JavaScript ist in Ihrem Browser deaktiviert.
Sie können manche Teile der Website daher leider nicht verwenden.
Zeitschriften Cover

immolex
Neues Miet- und Wohnrecht

Inhaltsverzeichnis

ISSN: 1605-2536
Reihe: immolex - Neues Miet- und Wohnrecht
Verlag: Manz Verlag Wien
Format: Zeitschrift
Jahrgang 2017 - mehr unter www.immolex.at
Informations- und Aufklärungspflichten eines Vertragserrichters
Herbert Rainer
 
aus MANZ Wohnrecht online: Inhaltsübersicht auf rdb.at

Mietrecht
Auslegung einer Zusage an den Untermieter als Vertragsübernahme bzw Zusage zum Vertragsabschluss
OGH 20. 7. 2017, 5 Ob 33/17i
§ 2 MRG; § 1098 ABGB
Zur Intransparenz einer Klausel über das Änderungsrecht des Mieters
OGH 20. 7. 2017, 5 Ob 217/16x
§ 9 MRG; § 6 Abs 3 KSchG
Kündigung nach Verurteilung gem § 287 StGB
OGH 30. 5. 2017, 8 Ob 35/17f
§ 30 Abs 2 Z 3 MRG
Wohnungseigentumsrecht
Zur Zulässigkeit der Vermietung einer Wohnung an Asylwerber
OGH 20. 7. 2017, 5 Ob 68/17m
§ 16 Abs 2 WEG; § 523 ABGB
Wohnungsgemeinnützigkeitsrecht
Mietvertragsgebühren im WGG – Kostendeckungsprinzip als sachliche Rechtfertigung
OGH 20. 7. 2017, 5 Ob 217/16x
§ 879 Abs 3 ABGB; § 23 WGG
Liegenschaftsrecht
Öffentliche Register keine gerichtsbekannten Tatsachen im GB-Verfahren
OGH 27. 6. 2017, 5 Ob 229/16m
§ 94 GBG; § 269 ZPO
Maklerrecht
Berechnung des Vertrauensschadens bei unrichtigen Angaben einer Reihenhausgröße
OGH 18. 7. 2017, 10 Ob 16/17a
§ 6 MaklerG; §§ 1295ff, 1323 ABGB
 
Grenzen der Warnpflicht im Werkvertragsrecht
§ 1168a ABGB regelt die Haftung des Werkunternehmers für das Misslingen des Werks infolge offenbarer Untauglichkeit des vom Besteller gegebenen Stoffes oder offenbar unrichtiger Anweisungen des Bestellers, sofern der Werkunternehmer den Werkbesteller nicht gewarnt hat. Kaum eine Thematik wird in der Praxis kasuistischer beurteilt. Der vorliegende Beitrag untersucht die Gründe hierfür und versucht, Leitlinien zu entwickeln, die allenfalls generell als Maßstab zur Beurteilung von praktischen Einzelfällen in Bezug auf die Warnpflicht bei ungenügenden Vorleistungen anderer Unternehmer herangezogen werden können.
§ 1168a ABGB
Werkvertrag; Warnpflicht; Haftung
Volker Riepl
Immobilienertragsteuer: Zivilrechtliche Aufklärungspflicht und steuerrechtliche Haftung des Parteienvertreters
Nach stRsp des OGH haben Parteienvertreter als Vertragserrichter die Interessen beider Vertragsteile wahrzunehmen, selbst wenn sie nur vom Erwerber bevollmächtigt wurden und daher kein Auftrags- bzw Bevollmächtigungsverhältnis zum Veräußerer besteht. Der vorliegende Beitrag widmet sich der Frage, in welchem Umfang zivilrechtliche Aufklärungspflichten gegenüber dem Veräußerer bestehen, wenn der Parteienvertreter die Immobilienertragsteuer (ImmoESt) selbst berechnet, und wie sich ihre Erfüllung bzw Verletzung auf die steuerrechtliche Haftung des Parteienvertreters nach § 30c Abs 3 EStG auswirken kann.
§ 1299 ABGB; § 30c EStG
ImmoESt; Selbstberechnung; Haftung; Aufklärungspflicht; Belehrungspflicht; Sorgfaltspflicht; Prüfpflicht; Wissentlichkeit; Parteienvertreter; Rechtsanwalt; Notar
Peter Denk
 
