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Zeitschriften Cover

immolex
Neues Miet- und Wohnrecht

Inhaltsverzeichnis

ISSN: 1605-2536
Reihe: immolex - Neues Miet- und Wohnrecht
Verlag: Manz Verlag Wien
Format: Zeitschrift
Jahrgang 2018 - mehr unter www.immolex.at
Energiewende und einige Vorschläge zum WEG und MRG
Herbert Rainer
 
aus MANZ Wohnrecht online: Inhaltsübersicht auf rdb.at

Mietrecht
Bauzustand und nicht Widmung als maßgebliches Kriterium für die Vollausnahme gem § 1 Abs 2 Z 5 MRG
OGH 25. 10. 2017, 8 Ob 116/17t
§ 1 Abs 2 Z 5 MRG
Dichtheitsprüfung von Gasleitungen keine Betriebskosten
OGH 23. 10. 2017, 5 Ob 169/17i
§ 21 MRG; § 14 Abs 1 Z 5 WGG
Unzulässigkeit einer Klausel über die Verweigerung der Übernahme der Wohnung bei geringfügigen Mängeln
OGH 21. 1. 2017, 6 Ob 181/17m
§ 879 Abs 3, § 1118 ABGB
Wohnungseigentumsrecht
Klage gem § 43 WEG kein taugliches Sanierungsmittel von nichtigem WE
OGH 23. 10. 2017, 5 Ob 171/17h
§§ 9, 10, 43 WEG; § 1 WEG 1975
Irrelevanz vertraglicher Vereinbarungen beim Änderungsrecht im Außerstreitverfahren
OGH 23. 10. 2017, 5 Ob 95/17g
§§ 16, 52 Abs 1 Z 2 WEG
Liegenschaftsrecht
Fruchtgenussrecht und Teilungshindernis
OGH 23. 10. 2017, 5 Ob 103/17h
§§ 835, 843 ABGB
Grundbuchsrecht
Zum Nachweis der tatsächlichen Errichtung eines Superädifikats im Grundbuchsverfahren
OGH 23. 10. 2017, 5 Ob 178/17p
§ 435 ABGB; § 10 Abs 1a UHG
Konsumentenschutzrecht
Zur Zulässigkeit von demonstrativen Aufzählungen am Beispiel Haftung des Mieters für Dritte
OGH 21. 1. 2017, 6 Ob 181/17m
§ 6 Abs 3 KSchG
 
Die Errichtung einer Ladestation für E-Fahrzeuge im Wohnrecht
Bei Einfamilienhäusern ist die Errichtung einer Ladestation durch den Eigentümer rechtlich unproblematisch. Doch beim WE stellen die Zustimmungserfordernisse der anderen WEer bzw des Vermieters eine Barriere für die Elektromobilität dar. Der vorliegende Beitrag analysiert die Errichtung einer Ladestation im Eigeninteresse des WEers/Mieters und vergleicht diese mit der deutschen Rechtslage.
§ 16 WEG; § 9 MRG
Elektromobilität; Ladestation; Wohnungseigentum; Mietrecht
Daphne Frankl-Templ
Die Unterscheidung zwischen Superädifikaten und selbständigen Bestandteilen am Beispiel von Windkraftanlagen
Wird ein Bauwerk auf fremdem Grund als Superädifikat beurteilt, gibt es zahlreiche Bestimmungen zu Pfandrechtsbegründung, Eigentumsübertragung oder steuerrechtlichen Aspekten, die den Rechtsverkehr aufwändig und teuer machen. Solche Bauwerke können aber bereits selbständige Bestandteile der Liegenschaft sein. Damit wären sie wie Superädifikate sonderrechtsfähig, aber mit deutlich weniger Aufwand und Kosten verpfänd- oder veräußerbar.
§§ 294, 297, 435 ABGB
Superädifikat; selbständiger Bestandteil; bewegliche Sache; Liegenschaft
Joachim Pierer / Gernot Wilfling
 
Zur Mindestdauer für befristete Wohnungsmietverträge
§ 16 Abs 8, § 29 Abs 1 Z 3 lit b, Abs 3 lit a und b und Abs 4 MRG
Befristung; Wohnungsmietvertrag; Mindestdauer; Mietzinsüberprüfung; Präklusivfrist; Präklusion; Endtermin; Räumungsverpflichtung; Rückstellverpflichtung
Christoph Kothbauer
 
