JavaScript ist in Ihrem Browser deaktiviert.
Sie können manche Teile der Website daher leider nicht verwenden.
Zeitschriften Cover

immolex

Inhaltsverzeichnis

ISSN: 1605-2536
Reihe: immolex - Neues Miet- und Wohnrecht
Verlag: Manz'sche Verlags- und Universitätsbuchhandlung
Format: Zeitschrift
Jahrgang 2014 - mehr unter www.immolex.at , 2014
Sehr geehrte Leserin, geschätzter Leser!
Herbert Rainer
 
aus MANZ Wohnrecht online – wohnrecht.manz.at

Mietrecht
Zur Feststellungsklage über Durchsetzbarkeit einer stillschweigenden Verlängerung
OGH 22. 12. 2011, 2 Ob 196/11d
§ 1 MRG; § 1090 ABGB; §§ 43, 228 ZPO
Zum Änderungsrecht gem § 9 MRG bei Weitergabe
OGH 13. 12. 2011, 5 Ob 75/11g
§ 9 MRG
Veräußerung von Streubesitz und § 12a MRG
OGH 21. 12. 2011, 9 Ob 53/11a
§ 12a Abs 3 MRG
Aufzugsgemeinschaft
OGH 13. 12. 2011, 5 Ob 220/11f
§ 24 MRG
Zustellung der Räumungsklage an nicht berechtigte Person – Auswirkungen
OGH 12. 1. 2012, 6 Ob 2/12f
§ 1118 ABGB; §§ 1, 13, 16 ZustG
Wohnungseigentumsrecht
Zweckwidmungsänderung
OGH 17. 1. 2012, 5 Ob 257/11x
§ 16 Abs 2 WEG
Anbot zur Annahme einer vertragswidrigen Verwalterkündigung
OGH 13. 12. 2011, 5 Ob 221/11b
§ 21 WEG
Zur Billigkeitsentscheidung bei Bestreitung von bloß einem Teil des gestellten Änderungsbegehrens
OGH 17. 1. 2012, 5 Ob 257/11x
§ 52 Abs 2 WEG
Liegenschaftsrecht
Notwege bei Hausgärten
OGH 22. 12. 2011, 1 Ob 211/11b
§ 4 Abs 3 NWG
 
Substanzgefährdung durch Duschkabineneinbau
Der „sorglose“ Umgang mit Wasser und der nach Mietvertragsabschluss erfolgte Duschkabineneinbau durch den Mieter beschäftigen fortgesetzt die Gerichte. Im Detail ist zu prüfen, welche mangelhaft durchgeführten Arbeiten konkret zur Verwirklichung des Kündigungstatbestands des § 30 Abs 2 Z 3 Fall 1 MRG führen können.
§ 30 Abs 2 Z 3 MRG; § 1118 ABGB
Kündigung; nachteiliger Gebrauch; Substanzschädigung; wasserführende Anlagen; Feuchtigkeitsisolierung; Badezimmer
Eike Lindinger
 
Zur Verjährung im Bauprozess
In Bauhaftungsprozessen gilt es häufig, schon jahrelang zurückliegende Schadensursachen und Schädiger ausfindig zu machen und sich erfolgreich gegen Verjährungseinreden zur Wehr zu setzen. Nachstehender Beitrag bietet einen Überblick über wichtige Aspekte der „Bauschadensverjährung“ und geht im Besonderen der Frage nach, welche Erkundigungspflichten den Bauherrn als Laien treffen.
§ 1489 ABGB
Verjährung; Baumängel; Schadenersatz; Bauprozess; Erkundigungspflicht
Johannes Lehner
 
Zur Mitteilung der Verwalterkündigung im Wohnungseigentum
§ 21 Abs 1 und 2, §§ 24, 28 Abs 1 Z 5, § 52 Abs 1 Z 8 WEG
Auflösung des Verwaltungsvertrags; Verwalterkündigung; Rechtswirksamkeit des Kündigungsbeschlusses; Mitteilung (Ausspruch) der Verwalterkündigung
Christoph Kothbauer
 
