und zur Diskussion zu stellen, die Österreich – aufbauend auf dem einwandfrei funktionierenden und digitalisierten Grundbuch – in puncto EDV-Anwendungen in der Justiz (wieder einmal) zu einer Vorreiterrolle verhelfen könnte.
Blockchain; digitale Immobilientransaktion; Smart Contract; digitales Grundbuch
Thomas Seeber / Manuel Schweiger / Martin Schachner
 
Zur Gleichheitswidrigkeit bei Versagung der Option zur Steuerpflicht bei Vermietung an Ärzte
Gleichheitswidrikeit in Bezug auf den Gleichheitssatz der österreichischen Bundesverfassung sowie Art 20 EU-Grundrechtecharta in Verbindung mit der EU-MwStSyst-RL
Im Auftrag der Bundesärztekammer haben die Autoren, die die Ergebnisse in diesem Beitrag kurz darstellen, in einem ausführlichen Gutachten die Frage der Gleichheitswidrigkeit bei Versagung der Option zur Steuerpflicht nachuntersucht. Neben Verstößen gegen den Gleichheitssatz der Bundesverfassung wurden, was für die juristische Angreifbarkeit der Bestimmungen ausschlaggebend sein dürfte, klare Verstöße gegen die EU-MwStSyst-RL sowie gegen das Gebot der Steuerneutralität festgestellt.
§ 6 Abs 2 letzter Satz, § 28 Abs 38 UStG
Umsatzsteuerrecht; Option zur Steuerpflicht; Vermietung an Ärzte; gleichheitswidrig; Verstoß gegen allgemeines Sachlichkeitsgebot; Grundsatz der Steuerneutralität; Verbot der Wettbewerbsverzerrung
Andreas Staribacher / Felix Müller
 
Zur Ausnahme vom Rücktrittsrecht des FAGG
§ 4 Abs 1, §§ 10 bis 12, § 18 Abs 1 Z 1 FAGG
Fern- und Auswärtsgeschäft; Außer-Geschäftsraum-Vertrag (AGV); Fernabsatzvertrag (FAV); Unternehmer; Verbraucher; Rücktrittsrecht; Rücktrittsfrist; Muster-Widerrufsformular; Immobilienmakler; Maklervertrag
Christoph Kothbauer
 
Rechtsprechung
Objektiver baulicher Zustand für Beurteilung der Zahl der Mietobjekte maßgeblich
OGH 25. 10. 2017, 8 Ob 116/17t
§ 1 MRG
Anwendungsbereich; selbständige Wohnung
Mit einer Anmerkung von Franz Pfiel
Anzeige vom Machtwechsel bei der mietenden Gesellschaft
OGH 26. 9. 2017, 5 Ob 157/17z
§ 12a Abs 3 MRG
Machtwechsel; Mietzinsanhebung; Anzeigepflicht
Mit einer Anmerkung von Alexander Klein
Verwendung zu Wohnzwecken durch den Untermieter
OGH 4. 7. 2017, 3 Ob 12/17m
§ 30 Abs 2 Z 6 MRG
Verwendung zu Wohnzwecken; Lebensmittelpunkt; Mittelpunkt; Familienleben
Mit einer Anmerkung von Nicole Neugebauer-Herl
Zum dringenden Wohnbedürfnis
OGH 29. 8. 2017, 5 Ob 70/17f
§ 30 Abs 2 Z 6 MRG
regelmäßige Verwendung; dringendes Wohnbedürfnis; Zukunftsprognose
Zur Regressmöglichkeit des Bestandgebers bei der Bestandvertragsgebühr
OGH 21. 11. 2017, 6 Ob 154/17s
§ 896 ABGB; § 33 TP 5 GebG
Geschäftsraummiete; Vertragsgebühr; Überwälzung der Gebühren
Mit einer Anmerkung von Christian Prader
Eintritt des Einzelrechtsnachfolgers in das Bestandverhältnis gemäß § 1120 ABGB
OGH 25. 10. 2017, 3 Ob 160/17a
§ 1120 ABGB
Einzelrechtsnachfolge; Bestandverhältnis
Mit einer Anmerkung von Daniel Richter
Zum Benützungsentgelt bei fehlender Benützung(smöglichkeit), zur Auslegung eines Aufrechnungsverzichts des Mieters und zur fehlenden Verpflichtung zur Inanspruchnahme der Kaution
OGH 30. 10. 2017, 9 Ob 48/17z
§ 1041 ABGB
Benützungsentgelt; Bereicherungsanspruch; Bestandvertrag; Miete; vertragswidrige Weiterbenützung; titellose Benützung; Kaution; Aufrechnungsverzicht
Mit einer Anmerkung von Natascha Brandstätter
 
Rechtsprechung
Begehren auf gleichartige Nutzung von allgemeinen Teilen widerspricht der Rechtsnatur einer Benützungsregelung
OGH 27. 6. 2017, 5 Ob 7/17s
§ 17 Abs 2 WEG
Benützungsregelung; allgemeine Teile
Mit einer Anmerkung von Sigrid Räth
Vereinbarung einer abweichenden Aufteilung der Aufwendungen
OGH 26. 9. 2017, 5 Ob 72/17z
§ 55 WEG 2002; §§ 19, 29 WEG 1975
Aufteilungsvereinbarung; Schriftform
Mit einer Anmerkung von Robert Streller
 
Rechtsprechung
Kosten der Überprüfung der Dichtheit der Gasverteilungsleitungen stellen keine Betriebskosten dar
OGH 23. 10. 2017, 5 Ob 169/17i
§ 14 WGG
Gasverteilungsleitungen; Gemeinschaftsanlage
Mit einer Anmerkung von Franz Pfiel
Zur Auslegung des Begriffs „sonstige Räumlichkeiten der Baulichkeit“ im WGG
OGH 23. 10. 2017, 5 Ob 144/17p
§ 16 Abs 1, 3 und 5 WGG
Nutzwert; Räumlichkeit; Abstellplatz; Transparenz; Vertragsauslegung
Mit einer Anmerkung von Christian Prader
 
Rechtsprechung
§ 12 GrEStG räumt lediglich dem „Parteienvertreter“ die Möglichkeit einer Selbstberechnungserklärung gegenüber dem Grundbuchsgericht ein
OGH 27. 6. 2017, 5 Ob 96/17d
§ 12 GrEStG
Selbstberechnung; Unbedenklichkeitsbescheinigung
Mit einer Anmerkung von Stephan Verweijen
 
Rechtsprechung
Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung: Abgrenzung Instandsetzungsaufwendungen/Instandhaltungsaufwendungen
BFG 17. 11. 2016, RV/2101044/2016
§ 28 Abs 2 EStG 1988
Gebäudesanierung; Instandhaltungsaufwendungen; Malerarbeiten; Instandsetzungsaufwendungen; Verlängerung der Nutzungsdauer; Gewölbeunterfangung
Mit einer Anmerkung von Karin Fuhrmann