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Zeitschriften Cover

immolex

Inhaltsverzeichnis

ISSN: 1605-2536
Reihe: immolex - Neues Miet- und Wohnrecht
Verlag: Manz'sche Verlags- und Universitätsbuchhandlung
Format: Zeitschrift
Jahrgang 2012 - mehr unter www.immolex.at , 2012
Sehr geehrte Leserin, geschätzter Leser!
Herbert Rainer
 
 
aus MANZ Wohnrecht online – wohnrecht.manz.at

Mietrecht
Mietzinsminderung Dritter als Schadenersatzforderung bei mangelhafter Werkleistung
OGH 20. 12. 2011, 4 Ob 137/11t; OGH 21. 12. 2011, 7 Ob 193/11z (letzter Satz)
§§ 1096, 1168a, 1295ff ABGB
 
Liegenschaftsrecht
Öffentlich-rechtliche Verpflichtung kein Eigentümerservitut
OGH 9. 11. 2011, 5 Ob 195/11d
§ 94 GBG; §§ 472ff ABGB
 
Erhaltungspflicht des Fruchtnießers
OGH 6. 12. 2011, 10 Ob 85/11i
§§ 513, 514, 515, 1096 ABGB
 
Kein Miteigentum bei fiduzarischer Substitution
OGH 6. 12. 2011, 10 Ob 85/11i
§ 838a ABGB
 
Haftung für umstürzende Bäume gem § 1319 ABGB
OGH 29. 11. 2011, 2 Ob 203/11h
§ 1319 ABGB
 
Grundbuchsrecht
Eintragung von auf dem öffentlichen Recht beruhenden Lasten
OGH 9. 11. 2011, 5 Ob 195/11d
§§ 20, 33, 52 GBG
 
Bindung des Grundbuchsgerichts an Verwaltungsbescheid
OGH 9. 11. 2011, 5 Ob 195/11d
§ 94 GBG
 
Verbücherung eines eingeschränkten Belastungs- und Veräußerungsverbots
OGH 9. 1. 2011, 5 Ob 196/11a
§ 364c ABGB; § 94 GBG
 
 
Wohnsitz und Zweitwohnsitz im Steuerrecht
Der Begriff des „Wohnsitzes“ findet sich im Steuerrecht in vielerlei Formulierungen mit zum Teil gravierenden steuerlichen Auswirkungen. Nachstehend einige Hinweise zu den unterschiedlichen Begriffsbestimmungen.
§ 16, 30 EStG; § 26 Abs 1 BAO; § 1 Abs 2 Z 4 MRG
doppelte Haushaltsführung; Doppelwohnsitz; Hauptwohnsitz; Zweitwohnsitz
Walter Stingl
 
Der Kündigungsgrund der Nichtbenützung
Die Tatsache allein, dass ein Mieter mehrere Wohnungen besitzt, ist für sich allein kein ausreichendes Kriterium für eine Kündigung. Ob ein Kündigungsgrund vorliegt, hängt davon ab, ob gegenständliche Wohnung regelmäßig verwendet wird und ob der Mieter oder dessen Eintrittsberechtigte ein dringendes Wohnbedürfnis haben. Welche Voraussetzungen im Einzelfall den Tatbestand der Nichtbenützung iSv § 30 Abs 2 Z 6 MRG erfüllen bzw wann ein Mieter aus diesem Grund gekündigt werden kann, wird anhand der Rechtsprechung geprüft.
§ 30 Abs 2 Z 6 MRG
Zweitwohnsitz; Kündigungsgrund; Nichtbenützung; regelmäßige Verwendung; dringendes Wohnbedürfnis
Andrea Reiber
 
Maßnahmen gegen einen pflichtwidrig handelnden Wohnungseigentümer
Oft neigen WEer, die nicht selbst in ihrer Wohnung wohnen, dazu, es mit ihren Verpflichtungen nicht allzu ernst zu nehmen. Das WEG sieht als Sanktionsmöglichkeit gegen einen WEer, der seinen aus der miteigentumsrechtlichen Stellung entstammenden Pflichten gegenüber der Eigentümergemeinschaft und/oder einem einzelnen WEer nicht nachkommt, die Ausschlussklage (§ 36 WEG) und als Sicherungsinstrument das Vorzugspfandrecht (§ 27 WEG) vor.
§§ 27, 36 WEG
Ausschlussklage; Vorzugspfandrecht
Daniela Ehrlich
 
