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Zeitschriften Cover

immolex
Neues Miet- und Wohnrecht

Inhaltsverzeichnis

ISSN: 1605-2536
Reihe: immolex - Neues Miet- und Wohnrecht
Verlag: Manz Verlag Wien
Format: Zeitschrift
Jahrgang 2018 - mehr unter www.immolex.at
Sehr geehrte Leserin, geschätzter Leser!
Herbert Rainer
 
aus MANZ Wohnrecht online – wohnrecht.manz.at

Mietrecht
Zur Berechnung des Werts der Gegenleistung bei Sonderausstattungen
OGH 2. 10. 2012, 5 Ob 78/12z
§ 27 MRG
Insolvenzeröffnung über das Vermögen des RA – kein grobes Verschulden
OGH 5. 9. 2012, 5 Ob 132/12s
§ 40 MRG; §§ 146ff ZPO
Wohnungseigentumsrecht
Bestimmtheit von Beschlüssen – Auslegung keine Rechtsfrage erheblicher Bedeutung
OGH 2. 10. 2012, 5 Ob 147/12x
§ 24 WEG
Fehlende Äußerungsmöglichkeit beim Umlaufbeschluss am Beispiel Verwalterkündigung
OGH 5. 9. 2012, 5 Ob 141/12i
§ 24 WEG
Geldersatz für selbst getauschte Fenster – Anwendungsfall des § 29 Abs 1 WEG
OGH 2. 10. 2012, 5 Ob 147/12x
§ 29 Abs 2 WEG
Kostenersatz des Verwalters durch Anführung und damit erlangte Parteistellung
OGH 2. 10. 2012, 5 Ob 147/12x
§ 52 WEG
Wohnungsgemeinnützigkeitsrecht
Zur Anwendbarkeit des WGG bei Errichtung einer GBV mit einem privaten Bauträger
OGH 5. 9. 2012, 5 Ob 68/12d
§ 20 Abs 1 Z 2 WGG; § 9 MRG; § 4 Abs 3 WEG
Bauträgerrecht
Feststellungsbegehren gegen den Treuhänder mangels ausreichender Sicherung
OGH 11. 10. 2012, 1 Ob 190/12s
§ 7 Abs 4 u 5, § 9 Abs 2, §§ 10, 14 BTVG
Konsumentenschutzrecht
Wiederholungsgefahr im Verbandsprozess bei Verwendung sinngleicher Klausel – verstärkter Senat
OGH 11. 9. 2012, 6 Ob 24/11i
§ 28 KSchG
 
Ursachen, Gefahren und Auswirkungen der Schimmelbildung in Gebäuden
Bauen ist beständiger Kampf gegen Wasser in allen Aggregatzuständen. Die Verhinderung des Eindringens von Grund- oder Niederschlagswasser, ein kontrollierter Dampfdiffusionsausgleich, die Verhinderung des Eindringens von Leitungs- oder Abwasser in die Bauwerke bis hin zur kontrollierten Lüftung zur Vermeidung von Kondensatschäden sind grundlegende Planungs-, Ausführungs- und Instandhaltungsthemen beim Bauen, die Schimmelbildung verhindern.
§ 3 MRG; § 28 Abs 1 Z 1 WEG; § 1096 ABGB; ÖNORM EN 13306
Schimmelbildung; ernster Schaden; Sanierung; thermische Sanierung
Martin Benesch
Mietrechtliche Fragen rund um die Schimmelbildung
Das Thema Schimmelbildung und deren Verursachung sind in der Praxis häufig ein Gegenstand der Auseinandersetzung zwischen Vermieter und Mieter. Im Folgenden wird diese Problematik im Lichte der wechselseitigen Pflichten zwischen Bestandgeber und Bestandnehmer sowie vertraglicher Vereinbarungsmöglichkeiten dargestellt.
§§ 3, 6 MRG; § 6 KSchG; § 1096 ABGB
Schimmelbildung; Gesundheitsgefährdung; Erhaltungspflichten; Mietzinsminderung
Christian Prader
Schimmelbildung im Gebäude im Bereich des Wohnungseigentums
Nicht nur bei Mietobjekten, sondern auch im Verhältnis der Wohnungseigentümer untereinander und gegenüber der Eigentümergemeinschaft ist die Vermeidung, Bekämpfung und schließlich Sanierung eines Schimmelbefalls ein immerwährendes Diskussions- und Streitthema. Die wohnungseigentumsrechtlichen Dimensionen dieses Streitthemas werden nachstehend zusammengefasst.
§ 16 Abs 3, § 28 Abs 1 Z 1, § 52 WEG; § 3 MRG
Wohnungseigentum; Eigentümergemeinschaft; Wohnungseigentümer; Schimmel; Erhaltung; Sanierung; Folgeschäden
Alexander Edelhauser
 
