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Zeitschriften Cover

immolex

Inhaltsverzeichnis

ISSN: 1605-2536
Reihe: immolex - Neues Miet- und Wohnrecht
Verlag: Manz Verlag Wien
Format: Zeitschrift
Jahrgang 2014 - mehr unter www.immolex.at , 2014
Sehr geehrte Leserin, geschätzter Leser!
Herbert Rainer
 
aus MANZ Wohnrecht online – wohnrecht.manz.at

Mietrecht
Zum Begriff der unwesentlichen Veränderung
OGH 27. 2. 2012, 2 Ob 215/10x
§ 9 MRG; § 1109 ABGB
Zur Inhaltskontrolle von Ausmalvereinbarungen gem § 879 Abs 3 ABGB
OGH 27. 2. 2012, 2 Ob 215/10x
§§ 879, 1096, 1109 ABGB
Duldungspflichten des Vermieters außerhalb des MRG
OGH 27. 2. 2012, 2 Ob 215/10x
§ 1098 ABGB
Zum dispositiven Charakter des § 1109 ABGB
OGH 27. 2. 2012, 2 Ob 215/10x
§ 1109 ABGB
Keine Zustandsverschlechterung durch unwesentliche Veränderungen
OGH 27. 2. 2012, 2 Ob 215/10x
§ 1109 ABGB
Wohnungseigentumsrecht
Zum Teilungsverbot des § 12 WEG
OGH 14. 2. 2012, 5 Ob 209/11p
§ 12 WEG
Zur Duldungspflicht des § 16 Abs 3 WEG bei einem Rohdachbodenausbau
OGH 14. 2. 2012, 5 Ob 16/12g
§ 16 Abs 3 WEG
Abrechnungspflicht bei einem „Rumpfjahr“
OGH 13. 12. 2011, 5 Ob 124/11p
§ 34 WEG
Liegenschaftsrecht
Zum Anspruch des „übergangenen Nachbarn“ gem § 364a ABGB
OGH 20. 1. 2012, 8 Ob 95/11w
§§ 364, 364a ABGB
Verfassungsrecht
Hausbriefkästen sind von der „Post“ ohne Kostenbeitrag der Hauseigentümer bis 31. 12. 2012 zu tauschen
VfGH 16. 3. 2012, G 97/11
§ 34 PMG
 
1. Stabilitätsgesetz − Neue Bestimmungen zur Immobilienveranlagung
In den Medienberichten der letzten Wochen war davon die Rede, dass die Veranlagung in Immobilien, bedingt durch das Sparpaket, wesentlich an Attraktivität verloren hätte. In einigen Fällen, vor allem bei Veräußerung einer Immobilie, ist diese Feststellung ohne Zweifel gegeben. Die langfristige Immobilienveranlagung ist davon jedoch kaum betroffen.
§§ 4, 5, 30 EStG; §§ 6, 12 Abs 10, § 28 Abs 38 Z 1 UStG
Immobilienveranlagung; Spekulationssteuer; Spekulationsgewinn; Vorsteuerberichtigung
Walter Stingl
 
Neue Klauselentscheidung zu Versorgungsleitungen, Ausmalen, Endrenovierung und Konventionalstrafe
Am 27. 2. 2012 erging zu 2 Ob 215/10x eine weitere Entscheidung des OGH, die sich mit der Zulässigkeit von Mietvertragsklauseln beschäftigte. Der folgende Beitrag ist eine Zusammenfassung der wichtigsten Klauseln und deren Beurteilung durch den OGH in diesem Verbandsprozess.
§§ 3, 8, 9, 34, 35 MRG; §§ 1096, 1109, 1111, 1336 ABGB; § 9 KSchG
Mietvertragsklausel; Konsumentenschutz; Erhaltung; Gewährleistung; Ausmalen; Versorgungsleitungen; Räumung
Christian Prader
Veränderungen an allgemeinen Teilen des Hauses zur Ausübung des Gewerbebetriebes
Geschäftsraummieter haben zur Ausübung ihres Gewerbes oft behördliche Auflagen zu erfüllen, deren Umsetzung in ihrem Verantwortungsbereich liegt. Mitunter sind dafür nicht nur Veränderungen am Mietobjekt selbst, sondern auch an den allgemeinen Teilen des Hauses, wie beispielsweise Außentüren oder Fluchtwegen, nötig. Der folgende Beitrag befasst sich mit den mietrechtlichen Rahmenbedingungen, unter denen Geschäftsraummieter solche Veränderungen durchführen dürfen.
§ 9 MRG; § 1098 ABGB
allgemeine Teile des Hauses; Veränderungen; Verbesserungen
Barbara Geiger
 
Zu den Aufklärungspflichten nach § 30b KSchG
§ 30b KSchG; § 3 Abs 3 und 4 MaklerG
Immobilienmakler; Verbrauchergeschäft; Aufklärungspflichten; Provisionsminderung
Christoph Kothbauer
 
