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Die immolex 05 erscheint am 16.05.2012
Zeitschriften Cover

immolex

Inhaltsverzeichnis

ISSN: 1605-2536
Reihe: immolex - Neues Miet- und Wohnrecht
Verlag: Manz'sche Verlags- und Universitätsbuchhandlung
Format: Zeitschrift
Jahrgang 2012 - mehr unter www.immolex.at , 2012
Sehr geehrte Leserin, geschätzter Leser!
Herbert Rainer
 
aus MANZ Wohnrecht online – wohnrecht.manz.at

Mietrecht
Fehlender Stand der Technik kein geeigneter Einwand gegen aufgetragene Erhaltungsarbeiten
OGH 20. 3. 2012, 5 Ob 24/12h
§ 3 MRG
Erhaltungsarbeit trotz Baubewilligung
OGH 20. 3. 2012, 5 Ob 24/12h
§ 3 MRG
Eigenbedarf trotz Adaptierungsbedarf?
OGH 28. 2. 2012, 4 Ob 18/12v
§ 30 Abs 2 Z 9 MRG
Zur Pfändung des Bestandgeberpfandrechts
OGH 22. 2. 2012, 3 Ob 243/11y
§ 42 Abs 1 MRG
Entstehen des Bestandgeberpfandrechts
OGH 22. 2. 2012, 3 Ob 243/11y
§ 1101 ABGB
Wohnungseigentumsrecht
Widmung als ausschließliches Element für die Nutzwertfestsetzung
OGH 20. 3. 2012, 5 Ob 157/11s
§ 3 Abs 2, § 9 Abs 2, § 52 Abs 1 Z 1 WEG
Zur Kostenersatzpflicht der Eigentümergemeinschaft für Löschung der Klagsanmerkung gem § 27 WEG
LG Innsbruck 5. 1. 2012, 4 R 496/11m
§ 27 WEG
Streitiges Verfahren bei Klagen der Eigentümergemeinschaft gem § 27 WEG
OGH 20. 3. 2012, 5 Ob 28/12x
§ 27 WEG
Baurecht
Zur baurechtlichen strafrechtlichen Verantwortlichkeit von Wohnungseigentümern bei Säumnis des Verwalters
VwGH 28. 2. 2012, 2012/05/0042
§§ 18, 28, 29 WEG; § 833 ABGB; §§ 129, 135 BO für Wien
 
5. Klausel-Entscheidung: Ein kritischer Überblick
Die neue Entscheidung hat durchaus Spektakuläres zu bieten, will aber auch weitergedacht werden und erfordert differenzierendes Lesen.
§§ 3, 8 MRG; § 879 Abs 3, §§ 1096, 1098, 1109, 1111 ABGB; §§ 6, 9, 28ff KSchG
Ausmalen; Endrenovierung; gröbliche Benachteiligung; Sinngleichheit; Rechtsschutzbedürfnis; Verbandsklage
Helmut Böhm
Mieterpflichten und Verbote – Ein Fass ohne Boden oder neue Hoffnung für Vermieter?
„Mein Mieter muss das machen und das darf er ja nicht“, solche Vorgaben sind das tägliche Brot eines Vertragsverfassers. Die Klausel-Entscheidungen der letzten Jahre haben verdeutlicht, dass dabei aber besondere Vorsicht angebracht ist. Im Folgenden sollen die Konsequenzen von Klausel 27 der 5. Klausel-Entscheidung an Hand der immer mehr ins Zentrum rückenden gröblichen Benachteiligung iSd § 879 Abs 3 ABGB aufgezeigt werden.
§§ 3, 8, 21, 22, 23, 24 MRG; §§ 1096, 1098, 1099, 1109, 1111 ABGB; § 9 KSchG; §§ 31, 32 Abs 2, § 37 Abs 5, § 38 Abs 1 Z 4 WEG; §§ 13a ff TabakG
Ausmalen; Endrenovierung; gröbliche Benachteiligung; Rücklage; Rauchen; Rauchverbot; Tierhaltung
Christian Prader
Zum Begriff der „sinngleichen Klausel“ im Rahmen der Klauselüberprüfung nach §§ 28ff KSchG
Mit der 5. Klausel-Entscheidung hat der OGH (unter anderem) erstmals ausführlich zu der Frage Stellung genommen, was im Rahmen eines Verbandsklageverfahrens nach §§ 28ff KSchG unter einer „sinngleichen Klausel“ zu verstehen ist, und dieses Verständnis konkret an einer Reihe von bestandrechtlichen Klauseln abgehandelt.
§§ 6, 28, 29 KSchG; § 879 Abs 3 ABGB; § 528 Abs 1 ZPO; § 7 EO
Konsumentenschutz; Mietvertragsklausel; sinngleiche Klausel; Verbandsklageverfahren
Walter Reichholf
Wenn die Arbeiterkammer im Interesse der Vermieter klagt
Die 5. Klausel-Entscheidung des OGH hat teils Kurioses, aber auch höchst Interessantes zu bieten. Ein Streifzug.
§§ 28, 29 KSchG; § 4 AKG; Art 120a B-VG
Verbandsprozess; Verbraucher-Verbraucher-Geschäft; Verbandsinteresse; AGB; sinngleiche Klausel
Alexander Grau
 