Rechtsprechung
Aktivlegitimation für Antragstellung
OGH 25. 8. 2011, 5 Ob 133/11m
§ 21 MRG
Betriebskostenabrechnung; Aktivlegitimation; ehemaliger Mieter; Pauschalrate
Mit einer Anmerkung von Markus Hagen
Zur Zulässigkeit der Anbringung von Videokamera(-attrappen) durch Mieter
OGH 25. 1. 2012, 8 Ob 125/11g
§ 1098 ABGB; § 50a DSG
Videoüberwachung; Datenschutz; Interessenabwägung; Attrappen
Mit einer Anmerkung von Christian Prader
Zur Handhabung des Transparenzgebots (§ 6 Abs 3 KSchG) im Individualverfahren
OGH 25. 8. 2011, 5 Ob 145/11a
§ 6 Abs 3 KSchG
Auslegung; kundenfeindlichste Auslegung; Verbandsverfahren; Individualverfahren; Transparenzgebot; geltungserhaltende Reduktion
Mit einer Anmerkung von Georg Graf
 
Rechtsprechung
Abtretung von Unterlassungsansprüchen – keine Mehrheit oder Einstimmigkeit erforderlich
OGH 8. 11. 2011, 3 Ob 140/11a
§ 18 Abs 2, §§ 20, 29 WEG; §§ 523, 828 ABGB
Abtretung; Zession; Servitutsklage; Mehrheitserfordernis; Verwalter; ordentliche/außerordentliche Verwaltung
Mit einer Anmerkung von Christian Prader
Zustimmung zum Dachbodenausbau
OGH 20. 9. 2011, 4 Ob 109/11z
§ 16 WEG 2002; §§ 523, 914 ABGB
Eigenmacht; Änderungen durch einen WEer; Dachbodenausbau; ergänzende Vertragsauslegung
Mit einer Anmerkung von Matthias Cerha
Vereinbarung einer von der Liegenschaft abweichenden Abrechnungseinheit im Vorgründungsstadium von Wohnungseigentum
OGH 21. 10. 2010, 5 Ob 96/10v
§ 37 Abs 5, § 32 Abs 2, § 38 WEG
abweichende Abrechnungseinheit; Vorgründungsstadium; Wohnungseigentumsorganisator; Wohnungseigentumsbewerber; Eigentümergemeinschaft
Mit einer Anmerkung von Alexander Klein
 
Rechtsprechung
Auflösung eines verbücherten Belastungs- und Veräußerungsverbots
OGH 14. 9. 2011, 5 Ob 109/11g
§ 364c ABGB; § 93 EheG
Belastungs- und Veräußerungsverbot; vorzeitige Auflösung einer Dienstbarkeit
Mit einer Anmerkung von Alexander Edelhauser
Haftung des Sachverständigen für ein unrichtiges Bodengutachten
OGH 7. 9. 2011, 7 Ob 77/11s
§ 1300 ABGB
Haftung des Sachverständigen; Vertrag mit Schutzwirkung zu Gunsten Dritter; Vertrauensschaden
 
Rechtsprechung
Keine Eintragung der Herrenlosigkeit bei schlichtem Miteigentum
OGH 25. 8. 2011, 5 Ob 105/11v
§§ 362, 387 ABGB
Dereliktion; Miteigentum
Mit einer Anmerkung von Nicole Neugebauer-Herl
 
Rechtsprechung
Aufgabe eines Belastungs- und Veräußerungsverbots gegen Entgelt unterliegt der Steuerpflicht
VwGH 15. 12. 2010, 2005/13/0134 (UFS 3. 8. 2005)
§ 29 Z 3 EStG 1988; § 364c ABGB
Belastungs- und Veräußerungsverbot; Liegenschaftseigentum von Ehegatten; entgeltliche Aufgabe eines Vorkaufsrechts
Mit einer Anmerkung von Walter Stingl
Keine Kanalbenützungsgebühr für rückgebauten Dachbodenausbau ohne Kanalanschluss
VwGH 28. 6. 2011, 2007/17/0037 (NÖ LReg 8. 1. 2007)
§§ 1a, 5 NÖ KanalG 1977
Kanalbenützungsgebühr; Dachbodenausbau; Rückbau; Geschoss; Kanalanschluss
Mit einer Anmerkung von Walter Stingl
NÖ Seuchenvorsorgeabgabe – Unterschied zwischen dem Abgabenanspruch und dem Abgabenzahlungsanspruch
VwGH 10. 8. 2010, 2007/17/0012 (NÖ LReg 6. 12. 2006)
§§ 3, 5, 6 NÖ SeuchenvorsorgeabgabeG; LGBl 3620–0 (Stammfassung 3620–2/2005)
Seuchenvorsorgeabgabe; Grundstückseigentümer; Fälligkeit des Abgabenanspruchs; Zuteilung eines Restmüllbehältervolumens
Mit einer Anmerkung von Walter Stingl