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Zeitschriften Cover

immolex
Neues Miet- und Wohnrecht

Inhaltsverzeichnis

ISSN: 1605-2536
Reihe: immolex - Neues Miet- und Wohnrecht
Verlag: Manz Verlag Wien
Format: Zeitschrift
Jahrgang 2018 - mehr unter www.immolex.at
Wohnrechtsnovelle 2015 und Eintragungsgebühr
Herbert Rainer
 
aus MANZ Wohnrecht online – wohnrecht.manz.at

Mietrecht
Unternehmenspacht am Beispiel Flugplatz
OGH 29. 9. 2014, 8 Ob 14/14p
§ 1 Abs 2 Z 1 MRG; § 1 Abs 4 MG; § 1090 ABGB
Zur Berücksichtigung von Räumen bei der Nutzfläche
OGH 4. 9. 2014, 5 Ob 139/14y
§ 17 MRG
Zur absoluten Laufzeithöhe bei der Mietzinserhöhung
OGH 26. 9. 2014, 5 Ob 220/13h
§§ 18, 18b MRG
Zum Ersatz der Detektivkosten beim Kündigungsgrund des § 30 Abs 2 Z 6 MRG
LGZ Wien 30. 5. 2014, 40 R 87/14m
§ 30 Abs 2 Z 6 MRG
Wohnungseigentumsrecht
Kein Anspruch auf eine Löschungsklage bei einer Anmerkung gemäß § 40 Abs 2 WEG
OGH 2. 10. 2014, 2 Ob 210/13s
§ 40 Abs 2 WEG; §§ 61, 131 GBG
Zur Novation bei Wechsel von schlichtem Miteigentum zu Wohnungseigentum
OGH 2. 10. 2014, 2 Ob 210/13s
§ 1376 ABGB
Liegenschaftsrecht
Zur Kostenbeteiligung des Notwegeberechtigten
OGH 29. 9. 2014, 8 Ob 91/14m
§§ 483, 494 ABGB
Kein Teilungshindernis bei einer entsprechenden statistischen Restlebenserwartung
OGH 4. 9. 2014, 5 Ob 82/14s
§ 830 ABGB
Bauträgerrecht / Grundbuchsrecht
Keine Löschung gem § 57 GBG/§ 40 Abs 2 WEG des Versteigerungsverfahrens bei nachrangigen gesetzlichen Pfandrechten
OGH 26. 9. 2014, 5 Ob 45/14z
§ 40 WEG; §§ 9, 10 BTVG
 
WRN 2015: Rettungsaktion Zubehörwohnungseigentum
Nach längeren politischen Querelen hat man sich doch noch sprichwörtlich fünf vor zwölf dazu durchgerungen, die Sanierung der Zubehörproblematik anzugehen. Auch wenn nach derzeitigem Stand erst die Regierungsvorlage zur Verfügung steht, kann bereits jetzt ein erster Überblick mit Hinweis auf einige ungeklärte Fragen geboten werden, die in weiteren Beiträgen eingehender zu hinterfragen sein werden.
§ 5 Abs 3 WEG
Wohnrechtsnovelle 2015; Zubehör; Kellerabteil; allgemeiner Teil; nichtiges Wohnungseigentum, Erhaltung; Benützungsvereinbarung
Christian Prader
 
Die Gewichtung von Werten in der Verkehrswertermittlung von Immobilien
Die Realschätzordnung 1897 idF 1985 wurde vor mehr als 20 Jahren durch das Liegenschaftsbewertungsgesetz 1992 derogiert. Hartnäckig wird allerdings in einzelnen Fällen der Verkehrswert noch immer durch die Gewichtung zweier Werte ermittelt und die Realschätzordnung in dieser Methodik unreflektiert weitergeführt. Dieser Artikel soll aufzeigen, dass iS der aktuellen Wertermittlungslehre eine Gewichtung der beiden Werte zur Ermittlung des Verkehrswerts nicht mehr zeitgemäß ist. Gleichzeitig soll ein Lösungsansatz ausgearbeitet und dargestellt werden.
§ 2 Abs 2 und 3, § 3 und § 7 Abs 2 LBG; ÖNORM B 1802
Wertermittlung; Sachwert; Ertragswert; Gewichtung; Mischwert
Georg Edlauer / Heinz Muhr / Michael Reinberg
 
WRN 2015: Neue Erhaltungspflicht für Heizthermen und Boiler
§ 3 Abs 2 Z 2a, § 49g MRG; § 8 Abs 2 Z 1, § 16 Abs 2 MRG idF WRN 2015; § 14a Abs 2 Z 2a, Art IV Abs 1p WGG; Art 4 WRN 2015
Wohnrechtsnovelle 2015; Heiztherme; Warmwasserboiler; Wärmebereitungsgerät; Erhaltungspflichten; Wartungspflichten
Christoph Kothbauer
 
