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Zeitschriften Cover

immolex
Neues Miet- und Wohnrecht

Inhaltsverzeichnis

ISSN: 1605-2536
Reihe: immolex - Neues Miet- und Wohnrecht
Verlag: Manz Verlag Wien
Format: Zeitschrift
Jahrgang 2018 - mehr unter www.immolex.at
Grundstückswertverordnung 2016
Herbert Rainer
 
aus MANZ Wohnrecht online – wohnrecht.manz.at

Mietrecht
Erheblich nachteiliger Gebrauch durch unsachgemäßen Kücheneinbau
OGH 23. 10. 2015, 6 Ob 192/15a
§ 30 Abs 2 Z 3 MRG
Wohnungseigentumsrecht
Erschließung beider Stöcke einer Maisonette von außen
OGH 25. 9. 2015, 5 Ob 157/15x
§ 16 Abs 2 Z 2 WEG
Zur Zulässigkeit einer einheitlichen Abstimmung über mehrere auch getrennt mögliche Abstimmungen
OGH 25. 9. 2015, 5 Ob 51/15h
§ 24 Abs 3 WEG
Vorzeitige Darlehensrückzahlung einzelner WEer – kein abweichender Verteilungsschlüssel
OGH 25. 9. 2015, 5 Ob 65/15t
§ 32 Abs 1, § 34 Abs 1 WEG
Maklerrecht
Kein Rücktrittsrecht wegen Irrtum über ImmoESt
OGH 29. 9. 2015, 8 Ob 46/15w
§ 7 MaklerG; §§ 871, 875 ABGB
Konsumentenschutzrecht
„Mehrmals“ als intransparenter Begriff
OGH 24. 9. 2015, 9 Ob 26/15m
§ 6 Abs 3 KSchG
Schadenersatzrecht
Umfang und Intensität von Verkehrssicherungspflichten
OGH 16. 10. 2015, 7 Ob 148/15p
§§ 1096, 1295ff, 1319 ABGB
 
Auswirkungen des Bundes-Behindertengleichstellungsgesetzes auf das Mietrecht
Aufgrund der demographischen Entwicklung ist damit zu rechnen, dass dem Thema Barrierefreiheit in Zukunft ein hoher Stellenwert zukommen wird. Das Behindertengleichstellungsgesetz soll den Anforderungen, die sich daraus ergeben, Rechnung tragen.
§ 6 BGStG; § 9 MRG
Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz; Barrierefreiheit; Mietrecht; Verbesserungen
Moritz Mitterer
Barrierefreiheit im Wohnungseigentum
Die Übergangsfristen des Bundes-Behindertengleichstellungsgesetzes enden mit Jahresende, sodass dieses mit 1. 1. 2016 uneingeschränkt anwendbar ist. Das führt aber keinesfalls zu einer Verpflichtung zur barrierefreien Gestaltung sämtlicher Liegenschaften. Änderungen an allgemeinen Teilen der Liegenschaft dürfen trotzdem nur mit der notwendigen Zustimmung der übrigen Miteigentümer durchgeführt werden.
BGStG; §§ 16, 28, 29 WEG
Behinderte; Barrierefreiheit; Wohnungseigentum; Änderungen
Sigrid Räth
 
Neues zu Abrechnungen im Wohnungseigentum
§ 20 Abs 3, § 32 Abs 1 und 2, §§ 34 und 52 Abs 1 Z 6 WEG
Wohnungseigentum; Verwalter; ordentliche und richtige Abrechnung; Durchsetzung der Abrechnungspflicht; Belegsammlung; Rückstand; Aufteilungsschlüssel; Abrechnungseinheit
Christoph Kothbauer
 
