JavaScript ist in Ihrem Browser deaktiviert.
Sie können manche Teile der Website daher leider nicht verwenden.
Zeitschriften Cover

Österreichische
JURISTEN-ZEITUNG

Inhaltsverzeichnis

ISSN: 0029-9251
Reihe: Österr. Juristen-Zeitung (ÖJZ)
Verlag: Manz Verlag Wien
Format: Zeitschrift
Jahrgang 2017- mehr unter www.oejz.at
ÖJZ aktuell
15. Juli 2017 – Die Justiz gedenkt des Justizpalastbrandes
Reinhard Hinger
 
Die Zuständigkeit für insolvenznahe Verfahren nach Art 6 EuInsVO 2015
Birgit Schneider
 
Kontrahierungszwang in der Sportverbandspyramide
Das sportspezifische Ein-Platz-Prinzip führt zu einer beispiellosen Machtkonzentration auf Seiten der Sportverbände sowie entsprechender Angewiesenheit der Sportler und Vereine auf den Vertragsschluss. Der vorliegende Beitrag untersucht die dogmatischen Grundlagen des Kontrahierungszwangs und wendet die gewonnenen Erkenntnisse am Beispiel der Sportverbandspyramide an.
§§ 861, 879, 1295 Abs 2 ABGB
Kontrahierungszwang; Sportverbandspyramide; Ein-Platz-Prinzip; Vereinsmitgliedschaft; Lizenzerteilung
Markus Salcher
Rechtsprechung des EGMR 2016 (1)
Mit dem vorliegenden Beitrag wird der Überblick über ausgewählte Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zu den materiellen Grundrechten der EMRK und ihren ZP für das Jahr 2016 fortgesetzt; der erste Teil behandelt die Rsp zu Art 2, 3 und 6 EMRK.
Art 2, 3, 6 EMRK
Überblick über aktuelle Rsp zur EMRK
Rudolf Thienel
Finanzvergehen als Geldwäscherei begründende Vortaten nach der Strafgesetznovelle 2017
Der vorliegende Beitrag befasst sich mit der durch die Strafgesetznovelle 2017 ausgeweiteten Stellung von Finanzvergehen als Vortaten einer Geldwäscherei. Dabei wird zunächst untersucht, welche Finanzvergehen als Geldwäscherei begründende Vortaten überhaupt in Frage kommen. Im Anschluss wird erörtert, unter welchen Umständen Vermögensbestandteile aus Finanzvergehen „herrühren“ können.
§ 165 StGB
Geldwäscherei; Vortaten; Finanzvergehen; Vermögensbestandteile; Herrühren
Severin Glaser
 
Christoph Brenn, Helge Hoch, Eckart Ratz, Ronald Rohrer, Martina Weixelbraun-Mohr
Familienrecht
Obsorgeübertragungsantrag des Kinder- und Jugendhilfeträgers trotz Fristablaufs inhaltlich zu prüfen
OGH 9. 11. 2016, 7 Ob 179/16y (LGZ Wien 45 R 270/16p; BG Innere Stadt 2 Ps 101/12w)
§ 211 Abs 1 ABGB (§ 181 ABGB; §§ 104ff AußStrG)
Mit einem Hinweis von Helge Hoch
Unterhaltsvorschuss: Kein Export in die Slowakei
OGH 24. 1. 2017, 10 Ob 54/16p (LGZ Graz 1 R 228/15d; BG Graz West 17 Pu 321/14v)
§ 2 Abs 1 UVG (Art 39 EG; Art 45 AEUV; Art 7 Abs 2 VO (EU) 492/2011)
Mit einem Hinweis von Helge Hoch
Schadenersatzrecht
Der Beifahrer bei der Schwarzfahrt kann haftungsfrei sein
OGH 31. 8. 2016, 2 Ob 97/16b (OLG Wien 12 R 31/15i; LGZ Wien 5 Cg 25/13b)
§§ 1301, 1302 ABGB
Mit einem Hinweis von Ronald Rohrer,
Mit einer Anmerkung von Martin Spitzer, WU Wien
Schadenersatz für den getöteten Luchskuder
OGH 22. 12. 2016, 6 Ob 229/16v (LG Steyr 1 R 173/16h; BG Steyr 9 C 140/16a)
§ 1311 ABGB (§ 181f StGB)
Mit einem Hinweis von Ronald Rohrer,
Mit einer Anmerkung von Silvia Riederer, Institut für Umweltrecht, JKU Linz
Sozialversicherungsrecht
Keine Kostenerstattung bei Behandlung durch „Wahlarzt“ ohne Berufssitz
OGH 11. 10. 2016, 10 ObS 109/16a (OLG Graz 7 Rs 20/16i; LG ZRS Graz 32 Cgs 202/15t)
§ 59 B-KUVG (§ 45 Abs 4 ÄrzteG)
Mit einem Hinweis von Helge Hoch
Strafprozessrecht
Nichtigkeit durch Vernehmungsumgehung
OGH 4. 4. 2017, 14 Os 68/16f (LG Linz 34 Hv 92/15f)
§ 152 Abs 1 StPO (281 Abs 1 Z 2 StPO)
Mit einem Hinweis von Eckart Ratz
Strafrecht
Doppelverwertungsverbot
OGH 5. 4. 2017, 15 Os 4/17b (LG St Pölten 20 Hv 7/16t)
§ 32 Abs 2 StGB (§ 201 StGB; § 281 Abs 1 Z 11 zweiter Fall StPO)
Mit einem Hinweis von Eckart Ratz
 