Neues vom OGH zu den Gründerzeitvierteln
§ 16 Abs 3 und 4 MRG; § 2 Abs 3 HS 2 RichtWG
Richtwertmietzins; Lagezuschlag; durchschnittliche Lage; durchschnittliche Wohnumgebung; Gründerzeitviertel
Christoph Kothbauer
 
Rechtsprechung
Zu den Voraussetzungen eines Wirtschaftsparks
OGH 30. 5. 2017, 4 Ob 76/17f
§ 1 Abs 5, § 3 MRG; § 879 Abs 2 Z 4, § 914 ABGB
Wirtschaftspark; Wucher; Vertragsauslegung – geltungserhaltende Reduktion
Mit einer Anmerkung von Daniel Richter
Zum Begriff des mitvermieteten Wärmebereitungsgeräts
OGH 23. 5. 2017, 5 Ob 201/16v
§ 3 Abs 2 Z 2a MRG
Wärmebereitungsgerät; Erhaltungspflicht; Veränderung; Erneuerung
Mit einer Anmerkung von Christian Prader
Berichtigung der Entscheidung der Schlichtungsstelle
OGH 23. 5. 2017, 5 Ob 57/17v
§§ 39, 40 MRG; § 25 HeizKG
Schlichtungsstelle; Anrufung des Gerichts – Frist; Berichtigung
Mit einer Anmerkung von Wolfgang Ruckenbauer
 
Rechtsprechung
Rechnungslegungspflicht des Verwalters
OGH 1. 3. 2017, 5 Ob 163/16f
§ 34 WEG
Rechnungslegung; Abrechnung; Belege; Einsicht
Mit einer Anmerkung von Sigrid Räth
 
Rechtsprechung
Wegnahmerecht des Bestandnehmers hinsichtlich Saatgut und Setzlingen
OGH 29. 3. 2017, 3 Ob 217/16g
§ 1109 ABGB
Wegnahmerecht; Bestandnehmer; Pflanzen; Zuwachs; unselbständige Bestandteile; eingebrachte Gegenstände
Mit einer Anmerkung von Matthias Cerha
 
Rechtsprechung
Kleine Dienstbarkeit nach dem WRG
OGH 4. 5. 2017, 5 Ob 52/17h
§ 33 Abs 1 lit d, § 94 GBG; § 111 Abs 4 WRG
grundbücherliche Einverleibung; öffentliche Urkunde; kleine Dienstbarkeit
Mit einer Anmerkung von Alexander Klein
 
Rechtsprechung
Zur (Nicht-)Haftung des Bauträgers für Sonderwünsche und für die Rückzahlung einer zu Unrecht eingehobenen Provision
OGH 7. 6. 2017, 3 Ob 67/17z
§§ 4, 10, 15 BTVG; §§ 932, 933a ABGB; § 6 MaklerG
Provision; Rückforderungsanspruch; Sonderwünsche; mangelhafte Leistungserbringung; Sicherungspflicht
Mit einer Anmerkung von Christian Prader
 
Rechtsprechung
Hauptwohnsitzbefreiung – maßgebend nur Ausmaß des „Grund und Bodens“, soweit üblicherweise als Bauplatz erforderlich
VwGH 29. 3. 2017, Ro 2015/15/0025
§ 18 Abs 1, § 30 Abs 2 Z 1 EStG 1988 idF BGBl I 2012/112
Hauptwohnsitzbefreiung; Eigenheim; „Grund und Boden“; üblicherweise erforderliches Ausmaß eines Bauplatzes
Mit einer Anmerkung von Gunther Lang
Entgelt (Ablösezahlung) für Verzicht auf – höchstpersönliches – Wohnungsgebrauchsrecht ist gem § 29 Z 3 EStG 1988 zu versteuern
BFG 19. 1. 2017, RV/5100806/2015
§ 29 Z 3 EStG 1988; §§ 504, 509, 521 ABGB
Ablösezahlung für Verzicht auf Wohnungsrecht; Fruchtgenussrecht; Wohnungsgebrauchsrecht; „sonstige Einkünfte“; höchstpersönliches Nutzungsrecht
Mit einer Anmerkung von Karin Fuhrmann