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Zeitschriften Cover

immolex
Neues Miet- und Wohnrecht

Inhaltsverzeichnis

ISSN: 1605-2536
Reihe: immolex - Neues Miet- und Wohnrecht
Verlag: Manz Verlag Wien
Format: Zeitschrift
Jahrgang 2018 - mehr unter www.immolex.at
Die Tücken des § 16 BTVG
Herbert Rainer
 
aus MANZ Wohnrecht online – wohnrecht.manz.at

Mietrecht
Immobilienleasing und MRG
OGH 30. 9. 2013, 6 Ob 169/13s
§ 1 MRG
Vereinigung von Vermieter- und Mieterstellung
OGH 3. 10. 2013, 5 Ob 119/13f
§§ 1090, 1445 ABGB
Zur „Begehbarkeit“ bei der Nutzflächenberechnung
LGZ Wien 28. 5. 2013, 38 R 309/12s
§ 17 Abs 2, § 37 Abs 1 Z 9 MRG
Wohnungseigentumsrecht
Zum Änderungsrecht des WEers bei Verbindung zweier Geschoße
OGH 28. 8. 2013, 5 Ob 154/13b
§ 16 Abs 2 Z 2 WEG
Bestandrecht
Zuordnung zu Abrechnungsperioden im HeizKG
OGH 28. 8. 2013, 5 Ob 230/12b
§§ 16, 17 HeizKG
Liegenschaftsrecht
Unterlassungsanspruch und Elementarereignis
OGH 2. 10. 2013, 7 Ob 109/13z
§ 364 ABGB
Doppelveräußerung von Liegenschaften
OGH 19. 9. 2013, 1 Ob 140/13i
§§ 440, 1295ff, 1323 ABGB
Behauptungspflicht über einen Grenzverlauf
OGH 19. 9. 2013, 1 Ob 100/13g
§ 851 ABGB
Vertragsrecht
Zur Individualabrede am Beispiel vorzeitiges Kündigungsrecht
OGH 16. 10. 2013, 7 Ob 154/13t
§ 879 Abs 3, § 1090 ABGB
 
Immissionsschutz im Wohnungseigentum
Der Schutz vor Immissionen spielt in der wohnungseigentumsrechtlichen Praxis eine beachtliche Rolle. Die Rechtsprechung trägt der Bedeutung und den rechtlichen Besonderheiten des Immissionsschutzes im Wohnungseigentum daher seit Jahren gebührend Rechnung. Umso mehr muss erstaunen, dass sich die österreichische Lehre nur ganz vereinzelt und lediglich am Rande mit dieser brisanten Thematik auseinandersetzt.
§ 364 Abs 1 Satz 2 und Abs 2 ABGB
Immissionsschutz; Immission; Trittschall; Lärm; Rauchen; Grillen
Christian Thon
 
Die Haftung des Baufortschrittsprüfers nach BTVG
Bauträgerprojekte, bei denen das grundbücherliche Sicherungsmodell angewendet wird, führen in letzter Zeit vermehrt zu Streitigkeiten zwischen geschädigten Erwerbern einerseits und den eingesetzten Baufortschrittsprüfern andererseits. Mit dieser Frage haben sich das Schrifttum und der OGH nur vereinzelt beschäftigt.
§§ 9, 10, 12, 13 BTVG
Bauträger; Ratenplan; Baufortschrittsprüfer; Haftung
Herbert Gartner
 
Erhaltungspflichten am Beispiel Schimmel
§§ 3, 6 und 37 Abs 1 Z 2 MRG; §§ 14a, 14c und 22 Abs 1 Z 1 WGG; § 36 Abs 4 AußStrG
Erhaltung; ernster Hausschaden; erhebliche Gesundheitsgefährdung; Schimmel; Dispositionsmaxime
Christoph Kothbauer
 
Rechtsprechung
Zur Zahlungspflicht von Betriebskosten
OGH 28. 5. 2013, 10 Ob 14/13a
§§ 15, 21 MRG; §§ 914, 915, 1099 ABGB
Betriebskosten; Pauschalmietzins; Akontozahlung
Mit einer Anmerkung von Christian Prader
 
Rechtsprechung
Zur Aktivlegitimation bei Schadenersatzansprüchen nur eines Teils der WEer
OGH 30. 7. 2013, 2 Ob 123/12w
§ 18 WEG; §§ 932ff, 1295ff ABGB
Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüche; Mehrheitsbeschluss; Deckungskapital; Gründungsphase; Wohnungseigentümer
Mit einer Anmerkung von Christian Prader
 
Rechtsprechung
Videoüberwachung eines fremden Daches
OGH 4. 7. 2013, 6 Ob 38/13a
§ 16 ABGB; § 50a DSG
Videoüberwachung; Geheimsphäre; Dach
Mit einer Anmerkung von Franz Pfiel
Tauben als unzulässige Immissionen
OGH 29. 8. 2013, 8 Ob 78/13y
§ 364 Abs 2 ABGB
Immissionsschutz; Tauben; Anlocken; Dachterrasse; Bepflanzung; Unüblichkeit
Mit einer Anmerkung von Rudolf Siegel / Renate Pletzer
Eintritt des Vorkaufsfalls
OGH 7. 5. 2013, 2 Ob 27/13d
§§ 1072, 1075, 1077 ABGB
Vorkaufsrecht; Vorkaufsfall; wirkliche Einlösung
Mit einer Anmerkung von Matthias Cerha
 
Rechtsprechung
Notarielle Bestätigung über den Inhalt einer Privaturkunde als Nachweis des Bedingungseintritts im Grundbuchsverfahren?
OGH 16. 7. 2013, 5 Ob 120/13b
§§ 26, 27, 31 GBG; §§ 76, 89b NO
Kaufpreiszahlung; Treuhandkonto; Bedingungseintritt; Zahlungsnachweis; Amtsbestätigung
Mit einer Anmerkung von Markus Hagen
Prüfung der Grundbuchsurkunden durch das Grundbuchsgericht
OGH 16. 5. 2013, 5 Ob 64/13t
§ 26 GBG; § 89c GOG
Grundbuchsverfahren; Grundbuchsurkunde – Prüfung durch das Grundbuchsgericht; Formmangel eines Rechtsmittelschriftsatzes
Mit einer Anmerkung von Clemens Limberg
 
Rechtsprechung
Beginn des Laufs der AfA bei Anschaffung eines zu sanierenden Wohngebäudes zum Zweck der Erzielung von Einkünften
VwGH 23. 5. 2013, 2010/15/0067 (UFS 4. 3. 2010)
§§ 7, 16 Abs 1 Z 8 EStG 1988
Liegenschaftsvermietung; AfA; Herstellungsaufwendungen; Erhaltungsaufwendungen; Gebäudesanierung
Mit einer Anmerkung von Christian Oberkleiner / Gottfried Sulz
Nachträgliche Errichtung eines Gebäudes löst keine neue Spekulationsfrist aus
VwGH 25. 4. 2013, 2010/15/0079 (UFS 12. 3. 2010)
§§ 28, 30 Abs 1 EStG 1988
Spekulationsfrist; Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung; Mieterinvestitionen; Neubau auf unbebaut erworbenem Grundstück
Mit einer Anmerkung von Christian Oberkleiner / Gottfried Sulz