Christoph Brenn, Helge Hoch, Eckart Ratz, Ronald Rohrer, Martina Weixelbraun-Mohr
Gesellschaftsrecht
Eintragungspflicht bei Vermögensübername gem § 142 UGB
OGH 19. 4. 2017, 6 Ob 25/17w
§ 142 UGB
Konsumentenschutzrecht
Bankgarantie für den Kredit der GmbH des Cousins
OGH 26. 4. 2017, 1 Ob 40/17i
§ 25c KSchG
Provisorialverfahren
Gewaltschutz-EV bei „Telefonterror“
OGH 17. 5. 2017, 7 Ob 34/17a
§ 382e EO
Schadenersatzrecht
Interessenkollision des Wertpapierdienstleisters
OGH 27. 4. 2017, 2 Ob 99/16x
§ 13 Z 2 und 4 WAG 1996 (§ 39 Abs 3 Z 2 WAG 2007)
Vereinsrecht
Bekämpfung eines Parteiausschlusses
OGH 19. 4. 2017, 6 Ob 62/17m
§ 26 ABGB (§ 1330 ABGB)
Wohnungseigentumsrecht
Eigentumsfreiheitsklage ist keine Verwaltungsmaßnahme
OGH 1. 3. 2017, 5 Ob 144/16m
§ 18 WEG
Strafprozessrecht
Kein Einfluss mangelnder Übersetzung der Anklageschrift auf Einspruchsfrist
OGH 5. 4. 2017, 13 Ns 17/17d
§ 213 Abs 3 StPO (§ 56 Abs 1 und 3 StPO; Art 6 Abs 3 lit a und b EMRK)
Strafrecht
Sachverhaltsannahmen für schwere Dauerfolge im StrafU erforderlich
OGH 5. 4. 2017, 13 Os 28/17t
§ 87 Abs 2 erster Fall StGB (§ 85 Abs 1 Z 2 StGB)
 
Grundbuchsrecht.
2. Aufl. Von Georg E. Kodek. Verlag Manz, Wien 2016. XXII, 1.160 Seiten, geb, Euro 195,–.
Aufgrund zahlreicher Neuerungen im Bereich des Grundbuchsrechts innerhalb der letzten Jahre – hervorzuheben sind die Grundbuchsnovelle 2008, jene des Jahres 2012 sowie das Projekt „Grundbuch Neu“ – wurde eine Neuauflage des Grundbuchsrechts notwendig.
Das Werk ist, was die Aufmachung und Darstellung betrifft, iW unverändert geblieben. Nur die einschlägigen Nebengesetze wurden nicht mehr aufgenommen.
Dankenswerterweise ist auch das Erbrechtsänderungsgesetz 2015 in den Kommentar eingeflossen. Die Autoren haben sich an die bewährte Gliederung der 1. Aufl gehalten, also zunächst das allgemeine Grundbuchsgesetz 1955, im Anschluss daran das Grundbuchsumstellungsgesetz, das allgemeine Grundbuchsanlegungsgesetz, die allgemeine Grundbuchsanlegungsverordnung, das Liegenschaftsteilungsgesetz und das Urkundenhinterlegungsgesetz dargestellt. In weiterer Folge ist das Autorenteam dann noch auf Tiroler und Vorarlberger Sondervorschriften, die Umstellung der Urkundensammlung sowie die Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr eingegangen.
Die einzelnen Bestimmungen sind äußerst übersichtlich und gut gegliedert dargestellt, sodass es über ein umfangreiches Stichwortverzeichnis sowie exakte Randzahlen jedem Rechtsanwender möglich ist, rasch und sicher die Probleme zu erfassen und einer entsprechenden Bearbeitung zuzuführen.
Insgesamt kann daher dem Autorenteam zu seiner äußerst gelungenen und systematischen Darstellung des Grundbuchsrechts uneingeschränkt gratuliert werden.
Thomas Mödlagl
Beck’sches M&A-Handbuch.
Von Wolfgang Meyer-Sparenberg und Christof Jäckle (Hrsg). Verlag Beck, München 2017. XXX, 2.416 Seiten, geb, Euro 229,–.
Das vorliegende Handbuch richtet sich zwar in erster Linie an den deutschen M&A-Juristen, ist aber auch für den Praktiker hierzulande empfehlenswert, und zwar nicht nur für den Fall, dass eine erste Beurteilung eines nach deutschem Recht konzipierten Unternehmenskaufvertrags gefragt ist.
Da sich in diesem mehr als 2.400 Seiten umfassenden Werk nahezu 70 Autoren mit den verschiedensten rechtlichen Aspekten von M&A-Transaktionen auseinandersetzen, werden naturgemäß auch Rechtsgebiete beleuchtet, welche in den einschlägigen österr Standardwerken nicht – bzw nicht in diesem Umfang – behandelt werden. IdS ist das Buch jedenfalls eine ganz ausgezeichnete Ergänzung zu besagten österr Werken. Jeder mit der Materie regelmäßig befasste Vertragserrichter wird in dem vorliegenden Handbuch wertvolle Anregungen, zB im Zusammenhang mit Auktionsverfahren, Management Buy-Outs, Private Equity-Transaktionen, Co-Investments udgl, finden.
Besonders interessant sind mE diejenigen Kapitel, die sich mit branchenspezifischen Besonderheiten befassen, etwa in der Rohstoffwirtschaft, der pharmazeutischen Industrie, im Bankensektor oder im Telekommunikationsbereich.
Auf mehr als 350 Seiten werden schließlich – zum Teil in englischer Sprache – länderspezifische Eigenarten von M&A-Transaktionen in folgenden Staaten dargestellt: Frankreich, Niederlande, Spanien, UK, Russland, China, Indien, Japan, Brasilien, Mexiko und USA.
Gerhard Hochedlinger