Hausbrieffachanlagen: Die Post muss zahlen
§ 34 Abs 8, 9 und 10 PMG; Art 7 Abs 1 B-VG; Art 1 1. ZPEMRK; Art 2 und 5 StGG
Hausbrieffachanlagen; Austauschverpflichtung; Post AG; Universaldienstbetreiber
Christoph Kothbauer
 
Rechtsprechung
Zu den Voraussetzungen einer Mietzinsanhebung nach § 12a Abs 3 MRG
OGH 21. 12. 2011, 9 Ob 53/11a
§ 12a Abs 3 MRG
Machtwechsel; juristische Person; Mietzinsanhebung
Mit einer Anmerkung von Alexander Edelhauser
Mietzinsanhebung bei Eintritt naher Angehöriger
OGH 17. 1. 2012, 4 Ob 204/11w
§ 46 MRG; § 14 ZPO
einheitliche Streitpartei; notwendige Streitgenossenschaft; Mitmieter; Mietzinsanhebung
Mit einer Anmerkung von Franz Pfiel
 
Rechtsprechung
Voraussetzungen für ein Abgehen von der Regelung des § 34 Abs 4 WEG
OGH 13. 12. 2011, 5 Ob 57/11k
§§ 24, 29, 34 Abs 4 WEG
Wohnungseigentum; Abrechnung; Bewirtschaftungskosten; Überschuss; Gutschrift; Abgehen; Vereinbarung
Mit einer Anmerkung von Christian Prader
 
Rechtsprechung
Haftung für Schäden durch umstürzenden Kran
OGH 13. 12. 2011, 5 Ob 190/11v
§ 364a ABGB
Ausgleichsanspruch; Baumaßnahmen; Kran; Umstürzen; betriebstypische Schäden
Mit einer Anmerkung von Matthias Cerha
Voraussetzungen des Ausgleichsanspruchs
OGH 24. 8. 2011, 3 Ob 95/11h
§ 364b ABGB
Schaden; Grundstück; Vertiefung; Ausgleichsanspruch
Mit einer Anmerkung von Markus Hagen
Einvernehmliche Grenzfestlegung
OGH 28. 1. 2011, 6 Ob 256/10f
§§ 851, 1380 ABGB; § 52 Z 5 VermG
Grenzfestsetzung; einvernehmliche Grenzfestlegung; Mappenberichtigung
Mit einer Anmerkung von Alexander Klein
 
Rechtsprechung
Ausklammerung einer „gemeinschaftlichen Fläche“ aus der Gegenüberstellung der privat und betrieblich genutzten Flächen
VwGH 28. 9. 2011, 2006/13/0077 (UFS v 18. 11. 2004)
§§ 1, 12 UStG 1994; §§ 2, 20 EStG 1988
private – betriebliche Nutzung; gemeinschaftliche Fläche; Herstellungskosten; Abbruchkosten; Abschreibung
Mit einer Anmerkung von Walter Stingl