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Die immolex 12 erscheint am 12.12.2016
Zeitschriften Cover

immolex
Neues Miet- und Wohnrecht

Inhaltsverzeichnis

ISSN: 1605-2536
Reihe: immolex - Neues Miet- und Wohnrecht
Verlag: Manz Verlag Wien
Format: Zeitschrift
Jahrgang 2017 - mehr unter www.immolex.at
VfGH zu Richtwertmietzins und Lagezuschlag
Herbert Rainer
 
aus MANZ Wohnrecht online: Inhaltsübersicht auf rdb.at

Mietrecht
Keine Verfassungswidrigkeit des Lagezuschlags und des Befristungsabschlags
VfGH 12. 10. 2016, G 673/2015
§ 2 Abs 3 RichtWG; § 16 Abs 3, 4 und 7 MRG
Kauf einer Wohnung unter Aufrechterhaltung der Garagenmiete
OGH 29. 9. 2016, 5 Ob 34/16k
§ 1 MRG
Zur Schriftlichkeit beim Lagezuschlag durch den Immobilienmakler
OGH 29. 9. 2016, 5 Ob 71/16a
§ 16 Abs 4 MRG
Zum Eigenbedarf bei einer Teilkündigung
OGH 29. 9. 2016, 5 Ob 34/16k
§ 31 Abs 5 MRG
Mangelhafte Elektroleitungen bei Rückstellung – Verzicht auf Schadenersatzansprüche des Vermieters bei „Besichtigungsklausel“
OGH 11. 10. 2016, 10 Ob 61/16t
§§ 1109, 1111 ABGB
Wohnungsgemeinnützigkeitsrecht
Grundsätze bei der Unangemessenheit des Fixpreises am Beispiel Reihenhaus mit Stellplatz
OGH 29. 9. 2016, 5 Ob 54/16a
§ 18 Abs 3b WGG
Zum Übertragungsanspruch von Erst- und Nachmieter gem § 15c WGG
OGH 25. 10. 2016, 5 Ob 177/16i
§ 15c WGG
 
Die Auswirkung der ÖNORM B 1300 auf den Entlastungsbeweis gemäß § 1319 ABGB
Am 1. 11. 2012 wurde die ÖNORM B 1300 mit dem Titel „Objektsicherheitsprüfungen für Wohngebäude – Regelmäßige Prüfroutinen im Rahmen von Sichtkontrollen und zerstörungsfreien Begutachtungen“ ausgegeben. Der vorliegende Beitrag untersucht, welche Auswirkungen diese ÖNORM auf den Sorgfaltsmaßstab zur Erbringung des Entlastungsbeweises gemäß § 1319 ABGB haben könnte.
§ 1319 ABGB
Haftung; Bauwerk; ÖNORM B 1300; Entlastungsbeweis
Volker Riepl
Die erweiterte Auftraggeberhaftung nach § 9 LSD-BG
Das neue LSD-BG aus dem Blickwinkel des Auftraggebers
Das neue Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetz (LSD-BG) sieht eine besondere Haftung des Auftraggebers bei Bauarbeiten für nichtbezahltes Entgelt von Arbeitnehmern des Auftragnehmers vor. Hier wird die Haftung aus Sicht eines Immobilieneigentümers als Auftraggeber von Bauleistungen näher beleuchtet.
§ 9 LSD-BG
Auftraggeberhaftung; Bürge; Entsendung; Lohn- und Sozialdumping
Christoph Wiesinger
 
Der VfGH hat entschieden: Im Mietrecht bleibt vorläufig alles beim Alten
§ 2 Abs 3, § 5 Abs 1 RichtWG; § 16 Abs 7 MRG
Richtwert; Richtwertmietzins; Lagezuschlag; Gründerzeitviertel; Befristungsabschlag; VfGH; Parteiantrag auf Normenkontrolle; Gesetzesbeschwerde
Christoph Kothbauer
 