„Gebrauchsanleitung“ für Mieter und Wohnungseigentümer
§ 8 Abs 1 MRG; § 1098 ABGB; § 16 Abs 3 WEG
Wartung; Instandhaltung
Christoph Kothbauer
 
Rechtsprechung
Umfang der dem Vermieter aufgetragenen Erhaltungsarbeiten
OGH 2. 12. 2010, 5 Ob 113/10v
§§ 3, 4, 6 MRG
Erhaltungsarbeiten; Vor- und Nacharbeiten; Umfang
Mit einer Anmerkung von Christian Prader
Langjährige Benützung nicht in Bestand genommener Räume als unleidliches Verhalten
OGH 26. 4. 2012, 1 Ob 39/12k
§ 30 Abs 2 Z 3 Fall 2 MRG; § 1118 Fall 1 ABGB
unleidliches Verhalten; vorzeitige Auflösung; Benützungsrecht, Ausdehnung; eigenmächtige Nutzung
 
Rechtsprechung
Änderung des WE-Objekts durch Teilung in mehrere Objekte
OGH 16. 5. 2012, 5 Ob 21/12t
§§ 13, 16, 28 WEG 2002
Eigentümerpartner; Änderung des WE-Objekts; Teilung eines WE-Objekts
Mit einer Anmerkung von Markus Hagen
Abtretung von Ansprüchen aus dem Gebäudeversicherungsvertrag
OGH 9. 5. 2012, 7 Ob 38/12g
§ 18 WEG; § 75 VersVG
Versicherung für fremde Rechnung; Abtretung; vereinbartes Abtretungsverbot
Mit einer Anmerkung von Alexander Klein
 
Rechtsprechung
Errichtung eines Aufzugs von der Wohnung eines Miteigentümers auf die Dachterrasse
OGH 26. 7. 2012, 5 Ob 27/12z
§§ 833, 835 ABGB
Aufzug; Terrasse; wichtige Veränderung; Genehmigungsfähigkeit
Mit einer Anmerkung von Nicole Neugebauer-Herl
Zum Umfang der Haftung der Eigentümergemeinschaft für ein Fehlverhalten des Hausbesorgers
OGH 9. 8. 2012, 5 Ob 76/12f
§§ 1295, 1313a, 1315 ABGB
Verkehrssicherungspflichten; Eigentümergemeinschaft; Hausbesorger; Haftung; Repräsentant
Mit einer Anmerkung von Clemens Limberg
 
Rechtsprechung
Trotz fehlender Haftung des Maklers Entfall des Provisionsanspruchs bei Wandlung
OGH 20. 9. 2012, 2 Ob 202/11m
§ 3 MaklerG; § 30b KSchG
Aufklärungspflicht; Wurzelmangel; Entfall des Provisionsanspruchs; Wandlung; Gewährleistungsanspruch; Nachforschungspflicht
Mit einer Anmerkung von Christian Prader
 
Rechtsprechung
Dingliche Wirkung eines Abgabenbescheids (hier: Kanalgebühren Niederösterreich)
VwGH 10. 10. 2011, 2011/17/0071 (NÖ LReg v 4. 2. 2011)
§ 10 NÖ KanalG, LGBl 8230–0 (§ 185 NÖ AbgO 1977; § 238 Abs 1 und 2 BAO)
„dingliche Wirkung“ eines Bescheides; Vorschreibung von Kanalgebühren; Rechtsnachfolger; Unterbrechung der Verjährung; Liegenschaftseigentümer
Mit einer Anmerkung von Walter Stingl
Gehsteigbeitrag bei Wiederaufbau eines Gebäudes – Abbruchbestand, soweit er bereits Grundlage für die Vorschreibung war, ist in Abzug zu bringen
VwGH 20. 6. 2012, 2010/17/0101 (Berufungskommission in Abgabensachen der Landeshauptstadt Innsbruck v 15. 4. 2010)
§ 11 Abs 3, §§ 13, 15 Tir VerkehrsaufschließungsabgG
Gehsteigbeitrag; Baumasse; Neuerrichtung eines zerstörten Gebäudes; Abbruchbestand; Bemessungsgrundlage