Rechtsprechung
Duldungsanträge nach § 8 Abs 2 MRG unterliegen der Dispositionsmaxime und stellen keine Regelungsstreitigkeit dar
OGH 25. 8. 2015, 5 Ob 57/15s
§ 8 Abs 2 MRG
Duldung; Sachantrag; Dispositionsmaxime; Interessenabwägung
Mit einer Anmerkung von Matthias Cerha
Verhalten nach Zugang der Aufkündigung
OGH 19. 3. 2015, 1 Ob 30/15s
§ 30 Abs 2 Z 3 MRG
Verhaltensänderung; unleidliches Verhalten; subjektive Vorwerfbarkeit; Aufhebung der Kündigung
Mit einer Anmerkung von Matthias Cerha
Konkludenter Mietvertragsabschluss
OGH 31. 8. 2015, 6 Ob 52/15p
§ 863 ABGB
konkludenter Vertragsabschluss; Zahlungsannahme unter Widerspruch
Mit einer Anmerkung von Wolfgang Ruckenbauer
Rügepflicht als Voraussetzung für Mietzinsminderungsansprüche?
OGH 14. 10. 2015, 3 Ob 185/15z
§ 1096 ABGB
Mietzins; behindertengerecht; barrierefrei; Rügepflicht; vertragliche Vereinbarung
Mit einer Anmerkung von Christian Prader
Ersatz- oder Kondiktionsanspruch
OGH 31. 7. 2015, 6 Ob 44/15m
§§ 1097, 1435 ABGB
Ersatzanspruch; Kondiktionsanspruch; Bereicherungsanspruch; angemessenes Entgelt
Mit einer Anmerkung von Alexander Klein
 
Rechtsprechung
Dachgeschossausbau, Baubewilligung, Ermessensspielraum
OGH 25. 8. 2015, 5 Ob 153/15h
§ 16 Abs 2 WEG
Baubewilligung; Genehmigung der Änderung
Mit einer Anmerkung von Matthias Cerha
Widmungsänderung des WE-Objekts durch die Nutzung als Tagesmutter?
OGH 19. 5. 2015, 5 Ob 53/15b
§ 523 ABGB; § 16 Abs 2 WEG 2002
Änderungen am WE-Objekt; Widmungsänderung
Mit einer Anmerkung von Sigrid Räth
 
Rechtsprechung
Vereinbarkeit von Auflagen anlässlich eines Prekariums
OGH 10. 6. 2015, 7 Ob 218/14f
§§ 974, 1090 ABGB
Prekarium; Auflagen; Widerruflichkeit; Unentgeltlichkeit
Mit einer Anmerkung von Elena Richter
Ersitzung des Alleineigentums durch ideellen Miteigentümer
OGH 25. 8. 2014, 8 Ob 70/14y
§ 1455 ABGB
Ersitzung; Miteigentum; Teilfläche
Mit einer Anmerkung von Sigrid Räth
 
Rechtsprechung
Identifizierung der am Rechtsgeschäft beteiligten Personen
OGH 14. 7. 2015, 5 Ob 78/15d
§ 27 GBG
Grundbuchsgesuch; Geburtsdatum; Anmerkung des Rangordnungsgesuchs; Formerfordernis
Mit einer Anmerkung von Markus Hagen
Voraussetzung für eine Löschungsklage
OGH 2. 7. 2015, 2 Ob 195/14m
§ 61 GBG
Löschungsklage; Verletzung dingliches Recht; nachfolgende materiell unrichtige Eintragung
Mit einer Anmerkung von Alexander Klein
 
Rechtsprechung
Instandhaltungs- oder Instandsetzungsaufwendungen; „Erhöhung“ des Nutzungswerts – Prüfungsmaßstab ist der Nutzungswert des Gesamtobjekts als Einkunftsquelle
VwGH 27. 5. 2015, 2012/13/0024 (UFS 5. 1. 2012)
§ 28 Abs 2 EStG 1988
Gebäudesanierung; Nutzungswert; Nutzungsdauer des Gebäudes; Vermietbarkeit einer Wohnung; Instandsetzungsaufwendungen
Mit einer Anmerkung von Karin Fuhrmann
Umsatzsteuer: Verpflichtungsgeschäft bewirkt noch keine Lieferung; Verfügungsmacht über eine Immobilie wird in der Regel (erst) mit der Grundbuchseintragung verschafft
VwGH 30. 6. 2015, 2012/15/0215 (UFS 8. 10. 2012)
§ 1 Abs 1, §§ 3, 6 Abs 1 Z 9 lit a UStG 1994
Umsatzsteuer; Grundstückslieferung; Grundbuchseintragung; Verpflichtungsgeschäft; Verfügungsgeschäft; getrennter Verkauf eines Gebäudes und von Grund und Boden
Mit einer Anmerkung von Stefan Malainer / Andreas Staribacher
Vorsteuerabzug – Überlassung der Nutzung einer kommunalen Mehrzweckhalle durch Gemeinde unternehmerische Tätigkeit?
VwGH 27. 11. 2014, 2012/15/0145 (UFS 4. 6. 2012)
§ 2 Abs 3, § 12 UStG 1994
Vermietung von Grundstücken durch Gemeinde; Sporthalle; Vorsteuerabzug; Betriebskosten; Anerkennungszins