Rechtsprechung
Das Fortbestehen des MRG bei Teilvereinigung des Hauptgegenstands
OGH 29. 9. 2016, 5 Ob 34/16k
§ 1 MRG
Garage; Vereinigung; Nebengegenstand; Kündigungsschutz; Teilkündigung
Mit einer Anmerkung von Lukas Gottardis
Zur Präklusivfrist bei befristetem Mietverhältnis unter Gewährung von Räumungsaufschub
OGH 29. 8. 2017, 5 Ob 152/17i
§ 16 Abs 8 MRG
befristetes Mietverhältnis; Präklusivfrist; Räumungsaufschub
Mit einer Anmerkung von Franz Pfiel
Wirksamkeit einer Befristung mit „Rückdatierung“
OGH 29. 8. 2017, 5 Ob 123/17z
§§ 29, 30 MRG
Befristung; bestimmter Endtermin; Rückdatierung des Vertragsbeginns; Vertragsverlängerung
Mit einer Anmerkung von Christian Prader
Zur Frage der Berechnung von Befristungen in Mietverträgen
OGH 13. 9. 2017, 10 Ob 43/17x
§ 29 Abs 1 Z 3 MRG; § 1109 ABGB
Befristung
Mit einer Anmerkung von Lukas Gottardis
Lärmeinwirkungen als Störung des bedungenen Gebrauchs
OGH 20. 4. 2017, 9 Ob 53/16h
§ 1096 ABGB
Trittschall; ortsübliche Benutzung; Duldungspflicht des Mieters
Mit einer Anmerkung von Franz Pfiel
Mietzinsminderung wegen Schimmels
OGH 28. 9. 2017, 8 Ob 34/17h
§ 1096 ABGB; § 502 Abs 5 Z 2 ZPO
Bestandstreitigkeit; Mietzinsminderung; Schimmelbildung
Mit einer Anmerkung von Wolfgang Ruckenbauer
 
Rechtsprechung
Genehmigungsfähigkeit einer eigenmächtigen Änderung ist nicht Gegenstand des Verfahrens auf Beseitigung der Änderung
OGH 27. 6. 2017, 5 Ob 30/17y
§ 16 WEG; § 523 ABGB
Wiederherstellung; Vorfrage; Auslegung; Zustimmungserklärung
Mit einer Anmerkung von Lukas Till
 
Rechtsprechung
Zum wirtschaftlichen Naheverhältnis iSd § 6 Abs 4 MaklerG
OGH 5. 7. 2017, 7 Ob 109/17f
§ 6 Abs 4 Satz 3 MaklerG; § 30b Abs 1 KSchG
Immobilienmakler; Provision; sonstiges wirtschaftliches Naheverhältnis
Mit einer Anmerkung von Walter Rosifka
 
Rechtsprechung
Voraussetzung der Anmerkung einer Benützungsregelung im Grundbuch
OGH 27. 6. 2017, 5 Ob 56/17x
§ 828 Abs 2 ABGB; § 20 GBG
Benützungsregelung; Anmerkung
Mit einer Anmerkung von Robert Streller
 
Rechtsprechung
Aufschließungsgebiet: Keine Umwidmung von Grünland in Bauland iSd § 30 Abs 4 Z 1 Satz 2 EStG, wenn Bebauung nicht zulässig ist; kein Besteuerungsfall iSd § 30 Abs 4 Z 1 letzter Satz EStG, wenn jeglicher Anhaltspunkt fehlt, dass Umwidmung bzw Bebauung beabsichtigt ist
BFG 1. 2. 2017, RV/2100938/2015
§ 30 Abs 4 Z 1 EStG 1988 idF 1. StabG 2012; § 36 Stmk ROG 2010
Grundstücksveräußerung; Anschaffungskosten; Umwidmung von Grünland in Bauland; Aufschließungsgebiet; „befristetes Bauland“; Baulandpreis; spätere Widmungsänderung
Mit einer Anmerkung von Manfred Kunisch