Rechtsprechung
Änderungen der Raumgestaltung, selbst in Leichtbauweise, sind zustimmungspflichtig
OGH 25. 7. 2014, 5 Ob 57/14i
§§ 9, 39 MRG
Bestimmtheit des Begehrens; unwesentliche Veränderung; Rigipswände; Übung des Verkehrs; wichtiges Interesse; Zustimmung des Vermieters
Mit einer Anmerkung von Andrea Reiber
Schlüssiger Verzicht auf die Aufwertung eines wertgesicherten Bestandzinses?
OGH 24. 7. 2014, 1 Ob 129/14y
§§ 45, 46 Abs 2, MRG; § 1118 ABGB
Präklusivfrist; Anhebungsrecht; Mietzinsanhebung; Rückwirkung; schlüssiger Verzicht; Wertsicherung; Aufrechnungseinrede
Mit einer Anmerkung von Franz Pfiel
 
Rechtsprechung
Voraussetzungen der Überprüfung des nach förderungsrechtlichen Bestimmungen vereinbarten Mietzinses
OGH 18. 4. 2013, 5 Ob 1/13b
§ 13 WGG; §§ 62ff WWFSG 1989
Gemeinnützige Bauvereinigung; Sanierung größeren Umfangs; Wohnbauförderung; Mietzinsbildung; zulässiger Mietzins; Überprüfung
 
Rechtsprechung
Redliche Bauführung auf fremdem Grund
OGH 15. 5. 2014, 6 Ob 193/13w
§§ 418, 523 ABGB
Eigentumsfreiheitsklage; Bauführung auf fremdem Grund; Redlichkeit
Mit einer Anmerkung von Matthias Cerha
Eigentumsfreiheitsklage des Miteigentümers
OGH 21. 8. 2014, 3 Ob 135/14w
§ 523 ABGB
Miteigentümer; Eigentumsfreiheitsklage
Mit einer Anmerkung von Stefan Malainer / Andreas Staribacher
Vereinbarung des Ausschlusses von Schadenersatzansprüchen bei Umwidmung einer Liegenschaft
OGH 23. 1. 2013, 3 Ob 181/12g
§ 879 ABGB; Art 18 B-VG
Umwidmung; Legalitätsprinzip; Nichtigkeit
Mit einer Anmerkung von Alexander Klein
Behauptung eines Prekariums
OGH 7. 5. 2014, 7 Ob 65/14f
§ 974 ABGB
Prekarium; Bittleihe; freie Widerruflichkeit
Mit einer Anmerkung von Matthias Cerha
Im Bestandvertrag vereinbartes Vorkaufsrecht des Bestandnehmers
OGH 22. 1. 2014, 3 Ob 186/13v
§ 1072 ABGB
Vorkaufsrecht; Nebenabrede
Mit einer Anmerkung von Markus Hagen
Zum Erlöschen des Baurechts infolge Zahlungsrückstands
OGH 29. 8. 2013, 1 Ob 90/13m
§ 4 Abs 2 BauRG
Baurecht; Zahlungsrückstand; Erlöschen; Verwirkung; Löschungstitel
Mit einer Anmerkung von Clemens Limberg
 
Rechtsprechung
Verpflichtung von Kredit- und Finanzinstituten zur Teilnahme am elektronischen Rechtsverkehr
OGH 21. 1. 2014, 5 Ob 163/13a
§ 89c GOG
Grundbuchseingabe; elektronischer Rechtsverkehr; Verbesserungsverfahren
 
Rechtsprechung
Keine Rechtsgeschäftsgebühr für grunderwerbsteuerpflichtige Liegenschaftsverlosung („Hausverlosung“)
VwGH 29. 8. 2013, 2010/16/0101 (UFS 9. 4. 2010)
§ 15 Abs 3, § 33 TP 17 Abs 1 Z 7 GebG; § 1 Abs 1 GrEStG 1987
Verlosung einer Liegenschaft; Rechtsgeschäftsgebühr; Grunderwerbsteuerpflicht; Erfüllungsgeschäft; Verpflichtungsgeschäft; Gebührenfreiheit
Mit einer Anmerkung von Gerald Kerbl / Markus Löw
Leasingvertrag mit Kaufoption: Grunderwerbsteuerpflicht bei Übertragung und Ausübung der Option
VwGH 26. 6. 2014, 2012/16/0138, 0139 (UFS 19. 6. 2012)
§ 1 Abs 1 Z 1 und Z 4 GrEStG 1987
Leasingvertrag betreffend Liegenschaft; Übertragung und Ausübung des Optionsrechts; Grunderwerbsteuer
Mit einer Anmerkung von Gerald Kerbl
Keller oder Erdgeschoss? Zur „Nutzfläche“ bei Gebäuden in Hanglage
VwGH 29. 4. 2014, 2012/16/0242 (Präs d LG Salzburg 7. 11. 2012)
§ 53 Abs 3 und Abs 4 WFG 1984
Nutzfläche; Haus in Hanglage; Kellerraum; Erdgeschoss; Abstellraum
Mit einer Anmerkung von Stefan Malainer / Andreas Staribacher