Rechtsprechung
Zur konkludenten Mietvertragsumwandlung über ehemalige Dienstwohnung
OGH 21. 12. 2015, 9 ObA 146/15h
§ 1 Abs 2 Z 1 MRG
Dienstwohnung; konkludente Mietvertragsumwandlung; Weiterbelassen der Benützung
Mit einer Anmerkung von Simone Maier-Hülle
Zum Beginn der Präklusionsfrist nach § 16 Abs 8 MRG
OGH 14. 6. 2016, 5 Ob 90/16w
§ 16 Abs 8 MRG
Beginn des Fristenlaufs; Mietzinsvereinbarung
Mit einer Anmerkung von Franz Pfiel
Zum Erfordernis der außergerichtlichen Mahnung für die Verwirklichung des Kündigungsgrundes nach § 30 Abs 2 Z 1 MRG
OGH 19. 2. 2016, 8 Ob 115/15t
§ 30 Abs 2 Z 1 MRG
qualifizierter Mietzinsrückstand; Mahnung; maßgeblicher Zeitpunkt
Mit einer Anmerkung von Nicole Neugebauer-Herl
Zur Frage des groben Verschuldens am Zahlungsverzug bei der Beiziehung Dritter
OGH 7. 6. 2016, 10 Ob 41/16a
§ 33 Abs 2 MRG
Gehilfenhaftung; unverzügliche Nachzahlung
Mit einer Anmerkung von Alexander Klein
Benützungsentgelt als Wertersatz für Verwendung fremder Sachen
OGH 24. 8. 2016, 3 Ob 109/16z
§ 1041 ABGB
Benützungsentgelt; Angemessenheit; Wertersatz
Mit einer Anmerkung von Matthias Cerha
 
Rechtsprechung
Zur Mindestgröße einer Stellfläche als wohnungseigentumstaugliches Objekt
OGH 23. 2. 2016, 5 Ob 158/15v
§ 2 Abs 2 WEG
Mindestgröße; Kfz-Abstellplatz; Wohnungseigentumstauglichkeit
Mit einer Anmerkung von Markus Hagen
Unterbringung von Flüchtlingen in zu Geschäftszwecken gewidmetem WE-Objekt (bisher: Hotel- und Gastgewerbebetrieb) keine genehmigungspflichtige Widmungsänderung
OGH 25. 8. 2016, 5 Ob 105/16a
§ 16 WEG
Widmungsänderung; Verkehrsüblichkeit; Beherbergungsbetrieb
Mit einer Anmerkung von Franz Pfiel
Zur Abrechnungspflicht des Verwalters
OGH 23. 2. 2016, 5 Ob 14/16v
§ 34 WEG
Abrechnungspflicht; materielle Vollständigkeit der Abrechnung; Konkretisierungspflicht des WEers
Mit einer Anmerkung von Sigrid Räth
 
Rechtsprechung
Zur Haftung des Sachverständigen gegenüber einem späteren Erwerber für unvollständigen Befund
OGH 30. 8. 2016, 6 Ob 141/16b
§ 1299 ABGB; § 37 Abs 4 WEG
Sachverständiger; Haftung; Drittwirkung des Gutachtens
 
Rechtsprechung
Ermittlung der fiktiven Anschaffungskosten einer bebauten Liegenschaft durch Schätzung
VwGH 30. 3. 2016, 2013/13/0015 (UFS 19. 12. 2012)
§ 6 Z 9, § 16 Abs 1 EStG 1988; § 184 BAO
Ertragswert eines Gebäudes; fiktive Anschaffungskosten; AfA; Schätzung; preisbestimmende Merkmale im Vergleichswertverfahren
Mit einer Anmerkung von Manfred Kunisch
Investitionszuwachsprämie: Bei Betriebsübertragung im Vergleichszeitraum ist auf die Verhältnisse des Rechtsvorgängers abzustellen
VwGH 28. 1. 2015, Ra 2014/13/0025
§§ 12, 18 UmgrStG; § 108e Abs 3 EStG 1988; § 209a Abs 1 BAO
Investitionszuwachsprämie; Ganzjahres-AfA; Betriebsübertragung; Rechtsnachfolger; Verjährung der Abgabenfestsetzung
Mit einer Anmerkung von Stefan Malainer / Andreas Staribacher