 
Benützungsregelungen über Kfz-Abstellplätze
§ 17 WEG
Benützungsvereinbarung; Benützungsregelung; Gebrauchsregelung; Gebrauchsordnung; Turnuslösung; Rotationslösung
Christoph Kothbauer
 
 
Rechtsprechung
Zu den Voraussetzungen für wesentliche Änderungen des Mietgegenstands
OGH 25. 8. 2011, 5 Ob 115/11i
§ 9 MRG
Einbruchsdiebstahl; Sicherungsmaßnahme; Alarmanlage; Verkehrsübung; Zustimmung
Mit einer Anmerkung von Nicole Neugebauer-Herl
 
Wegen Unternehmensverpachtung angehobener Mietzins jedenfalls wertgesichert
OGH 13. 10. 2011, 1 Ob 129/11v
§ 12a Abs 5 MRG; § 985 ABGB
Unternehmensverpachtung; Unternehmensveräußerung; angemessener Mietzins; Anhebung; Wertsicherung
Mit einer Anmerkung von Franz Pfiel
 
 
Rechtsprechung
Erhaltungspflicht bei ernsten Schäden nach erfolgter Änderung gem § 16 Abs 2 WEG
OGH 13. 12. 2011, 5 Ob 170/11b
§ 16 Abs 2, § 28 Abs 1 Z 1, § 30 Abs 1 Z 1 WEG; § 3 Abs 2 Z 2 MRG
Erhaltungspflicht; allgemeiner Teil; ernster Schaden; eigenmächtige Änderung; Umbauten
Mit einer Anmerkung von Christian Prader
 
 
Rechtsprechung
Vollstreckung nachbarrechtlicher Unterlassungsansprüche
OGH 13. 4. 2011, 3 Ob 54/11d
§ 364 Abs 2 ABGB; § 355 EO
Immissionen; Unterlassung; Erfolgsverbot; Exekution; Abhilfemaßnahme
Mit einer Anmerkung von Matthias Cerha
 
Einbringung einer Liegenschaft in Gesellschaft als Vorkaufsfall
OGH 7. 7. 2011, 5 Ob 14/11m
§§ 1072, 1078 ABGB
Vorverkaufsrecht; Vorkaufsfall; Veräußerungsarten; Sacheinlage; Einlösungspreis; Veräußerungsverbot
Mit einer Anmerkung von Alexander Klein
 
 
Rechtsprechung
Doppelte Beglaubigung bei Trennung von Titel- und Aufsandungsurkunde?
OGH 7. 7. 2011, 5 Ob 114/11t
§§ 31, 32 GBG
Beglaubigung; Titelurkunde; Aufsandungserklärung; Einverleibung
Mit einer Anmerkung von Alexander Edelhauser
 
 
Rechtsprechung
Verdienstliche Tätigkeit des Immobilienmaklers
OGH 5. 5. 2011, 2 Ob 91/10m
§§ 6, 16 MaklerG
Provision; Namhaftmachung; verdienstliche Tätigkeit; adäquater Kausalzusammenhang
Mit einer Anmerkung von Simone Maier-Hülle
 
 
Rechtsprechung
Keine Berücksichtigung der Kosten für doppelte Haushaltsführung bei Zumutbarkeit der täglichen Rückkehr zum Familienwohnsitz
VwGH 15. 9. 2011, 2008/15/0239 (UFS 13. 6. 2008)
§ 16 Abs 1, § 20 Abs 1 EStG 1988
Werbungskosten; doppelte Haushaltsführung; tägliche Rückkehr zum Familienwohnsitz; Familienheimfahrt
Mit einer Anmerkung von Walter Stingl
 
Fremdfinanzierte Vorsorgewohnung – Beurteilung als Liebhaberei, weil in der Prognoserechnung die Zinsenbewirtschaftung nicht hinreichend konkretisiert wurde
VwGH 27. 4. 2011, 2008/13/0162 (UFS 26. 6. 2008)
§§ 1, 2, 6 LVO
Vorsorgewohnung; Fremdwährungskredit; Liebhabereivermutung; absehbarer Zeitraum; Prognoserechnung; Werbungskosten
Mit einer Anmerkung von Walter Stingl