Rechtsprechung
Unternehmenspacht ohne Verpflichtung zur Rückstellung eines lebenden Unternehmens?
OGH 12. 10. 2011, 3 Ob 115/11z
§ 1 MRG; § 1091 ABGB
Unternehmenspacht; Geschäftsraummiete; Betriebspflicht; Rückstellungsverpflichtung
Mit einer Anmerkung von Matthias Cerha
Sehr große gewerbliche Objekte als Zwei-Objekt-Häuser
OGH 30. 5. 2011, 2 Ob 169/10g
§ 1 Abs 2 Z 5 MRG; § 1041 ABGB
Zwei-Objekt-Häuser; Benützungsentgelt
Mit einer Anmerkung von Martin Stadlmann
 
Rechtsprechung
Zur Zulässigkeit des Abschlusses von Beherbergungsverträgen in einem ausschließlich zu Wohnzwecken gewidmeten Gebäude
OGH 8. 11. 2011, 3 Ob 158/11y
§§ 16, 52 WEG; § 1090 ABGB; § 1 Abs 2 Z 1 MRG
Beherbergungsvertrag; Gastaufnahmevertrag; Bestandvertrag; Widmungsänderung; schutzwürdiges Interesse
Mit einer Anmerkung von Nicole Neugebauer-Herl
Zur Relevanz der baubehördlichen Bewilligung(sfähigkeit) im Verfahren gem § 16 Abs 2 WEG
OGH 17. 1. 2012, 5 Ob 257/11x
§ 16 Abs 2 WEG
Widmungsänderung; baubehördliche Bewilligung; Genehmigungsvoraussetzungen
Mit einer Anmerkung von Christian Prader
Beschlussanfechtung wegen Fehlinformation vor Umlaufbeschluss?
OGH 7. 7. 2011, 5 Ob 85/11b
§ 24 Abs 6, § 52 WEG 2002
Umlaufbeschluss; Anhörungsrecht; Beschlussanfechtung
Mit einer Anmerkung von Clemens Limberg
Zuständigkeit für die Klage einer Eigentümergemeinschaft gegen eine GmbH als Wohnungseigentümerin auf Zahlung der Wohnbeiträge
OGH 17. 1. 2012, 5 Ob 248/11y
§ 51 Abs 1 Z 1 JN; § 32 WEG 2002
Zuständigkeit; unternehmensbezogenes Geschäft
 
Rechtsprechung
Anspruch des Grundnachbarn auf Beseitigung von gefährlichem Baumüberhang
OGH 22. 11. 2011, 4 Ob 43/11v
§§ 354, 362, 364, 422 ABGB; § 355 EO
Überhang; unmittelbare Zuleitung; Beseitigungsanspruch; Unterlassungsanspruch; Emission; Bäume
Mit einer Anmerkung von Eva Schön
Fluglärm – untersagbare Immission?
OGH 14. 9. 2011, 6 Ob 113/11b
§ 364 ABGB
gesundheitsschädliche Immission; Ortsüblichkeit; Fluglärm
Mit einer Anmerkung von Alexander Edelhauser
Familienrechtliches Benützungsrecht bei Insolvenz des Ehegatten
OGH 24. 5. 2011, 1 Ob 84/11a
§§ 97, 863, 1041, 1090, 1295 Abs 2 ABGB
Wohnungserhaltungsanspruch; familienrechtliches Wohnverhältnis; missbräuchliche Rechtsausübung
Mit einer Anmerkung von Alexander Klein
 
Rechtsprechung
Erwirkung einer Rangordnung durch überlebenden Eigentumspartner
OGH 7. 7. 2011, 5 Ob 97/11t
§§ 13, 14 WEG; § 53 Abs 1 GBG; § 182 Abs 3 AußStrG
Anmerkung der Rangordnung; Eigentümerpartnerschaft; Anwachsung; Einantwortung
 
Rechtsprechung
Rauchverbot im Café eines Einkaufszentrums – Ausnahme nur für abgeschlossenen Raum
VwGH 10. 1. 2012, 2009/11/0198 (UVS Wien 23. 6. 2009)
§ 13 Abs 1 und 2, §§ 13a, 13c, 14, 18 TabakG
Rauchverbot; Gastronomiebetrieb; Einkaufszentrum; Mall; geschlossener Raum; Lüftungsanlage; Raucherraum
 
Rechtsprechung
Umsatzsteuer: Steuerbefreiung für Umsätze auch des im Auftrag eines Versicherungsmaklers tätigen Untervertreters
VwGH 19. 10. 2011, 2008/13/0004 (UFS v 21. 11. 2007)
§ 6 Z 13 UStG 1972; § 6 Abs 1 Z 13 UStG 1994; § 22 BAO
Hausverwalter; Versicherungsmakler; Provision; USt-Befreiung; „Back-Office-Tätigkeit“; Liegenschaftsversicherung